Soziales

Viele schreien schon jetzt nach Neuwahlen 2022: Mit dem „neuen“ Kanzler Schallenberg sind viele noch weniger als zufrieden! Es läuft auf Neuwahlen hinaus: 2022 könnten wir diese haben! Der „neue“ Kanzler, der Name ist eh […]

„Einen politischen Deal zu machen und Arbeiter*innen gegen Arbeitslose auszuspielen ist eine sozialpolitische Bankrotterklärung der türkis-grünen Abgeordneten“, zeigt sich SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch entsetzt über den heutigen Beschluss im Parlament des „Gegengeschäftes“ der Verschiebung der Angleichung […]

Vor Weihnachten müssen viele gehen. Sozialplan in großer Gefahr: Werden die Menschen überhaupt noch Sozialgeld und Arbeitslosengeld bekommen? Der Sozialstaat befindet sich in großer Gefahr, die Schulen steigen um Milliarden, Milliarden und ein Finanzminister (Blümel) […]

Budget 2021: Zum Coronawahnsinn kommt der Regierungswahnsinn. Grün Türkiser Regierungswahnsinn: Co2 Steuer, Benzin und Diesel noch viel teurer ab 2021. Der Strom zieht auch an. Plastiksteuer etc. Steuer auf alles. Öffis werden teurer, Pendler zahlen […]

Es ist nicht absehbar, was alles auf uns zukommt! Die Unsicherheit ist so groß, dass man aus Verzweiflung aus Corona eine eher „harmlose“ Krankheit machen will. Wir sind in den Abgrund gestürzt, wir alle. Manchen […]

Laut der aktuell veröffentlichten jährlichen Statistik der Einkommens- und Lebensbedingungen (EU-SILC: „European Community Statistics on Income and Living Conditions“) waren 2019 16,9 Prozent bzw. 1.472.000 Menschen in Österreich armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. Österreich lag damit deutlich […]

Virus als tödliche Waffe. Die Wirtschaft schwächen, die Menschheit am Abgrund führen. Handelskrieg ist der Vorbote dafür, in vielen Fällen bereits gewesen. Gelernt hat nie jemand daraus. Doch Millionen Menschen starben und die Weltwirtschaft wurde […]

Die Bedeutung von Botenfahrten in Wien nimmt zu – nicht zuletzt dank der Taxi-Gutscheinaktion der Stadt Wien. „Vielen Dank für die Lieferung!“ – Von zufriedenen und dankbaren Senioren berichten in den vergangenen Tagen die Taxifahrer […]

Der Verfassungsgerichtshof hat im Dezember 2019 die zu geringen Kinderrichtsätze und den „Arbeitsqualifizierungsbonus“ im „Sozialhilfe-Grundsatzgesetz“ als rechtswidrig aufgehoben. Oberösterreich hatte (als einziges Bundesland neben Niederösterreich) diese zentrale Entscheidung nicht abgewartet, sodass die Regelung am 1.1.2020 […]

Ein ehemaliger Beamter wurde wegen sexueller Übergriffe auf zwei Klientinnen, im Zusammenhang mit der Gewährung von Sozialhilfe, zu acht Jahren verurteilt. Wels. Ein inzwischen pensionierter Beamter einer oberösterreichischen Bezirkshauptmannschaft, dem sexuelle Übergriffe auf zwei Klientinnen […]

„Der Verfassungsgerichtshof hat die Kernpunkte des unsozialen, unfairen türkis-blauen Sozialhilfegesetzes für verfassungswidrig erklärt. Das ist ein großartiger Erfolg für soziale Gerechtigkeit“, so SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch anlässlich des heutigen VfGH-Entscheids. Der VfGH hat heute drei wesentliche […]

Es ist ein Versuchsprojekt, Sozialberufe aufzuwerten. Soziallehre mit Matura. Die Schüler zahlen 125 EURO im Monat und sind dabei! Die Pflegeschule startet 2020 – wir von Zeit im Blick wünschen dazu alles gute. Auch, dass […]

