In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Der Nationalrat will die Immunität Herbert Kickl`s aufheben? Grund: Er habe durch eine Hetzerische Rede eine strafbare Handlung begangen. Auf die bis zu drei Jahren Haft stehen könne. Justiz ermittle gegen Herbert Kickl, schreiben die […]
Die drohende Schließung der Pokersalons Montesino und Concord Card Casino löst Empörung bei Simmeringer Wirtschaftstreibenden aus. Durch die Schließung würde nicht nur ein wichtiger Arbeitgeber wegfallen, sondern auch ein Impulsgeber für den regionalen Tourismus. „Österreich […]
Zwei ehemalige Minister im Visier: Pröll und Löger Razzien bei Ex-Finanzministern Laut Berichten der “Presse” soll eine brisante Aktennotiz die Ermittler auf eine neue Spur gebracht haben – die WKStA hielt ebenfalls bei Ex-Finanzminister Hartwig […]
„Umweltschutz ja, aber nicht auf Kosten tausender Jobs und ganzer Regionen“ „Wie nun bekannt wurde, will man bei Magna in Graz bis zu 1.800 Jobs abbauen. Grund hierfür sollen die sinkenden Produktionszahlen einzelner Autotypen sein. […]
Im Zuge einer routinemäßigen Streifenfahrt konnten Beamte der Landesverkehrsabteilung Wien auf der A23 in Fahrtrichtung Favoriten einen PKW wahrnehmen, der die Spur nicht halten konnte. In Wien 10, Kelstenstraße wurde der PKW angehalten. Da der […]
Während, Türkis/ Grün Zeit haben. Streichen Unternehmer die Fahnen und melden 1800 Mitarbeiter zur Kündigung an. Update: Mitten in der Krise blockierten Klimaaktivisten Graz. oe24: Business: Große Sorge um Job-Abbau bei Magna Steyr 1.800 Jobs […]
Die Umweltschutzgruppen kommen mit ersten Forderungen. Kickl schießt gegen Kurz und schreit von Wählerbetrug! Es wird nicht nur 15.000 Arbeitsplätze vernichten, wie die Raucher Demo von sich gibt, sondern noch viel mehr. Greenpeace mit ersten […]
Rendi-Wagner: Wir brauchen rasch eine handlungsfähige, stabile Regierung, die sich um die drängenden Herausforderungen kümmert. Leistbares Wohnen, rasche Steuersenkung für Arbeitnehmer, Kampf gegen Kinderarmut, hohe Investitionen für Klimaschutz und faire Arbeitsbedingungen müssen oben auf türkis-grüner […]
Sebastian Kurz verlässt erfolgreiche Linie der Mitte-Rechts-Regierungsarbeit. „Jetzt ist es fix. Die ÖVP verlässt den Mitte-Rechts Kurs in der Regierungsarbeit und liefert Österreich den Grünen aus.“ – So kommentiert FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer die Entscheidung der […]
Da schaut die FPÖ: Die GRÜNEN gaben heute 100% Zustimmung für Türkis/ Grün 100%! „Die Mitte-Rechts-Regierung des Sebastian Kurz durfte nur mehr Utopie sein“ „Der einstimmige Beschluss der Grünen, sich an den Koalitionstisch setzen zu […]
Humor, muss sein: Von total Rechts, zu total Links. Ziel der Grünen ist Koalition: Kritiker sprechen von Selbstaufgabe. “Zu Weihnachten haben wir es zwar noch nicht geschafft. Doch spätestens Anfang 2020 will man es schaffen […]
SPÖ soll nach inakzeptablen Menschenrechtsverletzungen Schließung des Saudi-Zentrums nicht länger torpedieren. Die FPÖ-Wien wird im Gemeinderat eine Anfrage an Bürgermeister Michael Ludwig bezüglich seines Gespräches mit dem Generalsekretär des saudischen König Abdullah Zentrums (KAICIID) einbringen. […]
ADA und WKÖ unterstützen Betriebe bei der Suche nach Fachkräften – bereits 6.000 serbische Schüler in der dualen Ausbildung. Wie viele andere europäische Länder leidet auch Serbien unter einem Mangel an Fachkräften. Gleichzeitig gibt es […]
