In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Abschiebungen im Militärflugzeug – Die nächste FPÖ-Idee, die zeitverzögert umgesetzt wird Erstaunt über die Ankündigung des designierten Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil, dem Innenministerium für Abschiebungen auch die Transportmaschine „Hercules“ des Bundesheeres anzubieten, zeigte sich die freiheitliche NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein....
Derzeit verhängen einige Betreiber öffentlicher Schwimmbäder Eintritts-Verbote für Flüchtlinge, Asylanten, Migranten, usw. Dies hat seinen Grund, aus gegebenen Anlass zu Beschwerden – werden nun Verbote erlassen und ev. auch bald Schilder aufgestellt, welche denen für die Vierbeiner vorm Supermarkt ähneln....
Die Lohnnebenkostensenkung ist ein Fake. Dafür wird bei höheren Summen viel höher aufgeschlagen und zugeschlagen. Auch die Kronen Zeitung hat dies bereits in einen Artikel geschrieben. Wie der Staat bei den Löhnen abkassiert Die Steuerreform brachte zwar eine kleine Erleichterung,...
Auch die Wiener SPÖ muss sich von der Hetze gegen Behinderte distanzieren Nachdem einer der allerengsten Mitarbeiter des SPÖ-Präsidentschaftskandidaten mit seinen beispiellos ungustiösen Auslassungen über 1,6 Mio. Menschen mit Behinderungen in Österreich fassungslos gemacht und beleidigt hat, muss sich auch...
Hut ab Herr Landeshauptmann Pröll. Sie wissen scheinbar warum sie gefährlich bedroht wurden. Sie wissen aber auch um die Verletzung ihrer Mitmenschen. Wirklich Hut ab Herr Landeshauptmann Erwin Pröll. Was sie hier eingestehen im Interview. “Ja auch von mir fühlen...
FPÖ beantragte Sondersitzung gegen Vernebelungsaktion um Unterkunft für Asylanten Täglich lauter werden die Proteste der Bürgerinnen und Bürger gegen das geplante Quartier in der Ziedlergasse. „Früher sprach man schon bei 100 Personen von Massenquartieren, hier sollen aber „vorerst“ 750 und...
Verbot von Getränkeautomaten: Kein wirkungsvoller Hebel in der Übergewichtsproblematik Koßdorff: Information statt Aktionismus „Zucker ist nicht der Auslöser von Erkrankungen wie Adipositas oder Diabetes. Das bestätigen zahlreiche Experten, zuletzt die Deutsche Gesellschaft für Ernährung,” betont Mag. Katharina Koßdorff, Geschäftsführerin des...
So schreibt die Kronen Zeitung: “Ich wünsche dir einen schnellen Tod!” Schock für Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, als er diese Morddrohung in dem Brief eines vermeintlichen Schulfreundes las. Ermittler des Staatsschutzes forschten den Hassschreiber, einen Pensionisten aus dem Großraum Linz,...
Zunehmende Verwahrlosung der politischen Kultur ist äußerst bedenklich „Dass der Bundeskanzler von einem Oppositionspolitiker als Staatsfeind bezeichnet wird, ist eine nicht hinzunehmende Entgleisung, die jedenfalls eine Entschuldigung nach sich ziehen sollte“, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst....
FP-Jung: Verdrehen und Mäntelchen nach dem Wind drehen – SPÖ-Liesing am Holzweg SP-Infopolitik in der Flüchtlingsfrage im Panik-Modus Nachdem sich die freche Vernebelungsaktion der Liesinger SPÖ in der Flüchtlingspolitik als veritable Pleite erwiesen hat, versucht sie es nun mit haltlosen...
Die Kluft zwischen Arm und Reich vergrößert sich dramatisch weiter, und die soziale Ungleichheit erreicht einen neuen Spitzenwert. Laut einer neuen Studie der internationalen Hilfsorganisation Oxfam aus Großbritannien besitzen die 62(!) reichsten Menschen der Erde 1,8 Billionen Dollar. Das ist...
Für den 3.ten Teil des Essays über den AMS Kompetenzcheck gilt der gleiche Hinweis zu den Nebenwirkungen wie im ersten (und zweiten) Teil beschrieben. Nur hier lasse ich ausnahmsweise die zu Wort kommen die wirklich täglich damit zu tun haben. ...
Wegwerfgesellschaft- Chancen und Risiken Teil 1 Jedes Jahr werden in den Industrieländern tausende Computer, Fernseher, Elektrogeräte und Handys weggeworfen – insgesamt etwa 50 Millionen Tonnen Elektroschrott. 75 Prozent davon kommen nicht, wie EU-weit gesetzlich vorgesehen, in den offiziellen Recycling-Anlagen an,...
