Zeit im Blick

Run und Pannen. Es wird vom Mozart der Politik gesprochen Die Fotografen und Kamera Leute überrennen sich. Danach war gar kein Bild mehr zu sehen. Die Welt blickt auf Sebastian Kurz der vor seinem alten […]

6.381.495 Menschen sind wahlberechtigt

6.381.495 Menschen sind wahlberechtigt Zahl der weiblichen Wahlberechtigten gegenüber der Volksbefragung rückläufig. 6,381.495 Österreicher ab 16 Jahren können am 29. September bei der Nationalratswahl ihre Stimme abgeben. Das sind um 48.386 bzw. 0,76 Prozent mehr […]

890.000 Wahlkarten sind in Umlauf

Exakt 889.193 Wahlkarten sind für die Nationalratswahl am Sonntag ausgestellt worden. Das sind immerhin fast 14 Prozent der Wahlberechtigten, die wohl auch einen neuen Rekord an Briefwählern stellen werden, prognostizieren Experten. Und da der größte […]

NR-Wahl 2017 Wien: 205.469 Wahlkarten ausgestellt

Für die Nationalratswahl 2017 wurden insgesamt 205.469 Wahlkarten ausgestellt. Aufgeschlüsselt nach Bezirken wurde folgende Anzahl von Wahlkarten ausgestellt: Sehen sie hier ihren Bezirk Bei der Post nicht abgeholte Wahlkarten liegen im Wahlreferat des Zustellbezirkes: Eingeschrieben […]

Zu den morgigen Wahlen – Kurz machte heute Werbung für den Sozialstaat

14. Oktober 2017

Kurz – “nirgends wo ist es mehr Sozial wie in Österreich”! Stimmt Herr Kurz indirekt machten Sie also heute Werbung für die SPÖ. Weil was alles geht, sahen wir jetzt, Notstandhilfe ohne dass die Frau […]

Notstandshilfe: Niemand muss mehr Partner oder Partnerin um „Taschengeld“ anbetteln

14. Oktober 2017

„Eine jahrzehntealte Ungerechtigkeit ist gestern im Nationalrat mit einem Antrag der Grünen beendet worden“, freut sich Judith Schwentner, Sozialsprecherin der Grünen. „Endlich wird das Einkommen von PartnerInnen nicht mehr von der Notstandshilfe abgezogen. Niemand ist […]

Gleichstellung Arbeiter/ Angestellte

13. Oktober 2017

Nun ist es durch, ab jetzt soll es für Unternehmer schwerer werden, Arbeitnehmer zu kündigen. Rot, Blau, GRÜN, haben auch dies gemeinsam beschlossen. SPÖ und FPÖ, wie GRÜNE wurden sich einig. SCHWARZ bzw Liste Kurz, […]

Neue Notstandshilfe

13. Oktober 2017

Die ÖVP hat nicht mitgestimmt, die wollen ja nach der Wahl Hartz 4 einführen. Doch mit dem Stimmen FPÖ und GRÜNE gibt es vor der Wahl eine Notstandshilfe neu. Heißt auf Deutsch, auch bei Partnerschaft, […]

LR Schnabl zu LK Baden: „Land NÖ muss schadlos gehalten werden!“

13. Oktober 2017

Umgehende Prüfung möglicher Regressforderungen vonnöten „Zu allererst ist es wichtig festzustellen und zu betonen, dass für die PatientInnen keine Verzögerungen oder anderweitige Nachteile durch die laufenden Gebrechen im Krankenhaus Baden gekommen ist. Jedoch sind sehr […]

Schlamm-Elefantenrunde vor Parlament inszeniert

Demokratieplattform ließ Laienschauspieler mit Schmutzkübeln aufmarschieren. Dirty-Campaigning einmal anderes, von der virtuellen Welt auf die Straße gebracht: Dafür sorgte die Direkte Demokratie-Initiative “Österreich entscheidet” Donnerstagnachmittag vor dem Parlament in Wien. Laienschauspieler in parteifarbenen Ganzkörperanzügen stellten […]

