In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Was geht einen da durch den Kopf. Er gibt an Richter zu sein und hat gegen das Gesetz verstossen! Er sagt Geld ist nicht das Problem. Insgesamt hat er 25.000 Euro für die vielen Fluchtversuche […]
Armin Wolf bringt das Thema Flüchtlinge in der gestrigen ZIB 2 auf den Punkt. Geld ist nicht ihr Problem! Der Krieg ist es. So ist sein Interview Partner ein Syrischer Richter der geflohen ist. Auch […]
Katzian ad Leitl: Eine Entschuldigung bei Arbeitssuchenden wäre angebracht Vertreter der Wirtschaft sollen seriöse Lösungen bieten 31.119 sofort verfügbaren freien Stellen standen im Juli mehr als zehnmal so viel, nämlich 375.000 Arbeitslose in Österreich gegenüber. […]
Niko Alm: “Wenn Pröll das Geld ausgeht, soll er dafür gerade stehen” Niederösterreich erhöht zum 1.September die Rundfunkgebühren über die sogenannte Landesabgabe. Die Landesabgabe fließt nicht an den ORF, sondern direkt in die Taschen der […]
Stronach/Hagen für komplette Auflösung von Pannenstreifen Kritisch sieht Team Stronach Verkehrssprecher Christoph Hagen die von der ASFINAG geplante zeitlich beschränkte Pannenstreifen-Freigabe für einen besseren Verkehrsfluss zu Spitzenzeiten: “Wenn, dann sollte man gleich den kompletten Pannenstreifen […]
Mückstein: AIDS-Hilfen dürfen nicht politischem Ränkespiel zum Opfer fallen Grüne: Auflösung von AIDS-Hilfen gesundheitspolitisch unverantwortlich Die AIDS-Hilfen in Salzburg, Kärnten und Vorarlberg haben zurecht Alarm geschlagen. Dennoch gibt es bis jetzt noch keine Reaktion der […]
FP-Seidl: Die Leopoldstadt versinkt im Drogen-Sumpf! Schlag gegen Dealer-Szene am Wochenende belegt einmal mehr die dramatische Entwicklung Eine aufmerksame Bürgerin hatte Alarm geschlagen: Der Polizei gelang es, zwei Männer (17, 30), die an der Leopoldstädter […]
NEOS: Polit-Dinos sollen Platz für Neues machen NEOS fordert Amtszeitbeschränkung für Bürgermeister_innen, Stadtregierung und Bezirksvorsteher_innen Wien ist eine junge Stadt: Jede/r dritte Wiener_in ist unter 30 Jahre alt – und damit kürzer auf der Welt […]
Gudenus: Drogen in Asylzentren sind kein Zeichen für ein gelöstes Asylproblem Rigorose Abschiebungspolitik ist Gebot der Stunde Die erfolgreiche Drogenrazzia im Asylzentrum in Hernals beweist, dass das Asylproblem in Wien, wie Bürgermeister Häupl unlängst meinte, […]
FPÖ-Belakowitsch-Jenewein zu McDonald: Eine Kur als Urlaub zu bezeichnen ist eine Verhöhnung der Betroffenen “Einen Kuraufenthalt als Quasi-Urlaub zu bezeichnen ist wirklich eine Verhöhnung der Betroffenen. Immerhin werden im Rahmen einer Kur vor allem Krankheiten […]
Seit die Beamten in den Tintenburgen der EU von der Existenz des Internets erfuhren, versuchten diese es zu regulieren. Das gewisse Staaten dies längst taten und zur Spionage nutzte, war denen egal. Der Regulierungswahn der […]
NEOS: Schizophrene ÖVP will gleichzeitig Steigbügelhalter und Kontrollpartei sein NEOS-Wien-Kandidat Markus Ornig: “WK und LK sind Hort der Instransparenz “Einerseits biedert sich die ÖVP bei jeder Gelegenheit der SPÖ als Steigbügelhalter an, andererseits versucht sie […]
Der Bürokratie Wahnsinn macht viele Menschen Verzweifelt. Verzweiflung führt zu Blockaden. Führt aber auch zu Krankheiten. Und zu Taten an die wir gar nicht denken würden würde es diesen Wahnsinn nicht geben. Was die Kronen […]