Die ÖVP ist immer für eine Überraschung gut. Laut oe24 hat die ÖVP bereits eine Informationssperre ausgesprochen. ZENSUR! Nicht nur wegen des neuerlichen Datenskandal, wo Kurz selbst sagt: „Der Hacker hatte den Goldenen Schlüssel“! Also […]

Menschen sollen noch mehr durch Sozialversicherung und Co belastet werden? Das sind die Ideen von Kurz und seiner Liste? Die fünfte Säule (Pflegeversicherung) Alles noch teurer? Noch ungerechter? Dann lieber die Millionärssteuer. Sie spenden Millionen […]

Während jetzt Häftlinge Handys bekommen sollen, wird ein unbescholtener Bürger zum kriminellen abgestempelt. Beispiel Registrieren mit Papier Führerschein! Wertkartenhandys registrieren, was verdient die Wirtschaft! Handys für Insassen im gelockerten Strafvollzug „Damit öffnet man eine weitere […]

Rendi-Wagner: Es macht einen Unterschied, wer regiert – in Wien, in Österreich und in Europa. SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner betonte bei ihrer Rede am Wiener Landesparteitag, dass die Sozialdemokratie Wien zur „lebenswertesten, weltoffensten, produktivsten, frauenfreundlichsten und […]

Die psychische Belastung für viele Menschen ist nicht mehr tragbar. Auf beiden Seiten und dies gehört einmal zur Fairness gesagt, spielen sich oft Katastrophen ab. Menschen am Rande des Nervenzusammenbruches. Menschen die sich nicht verstanden […]

Wir müssen nicht unbedingt die Krone Bunt, vom Sonntag lesen. Mit der Schlagzeile: Die gekaufte Demokratie, mit dem Lobbyisten dahinter und was weiß ich noch alles. In Brüssel kommen 4 Lobbyisten auf einen einzigen Mitarbeiter. […]

Lebenshilfe befürchtet schlimme Einbußen durch das geplante Sozialhilfe-Grundsatzgesetz. Das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz könnte die Grundlage für ein selbständiges Leben von Menschen mit Behinderungen gefährden. Sie wären erneut ihr ganzes Leben abhängig von ihren Eltern. Die Lebenshilfe Steiermark […]

Wöginger: Regierung hat sozialpolitische Meilensteine auf den Weg gebracht. Zentrale Themen für 2019 sind weitere steuerliche Entlastungen, Digitalisierung und Pflege. Die Bilanz dieser Bundesregierung nach einem Jahr lässt sich sehen, hob ÖVP-Klubobmann Sozialsprecher Abg. August […]

Beate Hartinger-Klein: Inklusion und Teilhabe an der Gesellschaft sollen eine Selbstverständlichkeit sein. Sozialministerium zieht positive Bilanz anlässlich des internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen. Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, der sich heuer zum […]

Während sich die Regierung selbst lobt, wie sehr die Arbeitslosigkeit gesunken wäre! Herrscht bei der SPÖ Alarmstimmung: Nicht nur wegen der Abschaffung der Notstandshilfe. Statt Notstandshilfe kommt der Arbeitslose, nach einer gewissen Zeit sofort in […]

Nationalrat – Rendi-Wagner zu Krankenkassen: Keine Verbesserungen für die Menschen im Land – „Wir werden diesen Weg nicht mitgehen!“ „Wir sind verantwortlich für 8 Millionen ÖsterreicherInnen – Sie alle haben beste Gesundheitsversorgung verdient“ Die gf. […]

Bundesregierung verschiebt Rechte der ArbeitnehmerInnen hin zur Wirtschaft – Die Menschen werden hier klar draufzahlen! Im Rahmen eines Termins mit dem Wiener Bürgermeister Dr. Michael Ludwig erläuterten am Donnerstag GewerkschaftsvertreterInnen die Auswirkungen einer eventuellen Gebietskrankenkassen-Fusion […]