Nur einer darf noch, doch geht es nach der FPÖ darf der auch bald nicht mehr. Van der Bellen: Streit um sein Raucher-Kammerl Update: 10. 11. 2019: Rauchverbot: Schon 1.161 Kontrollen oe24: Eine skurrile, von […]
Angst, Unwohlsein, Ausgeliefert, Ohnmacht, Hilflosigkeit. Wer zahlt drauf: Meistens die Arbeitnehmer. Wirtschaft, Krieg, Kampf, Macht. So wird gezogen, bis man zusammen bricht. Dazwischen die Bürokratie und die, die immer mehr wollen. Ein einfacher Abgeordneter verdient […]
Innenminister bei “Forum Salzburg”-Konferenz am 6./7. November. Der Innenminister erörterte mit seinen Amtskolleginnen und Amtskollegen des “Forums Salzburg”, der Staaten des Westbalkans und aus dem Schengen-Raum bei der Forum-Salzburg Konferenz am 6. und 7. November […]
ANSCHOBER: Abschiebestopp für Lehrlinge muss sofort wirken. „Der dramatische Fall der drohenden Abschiebung eines Lehrlings, der im Diakonissen-Krankenhaus in Schladming zur vollsten Zufriedenheit aller tätig war, zeigt einmal mehr, wie untragbar die Situation für Lehrlinge […]
Die Grünen wollen auch den Finanzminister von den Türkisen. Der GRÜNE Willi, schreibt oe24, würde als Finanzminister kommen. Kronen Zeitung: Georg Willi fordert Finanzministerium für Grüne. Während der noch bis Freitag laufenden Koalitionssondierungen gibt es […]
Die FPÖ schäumt vor Wut Und kritisiert die Medien, wegen unfairer Berichterstattung. Die Freiheitlichen sehen die Trennung von Asyl und Zuwanderung in Gefahr. Die FPÖ sieht in der von den anderen Parlamentsparteien angestrebten Lösung für in […]
Die GRÜNEN, der Wähler hat sie an die Macht gehoben. Die Türkisen, wollen etwa keinen Millimeter von der Asylpolitik abrücken, doch die Lehre für Asylanten soll kommen sie sollen ihre Lehre in Österreich auch fertig […]
Die Türkisen wollen sich keinen Millimeter von ihrer Asylpolitik weg bewegen. Wie werden die GRÜNEN reagieren? oe24: “Keinen Millimeter Veränderung bei Asyl-Politik!” In den bisher guten Gesprächen zwischen Türkis und Grün tauchen nun auch echte […]
Mit dem Brexit, will die EU Österreich viel mehr aufdrücken. Was ist die Gegenleistung? 1,3 Mrd. Euro! Österreichs EU-Nettobeitrag explodiert Wie sollen wir dies noch schaffen? oe24: Gemessen an der Wirtschaftsleistung liegt Österreich schon an […]
Er wird gejagt, bis nichts mehr geht. Jäger und gejagter: Nur die Jäger sind hier durchs “Gesetz” geschützt. Und Heini Staudinger immer mehr Freiwild, anders kann man es nicht mehr sagen. Was man diesem Menschen […]
Der Landtag ist beim NÖ Hundehaltegesetz übers Ziel hinausgeschossen. In seiner letzten Sitzung hat der NÖ Landtag eine Verschärfung des NÖ Hundehaltegesetz einstimmig beschlossen. Die Zahl der Bisse hat zugenommen, daher hat der Gesetzesgeber nach […]
Die Welt der jungen Abgeordneten, oft Kinder von ehemaligen und aktiven Politikern. Noch nie gearbeitet, doch jetzt sitzen diese als Abgeordnete im Parlament und löhnen fast 9000 EURO im Monat Sie meinen: “900 EURO sind […]
FPÖ-Hafenecker: „Gestoppter ‚Kommunisten-CD’-Verkauf der SJ wirft seine Schatten voraus – Folgen dürften verheerend sein“ „Der nun gestoppte ‚Kommunisten-CD’-Verkauf der Sozialistischen Jugend (SJ) wirft seine Schatten voraus – die Folgen dürften verheerend sein, denn die SJ […]
© zeitimblick