Industrie zu Arbeitsmarkt: Nachhaltige Maßnahmen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze endlich umsetzen IV-VGS Koren: Österreich verzeichnet zweithöchsten Anstieg bei der Arbeitslosigkeit in der EU – Endlich nachhaltige Lösungen zur Verbesserung des Arbeitsmarktes auf den Tisch legen […]
Leitl: Weitere Entkoppelung von EU-Trend bei Arbeitslosigkeit nicht einfach hinnehmen Österreich rutscht binnen eines Jahres von Spitze auf Rang 6 ab – Entlastungsoffensive für Betriebe, gezielte Investitionsanreize und rasche Lohnnebenkostensenkung gefordert “Von Monat zu Monat […]
Türken Partei Österreich? Rumänen Partei Österreich? Ich hätte eine Idee für eine Österreich Partei-warum schaffen wir das nicht was Türken und Rumänen hier schaffen? NEIN ZU ARM UND KRANK Eine neue Partei Österreich: Gegen Lohnkosten […]
Jetzt werden Zäune nieder gerissen. EURO Tunnel. Sie reißen alles nieder. Sie setzen sich über Gesetze hinweg. Es wird immer ärger. Flüchtlinge auf den Weg in die Anarchie? Traiskirchner die aus Angst ihre Häuser und […]
Mit Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger wird der ÖVP-Klub jünger, weiblicher und moderner “Mit unserem neuen Grundsatzprogramm 2015 wollen wir die ÖVP jünger, weiblicher und moderner machen. Mit Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger, die uns […]
Völlig falscher und sogar gefährlicher Ort für junge, traumatisierte Mädchen “Es ehrt ja den SPÖ-Bezirksvorsteher, dass er sich für Kinder einsetzt und 60 unbegleitete Mädchen in Ottakring unterbringen will, allerdings blieb er die Örtlichkeit schuldig. […]
FP-Gudenus: Rot-Schwarz stopft Asyllobby noch mehr Steuergeld in den Rachen 3000 Euro monatlich für einen unbegleiteten Minderjährigen wird die Falschen bereichern Während in Wien gut 100.000 Kinder von Armut betroffen sind, wird jetzt der Tagsatz […]
vida-Vorsitzender Winkler: Bessere Arbeitsbedingungen und höhere Einkommen im Hotel- und Gastgewerbe sind bestes Mittel gegen Personalmangel “Wenn der Wirtschaftskammerpräsident meint, dass etwas nicht stimmt, weil Wirtshäuser keine MitarbeiterInnen finden, die am Wochenende arbeiten wollen, hat […]
ÖGB-Achitz: Aufgeweichte Zumutbarkeitsbestimmungen führen zu Lohndumping und Dequalifizierung Zeit der Arbeitslosigkeit für Weiterbildung nutzen Dass nun auch Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl verschärfte Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose fordert, kann Bernhard Achitz, Leitender Sekretär des ÖGB, nicht nachvollziehen: “Auch […]
Finanzminister Schelling stellt Ausnahmen für Registrierkassen bei Paketzustellung per Nachnahme in Aussicht Zentralverband und Wirtschaftskammer begrüßen den Ansatz im Interesse der heimischen Logistikbranche Der Präsident des Zentralverband Spedition & Logistik, Wolfram Senger-Weiss und Alfred Schneckenreither, […]
Happy Birthday and “Walk in Beauty“, Joseph Reuben Silverbird! Am 27.Juli 1930 um 3:30 erblickte er nicht sogleich die Welt – denn das Kind zweier “Native-Americans” kam Blind zur Welt und sah dennoch von Beginn […]
Caritas Generalsekretär Bernd Wachter: „Höhe der Mindestsicherung ist die unterste Grenze und deckt schon jetzt kaum die Lebenserhaltungskosten der Menschen.“ Die bedarfsorientierte Mindestsicherung wurde mit dem Ziel eingeführt Menschen, die früher Sozialhilfe bezogen haben, wieder […]
SPÖ-Laimer: „ÖVP ist bestrebt die Armut zu verstärken – nicht mit uns!“ Schwarz-weiß-Malerei der ÖVP dividiert Gesellschaft auseinander Die innerhalb der ÖVP immer lauter werdenden Stimmen Arme noch ärmer zu machen verurteilt Robert Laimer, Landesgeschäftsführer […]
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