In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Für Pendler wird es teuer. Die Autoindustrie wird noch mehr schwächeln. Kronen Zeitung: Die Debatte über das Dieselprivileg ist wiederaufgeflammt. Aus der Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen waren zur steuerlichen Begünstigung von Diesel gegenüber Benzin unterschiedliche Standpunkte zu vernehmen. Die...
FPÖ – Coronavirus: Kickl kritisiert Selbstinszenierung der Regierung und fordert umfassende Information für die Bevölkerung. Kanzler Kurz ist selbst vielleicht mit dem Virus in Kontakt gekommen. FPÖ-Klubobmann kündigt Anfrageserie an und fordert öffentliche Beratungen im NSR über Coronavirus – FPÖ...
Zu hohe Belastung des Faktors Arbeit; mehr Fairness durch Vermögenssteuern gefordert. Mit einer Vermögensbesteuerung von 1,3 Prozent liegt Österreich im Vergleich der OECD-Staaten an vorletzter Stelle. Das reichste Prozent der Bevölkerung besitzt 40,5 Prozent des Vermögens, die unteren 50 Prozent...
Unser Bundeskanzler im Pech, er könnte bereits andere angesteckt haben. Hat sich Kurz angesteckt? ÖVP bald in Quarantäne? Ist Kurz und sein Team getestet? Update: Es gibt Entwarnungen, Bereich Wiener Schule und Kärnter Urlauberin. War er doch drei Tage vorher...
Auch dies sagen Experten: “Die Welt wurde absichtlich vergiftet”! Zuerst war der Handelskrieg gegen China. Dann wurde es zu einem viralen Krieg. Die Welt zahlt die Rechnung. Mittlerweile gibt es auch Fälle, in Innsbruck, in St. Pölten sind Spitalsssärzte in...
Frauenhäuser, am privaten Markt! Echt jetzt? Königsberger-Ludwig: Frauenhäuser dürfen nicht den Mechanismen des freien Marktes überlassen werden So viel Gewalt gegen Frauen wie nie und jetzt wird um und in den Frauenhäusern gestritten? Derzeit sorgen in Salzburg Pläne für große...
Treffen zwischen Anwalt M. und jetzigen “SOKO Tape”-Behördenleiter in 2015 NEOS-Anfrage zur Spesenaffäre rund um Heinz-Christian Strache wirft Fragen zu ÖVP-Spitze auf Eine parlamentarische Anfrage der Neos wurde am Donnerstag durch Innenminister Nehammer beantwortet. Dabei wurde bestätigt: Anwalt M. traf...
Abmahnanwälte lauern: Wer mehr lesen will, soll Abonnent werden. Jedes Wort ist ein§§§§ der tausende Euros kosten kann. Wahnsinn was hier geschehen ist! Die Polizei darf nichts mehr sagen, die Frau wurde hingerichtet. Man nahm ihm den Täter die Waffe...
Coronavirus hat Österreich erreicht! Ab morgen Ausnahmezustand – Kriegsrecht in Österreich? Was jetzt kommt, ist wie in einem Alienkrieg! Elf Spitalsmitarbeiter freiwillig in Quarantäne Update: 24. 2: Jetzt wird auch klar warum Österreich plötzlich im FOKUS der Pandemie steht! Zwei...
Großwilfersdorf, Bezirk Hartberg-Fürstenfeld. – Ein Mann steht im Verdacht Sonntagvormittag, 23. Februar 2020, eine Frau tödlich verletzt zu haben. Die Ermittlungen laufen. Am späten Vormittag soll es in einem Einfamilienhaus zu einem Vorfall gekommen sein, bei dem eine Frau offensichtlich...
Heute wurde eine junge Frau und Mutter in der Steiermark getötet. Erschossen. Der mutmaßliche Täter schoss angeblich auch auf ihre Brüder. Wie oe24 berichtet, war diesmal der verdächtige Frauenmörder Jurist. Angeblich Arbeitslos, aber Jurist. Was besonders erschütternde ist. Hilferuf an...
Schellhorn/ Schuster: „Die WKO vertritt nicht die Interessen der Unternehmerinnen und Unternehmer, sondern vor allem die ihrer eigenen Funktionäre.“ „Wenn Harald Mahrer in der Pressestunde sagt, wir NEOS würden seinen Humor nicht verstehen, muss ich ihm ausnahmsweise Recht geben: Es...
Jeder der die heutige Pressestunde gesehen hat, hat auch gehört, wie WKO Mahrer bestätigte, die Vorsorgeuntersuchung kostet ab jetzt 400 EURO. Es wurde am Beispiel Prostata Untersuchung für den Mann genannt. Es kommt aber auch sicher beim Frauenarzt, Brust –...
