Zeit im Blick

Die Idee des Minister Norbert Hofer! Die Menschen schauen sich schon die neuesten Sportwägen an. Weihnachten ein neuer Sportwagen, ermöglicht durch den Neuen Minister der es endlich möglich macht, dass wir auf unseren Autobahnen nicht […]

Die SPÖ wettert sogar im Türkischen TV über die NEUE REGIERUNG

Er sei EX SPÖ Mitarbeiter der welcher im Türkischen TV über die NEUE REGIERUNG gewettert habe, will die SPÖ verstanden wissen. “Wir wahren es nicht, wir sind brav”! Das war Herr Matznetter: Der nicht mehr […]

Steuerberater begrüßen Steuerreformpläne der neuen Bundesregierung

Die Kammer der Wirtschaftstreuhänder (KWT) begrüßt die umfassenden Pläne der neuen Bundesregierung zur Vereinfachung des heimischen Steuersystems und der Finanzverwaltung sowie die geplante Senkung der Abgabenquote. Positiv bewerten die Steuerberater vor allem die wesentlichen Änderungen […]

Bundespräsident Alexander Van der Bellen gelobt am am 18. 12. 2017 den neuen Bundeskanzler Sebastian Kurz an. | Foto: Peter LECHNER/HBF / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Die Allmacht der NEUEN Regierung

Gestern zeigte sich diese ihr erstes Mal im Hohen Haus. Nein, die können nun alles vorgeben. Es ist nicht möglich diese zu stoppen. Die sind zu stark. Alles haben Türkis/ Blau gestern durchgebracht. Die können […]

Scharfe Kritik der Opposition am Umgang mit dem Parlamentarismus

Mit 106 von 173 gültigen Stimmen wurde heute Wolfgang Sobotka zum Nationalratspräsidenten ernannt. Diese Wahl war notwendig geworden, da seine Vorgängerin Elisabeth Köstinger, die nur wenige Wochen dieses Amt inne hatte, zur Bundesministerin für Nachhaltigkeit […]

Opposition spricht vom Skandal im Hohen Haus

Ganz knapp wurde laut Opposition Wolfgang Sobotka zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. 106 Stimmen, nicht einmal alle aus euren eigenen Bündnis haben Sobotka gewählt, trotzdem ist er 1. Nationalratspräsident. Anneliese Kietzmüller bekam noch weniger Stimmen 102. […]

Vizekanzler Strache gegen Rauchersteuer für Wirte

Prävention kann auch aus steigenden Tabaksteuereinnahmen finanziert werden Vizekanzler und FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache betonte heute, dass es keine „Rauchersteuer“ für Wirte geben werde. „Eine derartige Gebühr, die niemandem nützt, aber nur die Gastronomen und Gastronominnen […]

Die neue Bundesministerin für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Fr. Elisabeth Köstinger | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Scharfe Kritik an ÖVP jetzt LIVE im Parlament

Sobotka ist mit 106 Stimmen zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. Die Opposition sitzt nur noch zum Selbsterhalt auf den Bänken. Update: NEOS; LISTE PILZ, SPÖ; wollen Sobotka nicht wählen, wird es trotzdem reichen? Es hat gerreicht […]

Notrufsäulen an Schulen geplant

Missbrauch, Mobbing macht gerade auch nicht vor Schulen halt. Nun hat die Regierung Notrufsäulen an Schulen geplant! Kosten? Streit mit Eltern und Schülern; Attacken mit Pfefferspray: An den Schulen kann es hitzig zugehen. Der Landesschulrat […]

H.C. Strache ist nun Vizekanzler | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Raucher Steuer für Wirte?

Die Wirte reagieren jetzt schon Sauer! Die Neue Regierung plant tatsächlich eine Raucher Steuer! Wie der KURIER berichtet, fühlen sich die Wirte mit diesen Plänen der Neuen Regierung völlig überrumpelt. KURIER: Die geplante “Abgabe pro […]

Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil

SPÖ – haben Asyl-Probleme “verkannt”

Einige der SPÖ haben ihr “Versagen” erkannt und nehmen sich an der eigenen Nase. Ich will aber fair sein und “Versagen” unter Anführungszeichen stellen. Warum? Der Druck von der EU kommt schnell wie man jetzt […]

SPÖ – „Sonderkommission ermittelt auf Hochtouren!“

Unterlagensichtung, Hotline und persönliche Gespräche im Mittelpunkt „Mehr als zehntausend Seiten Unterlagen werden derzeit gesichtet, eine niedrige zweistellige Anzahl von Anrufen – überwiegend auf Hinweise auf die Einrichtung TG bezogen – hat uns bisher über […]

Aufklärung Kindermisshandlung NEOS

NEOS: Vorwürfe zu niederösterreichischen Kinder- und Jugendwohneinrichtungen aufklären. Douglas Hoyos: “Das Wohl der Betroffenen muss im Mittelpunkt stehen – wir brauchen bis zur Aufklärung eine echte Übergangslösung” In der Causa rund um die Vorwürfe zu […]

Liste Pilz – „Wer ohne goldenen Löffel geboren wird oder anders ist, hat Pech gehabt“

Türkis-blaues Bildungsprogramm steht für Ausgrenzung, Absonderung und Separation „Das von der kommenden Regierung vorgelegte Bildungsprogramm steht für Ausgrenzung, Absonderung und Separation“, meint die Bildungssprecherin der Liste Pilz, Stephanie Cox. Die türkis-blauen Pläne beinhalten den Ausbau […]

Minderheitsrecht – als hätte man etwas geahnt

2014 haben wir von Zeit im Blick über das Minderheitsrecht der Regierung und deren Einführung berichtet! Bundeskanzler, die Zeit vergeht und die Kanzler wechseln. Am schnellsten in der bisherigen Geschichte wechselte Bundeskanzler Christian Kern zum […]

Christian Kern | © Foto BKA / Andy Wenzel

SPÖ – Werden starke Opposition sein, für Sanktionen gibt es keinen Anlass

Kern zu Regierung: Das Motto des Regierungsprogramms scheint zu lauten: Zurück in die Vergangenheit Werden starke Opposition sein, für Sanktionen gibt es keinen Anlass „Die Rückschritte und Verschlechterungen des schwarzblauen Regierungsprogramms sind hinlänglich bekannt. Umso […]

Polizeieinsätze als „Teil der Erziehungsmaßnahmen“ an Jugendlichen