FPÖ – Misstrauensantrag gegen die ÖVP

Misstrauensantrag! FPÖ bringt ÖVP in Zwickmühle. Natürlich richtet sich der Misstrauensantrag in der letzten Nationalratssitzung vor dem Wahlsonntag in erster Linie gegen die SPÖ, allerdings ist diese Aktion der FPÖ für die ÖVP noch wesentlich […]

Christian Kern | © Foto BKA / Andy Wenzel

Kern: Aus Verantwortung für Österreich – “Gemeinsam am rot-weiß-roten Strang ziehen!”

Bundeskanzler richtet Appell an alle Abgeordneten: “Machen wir konstruktive Politik, die das Leben der Menschen positiv verändert” Bundeskanzler Christian Kern hat heute, Donnerstag, im Parlament an alle Fraktionen appelliert, Verantwortung für die politische Kultur in […]

Gewerkschaft: Vergaberecht und Bestbieterprinzip von ÖVP versenkt

vida-Hebenstreit: ÖsterreicherInnen drohen jetzt Strafzahlungen an die EU in Millionenhöhe sowie Lohn- und Sozialdumping „Erneut hat die ÖVP diese Woche im Verfassungsausschuss des Nationalrats die Umsetzung des Bestbieterprinzips in Österreich nach den Vorgaben der EU-Kommission […]

ÖVP will Mieter von Sozialwohnungen regelmäßig überprüfen

Schreibt heute auch der Standard Die Listen von Sebastian Kurz und Peter Pilz präzisieren ihre Steuerpläne. Kleine Einkommen sollen entlastet werden Die ÖVP hat “Entlastung” auf ihre Fahnen geschrieben und dem am Mittwoch Nachdruck verliehen: […]

Schweiz: Keine Sozialhilfe für Flüchtlinge

Mittels direkter Demokratie wurde die drastische Reform entscheiden. Im Schweizer Kanton Zürich wurde am Sonntag per Volksabstimmung ein Sozialhilfe-Stopp für vorläufig Aufgenomme entscheiden. Eine deutliche Mehrheit votierte dafür, Ausländern mit dem sogenannten Status F keine […]

Briten titeln: Nazis als Königsmacher in Österreich

Liebe Briten: Auch ich habe große Angst vor den Wahlen am 15 Oktober. Bin schon sehr nervös. Weil auch wir glauben, Schwarz Blau wird kommen. Nicht nur dieses: Basti sagte gestern im ORF Duell, “werde […]

Kurz: Wenn er nicht Kanzler wird geht ER!

So viel zur Liste Kurz, neue ÖVP. LIVE gerade in ORF 2. Duell mit Bundeskanzler Kern. “Kurz werde ich nicht Kanzler gehe ich”! Wie verhält sich dieser Mensch? Nein, er denkt nicht daran zweiter zu […]

Liste Kurz – Gemeindebau Wohnungen sollen teurer werden

Köstinger sagte heute in der Pressekonferenz: “Wir sind für Anpassung bei Gemeindebauwohungen! Sprich verdient der Mieter mehr soll er auch mehr zahlen”! Die Liste Kurz will Gemeindewohnungen verteuern. Und mehr kontrollieren, was wer verdient der […]

Jetzt kommen Asylzentren in Afrika

Asylbüros in Afrika Das schreibt die Kronen Zeitung. Um den Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen aus Afrika einzudämmen, will Frankreich bereits in wenigen Wochen in Transitländern wie Niger und Tschad Asylzentren eröffnen. Das hat der französische Präsident […]

Schwarz Blau minus 12% Pension

Minus 12% Pension brachte Regierung Schwarz Blau. Herr A musste zu der Zeit für längere Zeit ins Krankenhaus. Taggeld für Krankenhaus Bett wurde von Schwarz Blau eingeführt. Herr A zahlte am Ende für dieses Bett, […]

Betriebsüberprüfungen: Ist Schikane Standard?