In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Abgeordneter Mag. Kurt Hackl (VP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Mag. Schneeberger u. a. betreffend strikte Ablehnung des Ausbaues von Atomkraft und internationale Unterstützung bei der Feuerbekämpfung in Tschernobyl. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) meinte, sie sei überzeugt, dass...
Nicht nur Corona ist eine Bedrohung für den Tourismus, sondern die Bürokratie tut das irre. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) meinte, dabei handle es sich um ein „Bürokratiemonster“. Es gebe vier Abgabengruppen und drei Ortsklassen, Deckelungen, Sonderfälle, Freibeträge. Viele Betriebe...
Überstanden ist die Seuche noch nicht, doch ab heute, gilt kein 10 m2- Abstand mehr. Lockerungen und Neuinfektionen, wie in einem Kindergarten in Bad Vöslau Hier mehr dazu: Coronavirus: Betreuerin in Kindergarten infiziert – Bad Vöslau. In einem Kindergarten im...
NÖ-GVV Präsident Bgm. Rupert Dworak über die Vorgangsweise des Landes verärgert. Die Hilferufe der Gemeinden werden immer lauter. Das kommunale Investitionspaket der Bundesregierung wurde diese Woche präsentiert. 50 Prozent Zuschuss und in Summe eine Milliarde Euro erhalten die Gemeinden in...
Österreichisches Wasser für spanische COVID-19 Patienten: Hallstein Artesian Water spendet der spanischen Klinik Benidorm. 19.000 Liter Wasser für Patienten und Krankenhausmitarbeiter! Hallstein Artesian Water unterstützt damit das führende medizinische Zentren Spaniens im Kampf gegen COVID-19 mit seinem reinsten Wasser der...
Wir werden bedroht und nicht nur, durch ein unsichtbares Virus. Sondern: Auch durch die sogenannten “Helfer” viele werden noch ärmer. Allein durch die Steuer der Armen Leute, Inflation genannt! Verkauft die EU unser Wasser an die Chinesen? Wer zahlt aller...
Wie weit dies gelingen kann? Das Ausland will uns und hier vor allem die Chinesen. Laut dem Entwurf soll es ab 25 Prozent eine Genehmigungspflicht für Investoren aus Drittstaaten geben. In den Bereichen Verteidigung, Energie, digitale Infrastruktur, Wasser, Daten, bei...
Laut der aktuell veröffentlichten jährlichen Statistik der Einkommens- und Lebensbedingungen (EU-SILC: “European Community Statistics on Income and Living Conditions”) waren 2019 16,9 Prozent bzw. 1.472.000 Menschen in Österreich armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. Österreich lag damit deutlich unter dem EU-Durchschnitt aus dem...
Betroffen sind Huber Holding AG, Arula GmbH, Huber Shop GmbH & Huber Trikot GmbH Während die Politik immer alles mehr hinauszieht, leitet die nächste Fa, gerichtliche Schritte ein. Die Huber Holding AG mit Sitz in Götzis hat heute für vier...
Diese Menschen müssen gefördert werden. Gerade wird hier Live im Parlament über dieses wichtige Thema gesprochen! Wir haben zu wenig Schulungsplätze für Pfleger Der Beruf wird nach wie vor zu wenig wertgeschätzt und bezahlt Pflegeberufe sind wichtiger den je Menschen...
Billige Arbeitskräfte, der Schatten liegt auf Billig, Massenquartiere und vieles mehr. Die “Rache” deren Nachkommen: Die Kinder, kostete was es wolle gut ausgebildet. Die Österreicher sind uns was schuldig. Viele österreichische Kinder, deren Eltern arbeiten ebenfalls schwerst, aber, die Kinder...
Wir werden zur Kassa gebeten, aufgefressen durch die Inflation. Tassilo Wallentin: Die Steuer auf Arme Leute”! Politiker verdienen sich deppert, allein durchs Streiten und haben keine Ahnung vom Hunger und Durst der Armen Leute. Wir kämpfen schon lange um diese...
„Dass ein Bundesheer-Offizier im Einsatz an der Grenze die Bevölkerung zum Feind macht, kann ich so nicht stehen lassen. Ich fordere eine komplette Aufklärung aller erhobenen Vorwürfe“, erklärt NAbg. David Stögmüller, Wehrsprecher im Nationalrat aus Braunau am Inn in Reaktion...
