FPÖ: Als einzige Partei gegen Van der Bellen

Alexander Van der Bellen | © Foto von Manfred Werner (Tsui)
Alexander Van der Bellen | © Foto von Manfred Werner (Tsui) (Eigenes Werk) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Unterstützung der Kandidatur von Van der Bellen ist eine politische Bankrotterklärung.

„Es mutet schon eigentümlich an, wenn ein Bundespräsident nach all den politischen Skandalen, Korruptionsermittlungen und Verfassungsbrüchen der schwarz-grünen Chaosregierung, sich nur an ‚Ibiza‘ erinnern kann. Das muss wohl daran liegen, dass es Van der Bellen wohl nur wichtig war, den grünen Marsch durch die Instanzen nicht zu bremsen“, reagierte heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf die Verlautbarung des Bundespräsidenten.

Es sei aber auch ein Armutszeugnis und eine Bankrotterklärung von ÖVP, SPÖ und NEOS keine eigenen Kandidaten aufstellen zu wollen. Wobei gerade bei der ÖVP anscheinend die Personaldecke recht nieder hänge. „Die Schwarzen zittern anscheinend wegen ihrer Corona-Politik vor einer krachenden Niederlage oder finden niemanden, der nicht unter Korruptionsverdacht steht“, so Schnedlitz.

„Die letzten sechs Jahre haben eindeutig gezeigt, dass Van der Bellen für dieses so wichtige Amt nicht geeignet ist – er hat es eigentlich fast ad absurdum geführt. Überall, wo er hätte eingreifen müssen, in Wort und Tat, kam nur tiefstes Schweigen und eine Akzeptanz eines zutiefst hinterhältigen und menschenverachtenden Polit-Apparats von ÖVP und Grünen. Man muss fast den Eindruck gewinnen, dass Van der Bellen außer seinen linkssozialistischen Genossen schon alles egal ist“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.

„Die Freiheitliche Partei wird sich jedoch nicht hinter Van der Bellen verstecken, sondern einen Kandidaten, ob Mann oder Frau, aufstellen dem Freiheit, Grundrechte und der Schutz unserer Verfassung wichtig ist. Wenn ÖVP, SPÖ und NEOS meinen, sich dem demokratischen System entziehen zu wollen, geben sie damit eine staatspolitische Verantwortung und Respekt gegenüber Wahlen ab“, führte Schnedlitz aus

Van der Bellen ist fast 80 Jahre, sein Vater war Russe. Er wuchs in Vorarlberg auf.

Bundespräsidentenwahl: MFG entscheidet im Sommer über mögliche Kandidatur.

„Wir werden erst im Sommer über einen eigenen Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl entscheiden“, erklärt MFG Bundesgeschäftsführer Dr. Gerhard Pöttler. „Wir sind jedenfalls mit der Amtsführung von Van der Bellen unzufrieden. Statt dass er ein Garant von Grund- und Freiheitsrechten ist, hat er faktisch alle Covid-Gesetze abgesegnet. Er hat nichts gegen die Spaltung in der Bevölkerung unternommen. Längst hätte er diese Regierung abberufen können. Sie ist ja nur mehr ein Derivat der ursprünglich durch die Wahl legitimierten Mannschaft. Er ist klar der Kandidat des Systems – entsprechend unterstützen ihn auch gleich mehrere Parlamentsparteien. A…

Quelle
Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung.