In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Petry, wird wilde Abgeordnete. Die eigene Partei war ihr plötzlich zu Rechts. In den Vormittagsstunden kam es zum Eklat. Petry erklärte die Partei der AfD zu verlassen und als wilde Abgeordnete in den Bundestag einzuziehen. Seehofer hat indessen ebenfalls interessante...
Kurz ein junger Mann, der sich selbst erhöht und zum Bundeskanzler werden will. Doch vor der Wahl, nicht den Vize Kanzler machen wollte um zu zeigen ob er es überhaupt kann. Kurz, der von vielen Medien Messias genannt wird. 10.000...
Regelungen gelten für alle politischen Parteien in gleichem Ausmaß, Problem von Wildwerbung auf ÖBB Flächen. Aus gegebenem Anlass und im Sinne einer größtmöglichen Transparenz halten die ÖBB zum Thema Wahlwerbung fest: Die ÖBB haben sich freiwillig dazu verpflichtet, innerhalb von...
AK kritisiert, dass das neue Gesetz im Parlament nicht beschlossen wurde „Für die ArbeitnehmerInnen vieler Branchen würde das neue Vergabegesetz bei Aufträgen der öffentlichen Hand spürbare Verbesserungen bringen“, sagt AK Direktor Christoph Klein. Besonders die Einführung der Baustellendatenbank wäre ein...
Die ÖVP auch die Liste Kurz habe alles blockiert, weil vor der Wahl wollten sie nicht mehr abstimmen, rechtfertigte sich Kurz bei der Elefantenrunde Puls 4. Alle gegen KURZ war wieder das Motto. Kurz, hatte für alles eine Ausrede. Strache,...
Martin Schulz will den Rücktritt Angela Merkels und die AfD will Merkel jagen. Sie selbst will weiter machen, wieder Bundeskanzlerin werden. Eine “Jamaika Koalition” soll Merkel unterstützen. Merkel: “Ich habe mein Ziel erreicht und mir nichts zu Schulden kommen lassen,...
Deutschland hat gewählt: „Diese Wahl ist das Ergebnis davon, wenn die Politik am Volk vorbei regiert und die Sorgen und Ängste der Bürger mit Füßen tritt. Der Versuch von einigen Medien, alternative Parteien zu verschweigen, wird auch in Österreich nicht...
Merkel ist auf Platz 1. mit 32,5% Auf Platz 2 ist die SPD mit 20% Platz 3.: AfD 13,5% AfD: Wahlparty ist im Gange SPD: lange Nase und Trauer und hat bereits verkündet in Opposition zu gehen. Merkel verliert über...
Das Thema polarisiert. Die WKO sieht in der Gleichstellung Gefahren Die Industriellen sind auch nicht wirklich erfreut Die SPÖ allerdings, hätte lieber gestern statt heute dieses Thema umgesetzt. Arbeiter-Angestellte-Gleichstellung – Muchitsch: Kurz könnte schon vor der Wahl sein Wahlversprechen umsetzen....
Finanzspritze für Medizinstudenten nicht ausreichend Doch KURZ will wieder Studiengebühren einführen! Wie passt dies zusammen? Entscheiden sie selbst. Hier der Artikel der Spitalsärzte. Harald Mayer, Obmann der Bundeskurie angestellte Ärzte der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK), kommentiert aktuelle Vorschläge zu finanzieller Unterstützung...
Die Frau mit der Pension von 640 Euro beneidet Österreich, weil wir doch noch etwas mehr haben! Die österreichischen Arbeitslosen, haben noch nicht, aber bald Hartz 4. Mit der Liste Kurz. Arbeit haben die Deutschen mehr, aber oft brauchen diese...
Doch meine erste Frage, 10.000 haben Ihnen zugehört. 10.000 haben Sie beklatscht. Doch warum treten Sie Herr Kurz, mit denen auf, die Österreich so massivst geschadet haben? Durch Stillstand, Schweigen, Streiten, Blockieren und vieles mehr. Die Namen: Josef Pröll Mikl...
Mit 1. Oktober 2017 tritt das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz in Österreich in Kraft, das auf alle in Österreich aufhältigen Personen Anwendung findet. Das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz sieht vor, dass an öffentlichen Orten oder in öffentlichen Gebäuden die Gesichtszüge nicht durch Kleidung oder andere Gegenstände...
Also jeder kann sich über den Vorschlag von Herrn Strolz denken was er will. Ich denke mir auch meines. Strolz will die Biersteuer abschaffen und die Steuer auf Müllgebühr auf 20% erhöhen! Warum ausgerechnet die Biersteuer abschaffen, Herr Strolz? Warum...
SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch versteht nicht, wieso die ÖVP den Beschluss der Vergaberechtsreform blockiert. Er sagt, dass man der ÖVP zusätzlich zum einstimmigen Regierungsbeschluss noch weitere Verbesserungen für die regionalen Unternehmen und ihre Beschäftigten angeboten hat. Dass die ÖVP das nun...
Das Wirtschaftsforum der Führungskräfte (WdF) spricht sich gegen eine staatlich verordnete Begrenzung von Manager-Gehältern aus. Derartige Vorschläge sind populistisch begründet und führen nur zu einer Neiddebatte – zum Nachteil des Wirtschaftsstandortes Österreich. Seit 36 Jahren untersucht das WdF die Einkommensentwicklung...
Ex-Rechnungshofpräsident hat “erhebliche Zweifel” an der Echtheit der Machtübernahme-Strategiepapiere von Sebastian Kurz. Josef Moser, Dritter auf der Bundesliste von Sebastian Kurz und Ex-Rechnungshofpräsident, sagt im morgen erscheinenden Wirtschaftsmagazin “trend”, dass er die Pläne von Sebastian Kurz bzw. dessen Team zur...
EU-Strafe in mehrstelliger Millionenhöhe droht – ÖVP-Verbot der Direktvergabe würde Tausende Arbeitsplätze gefährden Verkehrsminister Jörg Leichtfried warnt vor EU-Strafzahlungen in Millionenhöhe, sollte das neue Vergaberecht nicht spätestens im Oktober im Nationalrat beschlossen werden. „Das neue Vergaberecht ist seit Monaten fertig,...
Mietkosten Steuersenkung von 13 auf 10% Bürokratie Gleichstellung Arbeiter und Angestellte und so weiter. Abschaffung der kalten Progression, damit die Inflation nicht so steigen kann und die Menschen sich die Butter und Brot wieder leisten können. Doch scheinbar wollen die...
Mister Millionen Show mit neuer Aufgabe Doskozil bestellt Armin Assinger zum Aufsichtsratsvorsitzenden der Bundes-Sport GmbH Der 53-jährige ehemalige Schirennläufer soll den Vorsitz in dem vierköpfigen Gremium übernehmen Sportminister Hans Peter Doskozil gab heute, Donnerstag, am Rande einer Pressekonferenz der NADA...
Es war ein wirklich interessantes Duell gestern zwischen Herrn Norbert Hofer und der Grünen Ulrike Lunacek. Herr Hofer: “Frau Lunacek ich habe mir vorgenommen heute sehr freundlich zu ihnen zu sein. Als lassen Sie mich bitte auch ausreden”! Der Reigen...
Sturm Sebastian hätte aus der Tagespresse sein können. Und am 15.10 werden wir sehen wie stark Sturm Sebastian sein wird. Doch die haben einen echten Sturm Sebastian genannt und er hat viel Schaden angerichtet. Das Sturmtief “Sebastian” ist am Donnerstag...
Bis zu 400 Euro weniger bei Wohnungen von 80 Quadratmetern. Bundeskanzler Christian Kern präsentierte am Montag das SPÖ-Konzept für faire Mieten. Man wolle die Vorschläge am Mittwoch im Parlament einbringen und hoffe auf eine parlamentarische Mehrheit, um die Gesetze noch...
NEOS: SPÖ-Mietphantasien schaffen mehr Probleme als sie lösen Gerald Loacker: „Der Wohnungsmarkt muss durch mehr Wohnungsangebot entlastet werden. Die öffentliche Hand allein wird das jedoch nicht schaffen“ Überaus verärgert reagiert NEOS-Bautensprecher Gerald Loacker auf die heute präsentierten Pläne von SPÖ-Kanzler...
Die SPÖ bringt übermorgen im Parlament ihr Mietrechtspaket ein und lädt andere Parteien zu einem gemeinsamen Beschluss noch vor der Wahl ein. Ziel ist eine deutliche Senkung der Mietpreise in Österreich, wie Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern bei einer Pressekonferenz...
Der Pensionistenverband Österreichs hat die Entlastungsprogramme der Parteien unter die Lupe genommen und sich angeschaut, wo die Pensionisten am meisten profitieren. „Das Kern-Programm ist für die Pensionisten am Besten“, bringt es Pensionistenverbands-Generalsekretär Andreas Wohlmuth auf den Punkt. Konkret führt Wohlmuth...
© zeitimblick