Der ÖVP wurden gratis Parteilokale zur Verfügung gestellt. Nun soll dies Konsequenzen gehabt haben! Strafe gegen ÖVP wegen Gratis-Parteilokal bestätigt 4.000 Euro Strafe für ÖVP wegen Gratis-Parteilokal Räume im Schloss Wolkersdorf waren von der Gemeinde dem ÖVP-Seniorenbund gratis zur Verfügung...
Selbstanzeige und Auslieferung durch Bundesversammlung logische nächste Schritte. „Nach dem gravierenden Verstoß des Bundespräsidenten Van der Bellen gegen geltende Corona-Verordnungen muss nun die zuständige Behörde rasch aktiv werden. Das Staatsoberhaupt muss genauso behandeln wie jene 40.000 Bürger, welche angeblich gegen...
Van der Bellen bleibt straffrei, schreibt heute oe24. Wir erinnern uns Thema Sperrstunde beim Wirt….. Van der Bellen wird nicht bestraft, doch der Wirt soll 36.000 Euro zahlen? Gastronom drohen maximal 36.000 Euro Strafe Laut Coronagesetz darf das Lokal von...
„ÖVP-Finanzminister Blümel ist zuständig für die sich mehrheitlich im Bundesbesitz befindende Post AG. Dort werden in den Verteilerzentren Asylwerber als ‚Lohnsklaven‘ eingesetzt. Es werden offenbar die Hygiene und Schutzbestimmungen nicht eingehalten, das Corona-Virus verbreitet sich und jetzt will die ÖVP...
HC-Generalsekretär Höbart: 1,2 Mio. in Kurzarbeit, 600.000 Menschen arbeitslos und Köstinger buttert 40 Millionen Euro in Urlaubskampagne Höbart, ist ja zum Team Strache gewechselt, vielleicht wissen dies noch nicht alle. Deshalb nicht wundern. „Wer bremst diese wild gewordene Regierung? Die...
Die FPÖ nimmt sich kein Blatt vor dem Mund Die Stimmung könnte so ins kippen kommen, die FPÖ schaut nicht mehr länger, Anschober und Kurz zu, wie diese immer mehr die Österreicher foltern, so eine Abgeordnete. Die Kronen Zeitung, sieht...
Kennt sich noch jemand aus? Psychische Folter, Kriegsführung, durch Coronavirus. Schwerer Coronaverlauf, keine Vorerkrankung, Lunge musste transplantiert werden. Kommt jetzt der Coronachip? Massenüberwachung im Tourismus und Gastgewerbe. Müssen sich Mitarbeiter, von Hotels, Gasthäusern etc, alle die im Tourismus arbeiten bald...
gWas darf ein Richter alles: Nach wie vor werden Opfer von Richtern und Anwälten, weiter schwerst verletzt. So mancher starb schon danach an innerer Kränkung. Ist aber nicht strafbar für den Richter: So ist die Frau aus Traiskirchen, vor kurzem...
Skandalöser Auftritt des WKO-Funktionärs in der gestrigen ZIB 2 „Die gestrigen Aussagen des Gastronomiesprechers und WKÖ-Funktionärs Mario Pulker in der ZIB 2, wonach sich die Gastronomie bei der Regierung für die Covid-19-Maßnahmen bedanken müsse, waren skandalös und eine Verhöhnung der...
Deshalb kann man auch die Weltpolitik anklagen, auch die österreichische Politik. Sie wussten bescheit, trotzdem schützten sie nicht einmal ihr eigenes Volk Hier mehr dazu. Trotz Coronawarnungen, bzw. Pandemiewarnungen, hat die Politik nichts zur Vorsicht gemacht. So wurden Flüchtlinge weitergeleitet,...
Corona-Ausbruch – Post: Muchitsch fordert von ÖVP „politischen Anstand“ ein. „ÖVP-Finanzminister Blümel ist zuständig für die sich mehrheitlich im Bundesbesitz befindende Post AG. Dort werden in den Verteilerzentren Asylwerber als ‚Lohnsklaven‘ eingesetzt. Es werden offenbar die Hygiene und Schutzbestimmungen nicht...
Herr Kurz: Krankheit und bittere Armut: “Danke”! Die Weltpolitik und auch die Österreichische Politik, wussten schon lange Zeit über diese Bedrohung, das kam jetzt auch in pro und contra endgültig raus. Trotzdem verschwendete man viel Geld in Wahlen, falsche Versprechungen...
Achtung: Interessantes Update: 22. 5. 2020 Da kann ich kein Mitleid haben, den Mann den Sie sponsern, sich mit ihm vor die Kamera stellen, ist ein Mörder! Update: Herr Strache sagt auf Facebook: “Die Regierung habe mit Kanzler Kurz, diesen...
© zeitimblick