Erster öffentlicher Krach zwischen FPÖ und Liste Kurz?

Kurz, harte Kritik gegen Kickl und Innenministerium KURIER: Kurz kritisiert Innenministerium wegen Info-Sperre für Medien. Vorbericht Kanzler: “Jede Einschränkung von Pressefreiheit ist nicht akzeptabel.” Ministerium dementiert Weisungscharakter. Hier mehr dazu Es scheint immer enger für […]

Sondersitzung – Duzdar: Bevölkerung zahlt den Preis für „Rambo-Aktion“ im BVT

„Wenn Kickl nur ein Mindestmaß an politischem Anstand hat, tritt er zurück“ Scharfe Attacken gegen den Innenminister wegen dessen Verantwortung für die illegale Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus (BVT) kamen in der Nationalrats-Sondersitzung […]

FPÖ: Justizsprecher vergleicht die Opposition gegen Kickl als Schauspiel

FPÖ-Stefan: „Vorwürfe der Opposition gegen Innenminister Kickl arten in ein operettenartiges Schauspiel aus“ „Das Urteil des Oberlandesgerichtes, welches Hausdurchsuchungen im Umfeld des BVT als nicht rechtmäßig erklärte, muss ja für die Damen und Herren der […]

Causa BVT: Opposition ortet “sicherheitspolitischen Super-Gau”

Update: Deutsche Daten zu Rechtsextremismus bei BVT-Razzia mitgenommen Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl bei Sondersitzung des Nationalrats. Zu einem “nachrichtendienstlichen und sicherheitspolitischen Super-Gau” hat sich nach Meinung der Opposition die Affäre rund um […]

Eklat um Rücktritt Kickl – Geheime Protokoll Akten

„profil“ zitiert aus vertraulichem BVT-Protokoll der Justiz. Generalsekretär Pilnacek nannte Vorgehensweise des Innenministeriums intern „Skandal“ Das Nachrichtenmagazin „profil“ zitiert in seiner Montag erscheinenden Ausgabe aus dem Protokoll einer „Dienstbesprechung“ des Justizressorts vom 12. März dieses […]

Eklat im Nationalrat um Rücktritt Kickl

Update: 12.6 Geheime Protokoll Akten. Update: Das schreibt der Standard Kickl zeigt sich in BVT Affäre nicht verantwortlich Heute: SPÖ fordert Rücktritt, Kickl weist Kritik von sich Die SPÖ ist mit harten Bandagen vorgefahren. “Sie […]

Krainer fordert Rücktritt von Kickl

Update: Sondersitzung der Opposition BVT-Sondersitzung: Opposition gemeinsam gegen Kickl Krainer fordert Rücktritt von Kickl – BVT wegen Innenminister “blind und taub” SPÖ, Neos und Liste Pilz werfen Innenminister massive Gefährdung der Sicherheit vor Vor der […]

BVT – Skandal ohne Ende? BVT Handlungsunfähig?

Update: BVT Causa: Peinliche Panne. Nicht nur peinliche Panne, sondern die BVT soll laut Aussagen von Medien handlungsunfähig sein. Der Skandal könnte nicht mehr größer sein. Hier mehr dazu BVT-Chef Gridling: “Werde mich wehren” Der […]

Herbert Kickl | Foto: © BMI/Gerd Pachauer

Causa BVT: Kickl und Moser verteidigen Vorgangsweise als gesetzeskonform

Zwei Dringliche Anfragen der Grünen im Bundesrat; Opposition sieht innere Sicherheit und Rechtstaat gefährdet Noch vor der Sondersitzung am Montag brachten die Grünen heute im Bundesrat die Causa BVT mit gleich zwei Dringlichen Anfragen auf […]

SPÖ – Kickl-Auftritt wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet

Update: Kurier: BVT-Gridling schon länger im Visier der FPÖ Volle Aufklärung statt Vernebelungstaktik nötig. „Der heutige bizarre Auftritt von Innenminister Kickl wirft in der Causa BVT mehr Fragen auf, als er beantwortet“, stellte SPÖ-Justizsprecher Hannes […]

Geheimdienst Krimi Mitten in Wien Ermittlungen gegen Beamte des BVT

Der 3 Mann lässt grüßen. 3 Männer sind angeblich suspendiert: Für alle muss aber die Unschuldsvermutung gelten. Wie in einer Apa -ots Aussendung zu lesen ist, sollen die Vorfälle bereits länger her sein. Hier die […]

Kickl zu Türkischunterricht im NÖ-Landeskindergarten

Türkisch statt Deutsch im Niederösterreichischen Kindergärten! Niederösterreich zeigt vor, wie es nicht gehen sollte – und die ‚neue Volkspartei‘ ist mittendrin, statt nur dabei! “Seit mehreren Monaten erklärt der ÖVP-Obmann Sebastian Kurz nun schon den […]

FPÖ-Kickl: SPÖ-Kanzler Kern hat Angst vor dem Wähler

„Der Auftritt von SPÖ-Kanzler Kern in der heutigen ORF-‘Pressestunde’ stand ganz im Zeichen seiner Angst vor dem Wähler. Aus jedem Satz und aus jeder Formulierung war die Scheu, sich dem Votum der Österreicher zu stellen, […]

Kickl: Kern spielt “russisches Roulette” mit Österreichs Arbeitsmarkt

Die FPÖ ist voll auf Angriff, vor allem gegen die SPÖ. Was hier in letzter Zeit auf die SPÖ losgelassen wird von Seiten der FPÖ. Freunde der SPÖ wird dies nicht freuen. Freunde der FPÖ […]

Der Heldenplatz soll umbenannt und das Parlament zum „Palast der Republik“werden?

DDR reloaded im Kabinett Kern??? Das sind mehr als große Worte, die hier die FPÖ zu Tage bringt. Da bleibt einem die Spucke weg, bei dem Satz: DDR reloadet im Kabinett Kern. Da weiß man […]

FPÖ – Sozialminister Stöger verhöhnt Arbeitslose und weckt falsche Hoffnungen

Die FPÖ ist immer sehr stark bei der Kritik der Regierung. Leider hat man oft das Gefühl dabei, sie predigen Wasser und trinken Wein. Das Gefühl haben viele immer mehr. „Wenn 2017 das Jahr der […]

BP-Wahl: FPÖ-Kickl: Rot-schwarz-grüne Allianz beschädigt das Ansehen Österreichs

„Die Regierung ist nicht in der Lage, eine korrekte Wahl fristgerecht sicherzustellen, die Peinlichkeiten nehmen kein Ende. Eine Reform der Briefwahl, wie von den Freiheitlichen vorgeschlagen, ist die einfachste und sauberste Lösung. Stattdessen wird das […]

FPÖ: Kickl weist Caritas- und Medienkampagne gegen Norbert Hofer wegen Facebook-Postings zurück

„Persönlich beleidigende Kommentare von Van-der-Bellen-Fans werden nicht zum Medienthema.“ FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl weist Vorwürfe der Caritas-Geschäftsführung in Zusammenhang mit einem, von einer den freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer unterstützenden Gruppe erstellten Facebook-Posting zurück. „Dem Caritas-Geschäftsführer […]

Van der Bellen disqualifiziert sich einmal mehr als Bundespräsident

Terrorverharmlosung, Wählerausgrenzung und Fehlinformationen über Konkurrenten können nicht toleriert werden. „Mit seinen Aussagen im heutigen Ö1-Mittagsjournal hat sich Van der Bellen einmal mehr als möglicher Bundespräsident disqualifiziert“, sagte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. „Wer […]