Einbußen durch das geplante Sozialhilfe-Grundsatzgesetz

3. Februar 2019

Lebenshilfe befürchtet schlimme Einbußen durch das geplante Sozialhilfe-Grundsatzgesetz. Das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz könnte die Grundlage für ein selbständiges Leben von Menschen mit Behinderungen gefährden. Sie wären erneut ihr ganzes Leben abhängig von ihren Eltern. Die Lebenshilfe Steiermark […]

ÖVP ist mit Arbeit sehr zufrieden – sozialpolitische Meilensteine

12. Dezember 2018

Wöginger: Regierung hat sozialpolitische Meilensteine auf den Weg gebracht. Zentrale Themen für 2019 sind weitere steuerliche Entlastungen, Digitalisierung und Pflege. Die Bilanz dieser Bundesregierung nach einem Jahr lässt sich sehen, hob ÖVP-Klubobmann Sozialsprecher Abg. August […]

Inklusion und Teilhabe an der Gesellschaft sollen eine Selbstverständlichkeit sein

5. Dezember 2018

Beate Hartinger-Klein: Inklusion und Teilhabe an der Gesellschaft sollen eine Selbstverständlichkeit sein. Sozialministerium zieht positive Bilanz anlässlich des internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen. Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, der sich heuer zum […]

Die Meldungen könnten nicht widersprüchlicher sein

5. November 2018

Während sich die Regierung selbst lobt, wie sehr die Arbeitslosigkeit gesunken wäre! Herrscht bei der SPÖ Alarmstimmung: Nicht nur wegen der Abschaffung der Notstandshilfe. Statt Notstandshilfe kommt der Arbeitslose, nach einer gewissen Zeit sofort in […]

SPÖ stimmt gegen Krankenkassen Reform

24. Oktober 2018

Nationalrat – Rendi-Wagner zu Krankenkassen: Keine Verbesserungen für die Menschen im Land – „Wir werden diesen Weg nicht mitgehen!“ „Wir sind verantwortlich für 8 Millionen ÖsterreicherInnen – Sie alle haben beste Gesundheitsversorgung verdient“ Die gf. […]

Regierung ohne sozialem Gewissen

11. Oktober 2018

Wir hätten eine Regierung ohne Soziales Gewissen, schreiben die welche nicht mehr im Nationalrat sind. Wo stehen wir nach ca 1 Jahr Türkis/ Blauer Regierung? Wo steht die Schuldenuhr? Was ist in einem Jahr Türkis/ […]

ÖVP nur bei Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen ganz schnell

9. Oktober 2018

„Die ÖVP hat heute wieder einmal gezeigt: Bei Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen ist sie ganz schnell, siehe 12-Stunden-Tag, wenn es um Verbesserungen für ArbeitnehmerInnen geht, setzt sie auf Verzögern, Zeitgewinnen und Täuschen der Bevölkerung“, übten SPÖ-Frauensprecherin […]

1 Milliarde im Sozialsystem einsparen?

14. September 2018

Regierung lobt sich selbst: Regierung spart Milliarde bei Sozialversicherungen Hauptverband wird de facto aufgelöst Statt den mehr als 2000 Funktionären sollen es künftig nur noch rund 480 sein. Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger wird de facto aufgelöst […]

Wien: 53-Jährige betrügt öffentliche Hand um rund 70.000 Euro

10. Juni 2018

Die Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug (AFA) der Wiener Polizei führte umfangreiche Ermittlungen bezüglich des Verdachts der Urkundenfälschung und des schweren Betrugs. Insbesondere bestand der Verdacht, dass Drittstaatsangehörige mit gefälschten griechischen Dokumenten in Österreich einer Erwerbstätigkeit […]

Faktencheck der Sozialversicherungen zu Kritik der Bundesregierung

25. April 2018

Faktencheck: Die Sozialversicherung nimmt Stellung zu den Vorwürfen der Regierung. Sozialversicherungsträger nehmen ihre große Verantwortung für Österreich verlässlich wahr – Reformarbeit muss im konstruktiven Dialog erfolgen. Die Sozialversicherungen sind für die österreichische Bevölkerung ein zentraler […]

Rückblick und Vorschau TÜRKIS/ BLAU versus Opposition

19. April 2018

Update: Ich denke mal, diese Aussage sagt vieles. „Mit euch ging es nicht – mit uns schon!“ Wirtschaft Arbeitslosigkeit, Mindestsicherung Pension, Asyl, Migranten. Schule, Bildung Die ÖVP/ SPÖ hat sich dabei fast 4 Jahre selbst […]

Haimbuchner zu skandalösem Sozialmissbrauch

3. Dezember 2017

Interne Revision für FPÖ-Landesparteiobmann der einzig richtige Schritt Für den Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner ist der groß angelegte systematische Sozialbetrug – über 1, 5 Mio. Euro Steuergeld, gedacht für behinderte Menschen, […]