Für den 2.ten Teil des Essays über den AMS Kompetenzcheck gilt der gleiche Hinweis zu den Nebenwirkungen wie im ersten Teil beschrieben – also alle des Lesens noch mächtige Österreicher bitte ich die Einleitung im Teil 1 zu beachten –...
Strache in ÖSTERREICH: “Würde als Präsident Faymann nicht mehr zum Kanzler angeloben !” FPÖ-Chef Strache kündigt in ÖSTERREICH “Volks-Aufstand” gegen die Regierung an: “Druck wird sich so aufbauen, dass Regierung zurücktritt.” In einem Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH in der...
Die folgenden Zeilen werden polarisieren, gewisse Menschen sollten die Seite nach Lektüre unserer Nutzungsbedingungen gleich hier an der Stelle wieder verlassen. Das gilt für alle Teile (1 | 2 | 3) dieses Essays über den “AMS Kompetenzcheck”! Es ist mein...
Systematisches Scheitern offenbar Grundvoraussetzung für SPÖ-Ministerposten „Die heute angekündigte Regierungsumbildung innerhalb der SPÖ-Ministermannschaft ist ein rein innergewerkschaftlicher Kuhhandel, bei dem es keine Sekunde lang um die Interessen Österreichs gegangen ist“, kritisierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. „Ein SPÖ-Bundeskanzler, der...
Die deutliche Mehrheit der Soziallandesräte sprechen sich Freitag bei der ersten politischen Runde zur Weiterentwicklung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung(BMS)im Sozialministerium gegen eine Deckelung der BMS bei 1.500 Euro aus. Mit Blick auf die Frage nach einer Ungleichbehandlung von Asylberechtigten und ÖsterrreicherInnen...
Großes Interesse an Vortrag des Europa-Präsidenten des Goldstandard Instituts Betroffene Gesichter bei den zahlreichen Besuchern! Thomas Bachheimer, Europa-Präsident des Goldstandard Instituts, arbeitete Donnerstagabend auf Einladung der FPÖ-Neubau in seinem Vortrag geschickt die Schwachstellen und Gefahren der europäischen Währung heraus. Der...
Grüne: Stigmatisierung muss zum Wohl der PatientInnen beendet werden. „Der Einsatz von Cannabis als Medizin ist in Österreich noch immer mit großen Hürden verbunden. Dabei ist das breite Wirkungsspektrum gut erforscht. Cannabis lindert z.B. die Begleitsymptome einer Chemotherapie, es hat...
Umbesetzung im Eiltempo. Minister Klug ist für das Heer Geschichte, er wird Infrastruktur-Minister. Der alte Infrastrukturminister, nun eigentlich war er noch nicht so alt, Alois Stöger wird SOZIALMINISTER Der alte Sozialminister, aber jetzt stimmt es mit alt, Hundstorfer, wird Österreichs...
Bis zu 2000 Asylanten sollen nach LIESING kommen. FP-Jung fordert Krisentreffen zu Flüchtlingsheim Liesing Nicht reduzieren, absagen Frau Stadträtin! Die Wogen gehen bei der Bevölkerung zu recht hoch. Durchgriffsrecht heißt auch hier das SCHLAGWORT viele Bürger fühlen sich geschlagen und...
Sehen wir uns die Schikanen der Wirtschaftskammer, bzw. der Regierung an, da könnte einen schlecht werden: Registrierkasse Pflicht ab 15.ooo EURO Umsatz im Jahr. Allergie Verordnung für die Gastwirtschaft Rauchverbot trotz Abtrennung Raucher- Nichtraucher Schikanen gegen Hausärzte die der Patient...
Das ehemaligen Landespflegeheim („Helenenheim“) in Baden wird zum Flüchtlingsheim. Es soll Platz für 200 Asylwerber bieten. Am Montag fiel der Startschuss für die nötigen Instandsetzungsarbeiten. Die Heizung funktioniert derzeit noch nicht in allen Trakten, auch andere Kleinigkeiten müssen noch saniert...
Doch immer wird versucht diese zu vernichten. Auch Menschen die hart Arbeiten werden in den Ruin getrieben. Natürlich ist auch die Beislbesitzerin für die Bekämpfung von Steuerbetrug. Die neue Kassenpflicht für Betriebe ab 15.000 Euro Umsatz treffe aber Traditionsbetriebe. Alleine...
„Medien dürfen ausländische Sextäter nicht in Schutz nehmen!“ ZDF gab nun zu, zu zögerlich über die Vorfälle in Köln berichtet zu haben Die Vorfälle in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof schockieren die ganze Welt. Mittlerweile kommt ans Tageslicht, dass es...
© zeitimblick