Wir stehen alle vor einem grausamen Erwachen, die Politik hat wertvolle Zeit im Sommer verstreichen lassen. Und ist jetzt im Wahlkampffieber, wieder mit persönlichen Angriffen beschäftigt.
Zum Leidwesen von Schule und Wirtschaft: In einer der schwersten Krisen nach dem zweiten Weltkrieg wurde monatelang URLAUB gemacht. Dann der Schulanfang, die Infektion zahlen stiegen und stiegen.
Heute steht man vor einem Chaos an unseren Schulen, will die Kinder gegen Grippe impfen. “Eh freiwillig wie man meint”!
Die GRÜNEN verteidigen plötzlich sogar die U – Haft der Coronasünder
Quarantäne-Brechern droht in schweren Fällen U-Haft
Sperrt das eigene Volk ein, so schaut es aus.
U-Haft droht, wenn man andere Personen durch Ansteckung gefährdet hat.
Dies ließ Justizministerin Alma Zadic in einer Anfragebeantwortung an die FPÖ durchblicken. An sich ist der Bruch einer Quarantäne durch Corona-Infizierte ein Verwaltungsdelikt – es drohen saftige Geldstrafen von mehreren Tausend Euro. In einer Dienstbesprechung der Oberstaatsanwaltschaft Linz (zuständig für OÖ und Salzburg) wurde festgestellt, „dass in gravierenden Fällen (…) bei tatsächlich erkrankten Beschuldigten zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für die Erlassung einer Festnahmeanordnung und (…) Verhängung der Untersuchungshaft gegeben sind“.
Die Grünen und die Türkisen, wollen uns nicht nur einsperren, sondern auch die Autos wegnehmen, die SPÖ ist dabei. Morgen wird alles im Nationalrat beschlossen.