Die Wirtschaft geht immer mehr unter. Das Coronavirus, bedroht die gesamte Wirtschaftskraft, siehe Artikel Hier mehr dazu Was nicht, das Coronavirus zerstört, versucht die Politik immer mehr. Nach Finanz-Razzia: Wachsende Kritik an Amazon Seit Jahren steht der Paketriese im Mittelpunkt...
Menschen sind so sehr in Panik, man kann nicht mehr schweigen drüber. Wurde ein Virus über die ganze Welt verbreitet? Inferno droht: Notstand in Italien ausgerufen. Nach Handelskrieg, Virenkrieg. Mit dem Handelskrieg fing alles an Coronavirus: Chinas Wirtschaft gerät stark...
Höhere EU-Beiträge ab 2021 kosten Kärnten jährlich 200 Millionen Euro Die Rechnung der Kleinen Zeitung in der Kärnten-Ausgabe vom 20.02.2020 hinsichtlich der Beitragsleistungen Kärntens an die EU ist für NAbg. Erwin Angerer wenig nachvollziehbar: „Österreich ist gemessen am BIP einer...
Was hier geschehen ist, wird unser aller Gesundheit mehr als in Gefahr bringen. So die SPÖ Allein durchs Coronavirus, verlieren wir zusätzlich mehr als über eine Milliarde im Gesundheitswesen, allein für Österreich. Österreichische Gesundheitskasse muss nach nur 50 Tagen bereits...
“Arbeitgeber sollen sich nicht vor den Karren der ÖVP spannen lassen” Wir erinnern uns: Angriff gegen AMAZON: Wie viele Arbeitnehmer könnten hier ihre Arbeitsplätze verlieren? Und nicht nur die Mitarbeiter von AMAZON Lager, auch Bestattungsfirmen sind darunter. Acht Bestattungsfirmen bei...
Der ORF ist jetzt GRÜN. Die ÖVP hat aber noch immer die Mehrheit beim ORF. Wird aber jetzt als GRÜN verkauft. oe24: Türkises O. K.: Erster Grüner soll ORF dirigieren Update: 22. 2 Auch interessant: ”Grün-Sender” Okto TV missbrauchte 620.000...
Was ist Hass im Netz? Es kann jeden alles ausgelegt werden, wird dies strafrechtlich verfolgt, ist jeder am Pranger, weil sich der andere beleidigt fühlt? Die Regierung will schärfer gegen Hass im Netz vorgehen. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) lässt nun...
Rot ist in Berndorf gefallen. Die ÖVP stellt den Bürgermeister 2020. Seit jeher war Berndorf eine Rote Gemeinde, nun ist diese gefallen. Berndorf gleicht immer mehr, einer versunkenen Stadt. Viele Geschäfte haben schon zugesperrt, manche kämpfen noch. Das neugebaute AMS...
Nun wird Erwachsenen gesagt unter Strafe gesagt, was diese sagen dürfen. Jetzt kommt die Disziplinierbehörde FPÖ an ÖVP-Mahrer: Die Bundesdisziplinarbehörde nimmt erst am 1. Juli ihre Tätigkeit auf Das Recht ist nicht ihr Recht. Herr Nehammer ist nicht für die...
Laut CSH-Prognose ist der herstellende Sektor am meisten betroffen. Die Coronavirus(Covid-19)-Epidemie in China wird auch Österreich stark spüren. Laut Berechnungen des Complexity Science Hub Vienna (CSH) müssen sich vor allem Betriebe auf Rückgänge einstellen, die elektronische und optische Produkte, Maschinen...
Schwere öffentliche Vorwürfe gegen ÖVP und Telekom FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Parteienfinanzierung durch Telekom wohl nur die Spitze des Eisberges Wie heute aus aktuellen Medienberichten über den BUWOG-Prozess bekannt wurde, soll die Telekom im Jahr 2008 mit 96.000 Euro einen Jugendwahlkampf...
ÖVP-Umfaller im EU-Ausschuss zementiert „Im heutigen EU-Hauptausschuss wurde der FPÖ-Antrag für ein österreichisches Veto gegen einen höheren EU-Nettobeitrag, gegen Kürzungen der EU-Förderungen und gegen EU-Steuern von ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne abgelehnt. Deutlicher kann man die Brüsselhörigkeit und die Wählertäuschung...
Geldeintreiber, gibt es ja jetzt schon, die privat kommen. Die Justiz macht Menschen zu Freiwild, ohne Rechte. Oder wer seine Autoleasing Rate nicht bezahlt, wird privat durchs Autohaus Mitarbeiter besucht. Das Auto auf der Stelle abgenommen und einiges mehr. Teilbereiche...
© zeitimblick