Wöginger: Regierung hat sozialpolitische Meilensteine auf den Weg gebracht. Zentrale Themen für 2019 sind weitere steuerliche Entlastungen, Digitalisierung und Pflege. Die Bilanz dieser Bundesregierung nach einem Jahr lässt sich sehen, hob ÖVP-Klubobmann Sozialsprecher Abg. August […]
Beate Hartinger-Klein: Inklusion und Teilhabe an der Gesellschaft sollen eine Selbstverständlichkeit sein. Sozialministerium zieht positive Bilanz anlässlich des internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen. Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, der sich heuer zum […]
Während sich die Regierung selbst lobt, wie sehr die Arbeitslosigkeit gesunken wäre! Herrscht bei der SPÖ Alarmstimmung: Nicht nur wegen der Abschaffung der Notstandshilfe. Statt Notstandshilfe kommt der Arbeitslose, nach einer gewissen Zeit sofort in […]
Nationalrat – Rendi-Wagner zu Krankenkassen: Keine Verbesserungen für die Menschen im Land – „Wir werden diesen Weg nicht mitgehen!“ „Wir sind verantwortlich für 8 Millionen ÖsterreicherInnen – Sie alle haben beste Gesundheitsversorgung verdient“ Die gf. […]
Bundesregierung verschiebt Rechte der ArbeitnehmerInnen hin zur Wirtschaft – Die Menschen werden hier klar draufzahlen! Im Rahmen eines Termins mit dem Wiener Bürgermeister Dr. Michael Ludwig erläuterten am Donnerstag GewerkschaftsvertreterInnen die Auswirkungen einer eventuellen Gebietskrankenkassen-Fusion […]
Wir hätten eine Regierung ohne Soziales Gewissen, schreiben die welche nicht mehr im Nationalrat sind. Wo stehen wir nach ca 1 Jahr Türkis/ Blauer Regierung? Wo steht die Schuldenuhr? Was ist in einem Jahr Türkis/ […]
„Die ÖVP hat heute wieder einmal gezeigt: Bei Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen ist sie ganz schnell, siehe 12-Stunden-Tag, wenn es um Verbesserungen für ArbeitnehmerInnen geht, setzt sie auf Verzögern, Zeitgewinnen und Täuschen der Bevölkerung“, übten SPÖ-Frauensprecherin […]
Regierung lobt sich selbst: Regierung spart Milliarde bei Sozialversicherungen Hauptverband wird de facto aufgelöst Statt den mehr als 2000 Funktionären sollen es künftig nur noch rund 480 sein. Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger wird de facto aufgelöst […]
Die Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug (AFA) der Wiener Polizei führte umfangreiche Ermittlungen bezüglich des Verdachts der Urkundenfälschung und des schweren Betrugs. Insbesondere bestand der Verdacht, dass Drittstaatsangehörige mit gefälschten griechischen Dokumenten in Österreich einer Erwerbstätigkeit […]
Faktencheck: Die Sozialversicherung nimmt Stellung zu den Vorwürfen der Regierung. Sozialversicherungsträger nehmen ihre große Verantwortung für Österreich verlässlich wahr – Reformarbeit muss im konstruktiven Dialog erfolgen. Die Sozialversicherungen sind für die österreichische Bevölkerung ein zentraler […]
Update: Ich denke mal, diese Aussage sagt vieles. „Mit euch ging es nicht – mit uns schon!“ Wirtschaft Arbeitslosigkeit, Mindestsicherung Pension, Asyl, Migranten. Schule, Bildung Die ÖVP/ SPÖ hat sich dabei fast 4 Jahre selbst […]
Interne Revision für FPÖ-Landesparteiobmann der einzig richtige Schritt Für den Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner ist der groß angelegte systematische Sozialbetrug – über 1, 5 Mio. Euro Steuergeld, gedacht für behinderte Menschen, […]
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