Die Briten wählen ja am 8 Juni neu Trotzdem kam jetzt folgende Meldung durch: Die EU will nach dem BREXIT weiter jährlich Geld von den Briten? Die EU will Großbritannien einem Dokument zufolge noch Jahre nach dem „Brexit“ zu jährlichen...
Drei Viertel der Erdogan Wähler leben bei uns in Österreich und sind Erdogan Fans. Wie groß die Gefahr einer Eskalation ist, kann sich da leicht jeder selbst ausrechnen. HC Strache will, diese Türken sollen Österreich verlassen. Er wird dies vergeblich...
Sie wollen aus dem EU Pakt aussteigen. Innenminister: Haben im Rahmen des Programms zwölf Flüchtlinge aufgenommen. Tschechien will die EU-Flüchtlingsquoten nicht länger erfüllen. Das Land habe im Rahmen des Umverteilungsprogramms vom September 2015 bisher zwölf Flüchtlinge aus Griechenland aufgenommen, sagte...
Präsident wird Regierungschef: Der Präsident, der bisher laut Verfassung eine vorwiegend repräsentative Funktion hat, wird zum Chef der Exekutive. Das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft. Künftig leitet der Präsident selbst das Kabinett und wählt die Minister aus, ohne dabei...
Muchitsch: Kurz-Vorschlag zu Sozialleistungen führt zu Lohndruck und zu Lohndumping – SPÖ will Arbeitsmarktprüfung. Weiterer Zuzug auf den heimischen Arbeitsmarkt nur bei Arbeitskäfte-Mangel „Außenminister Kurz will den österreichischen Arbeitsmarkt weiterhin für ausländische Arbeitssuchende offenhalten und diesen Menschen gleichzeitig die Sozialleistungen...
Nationalrat: Pro und Kontra zur Rolle Österreichs als EU-Nettozahler Abgeordnete behandeln EU-Finanzbericht des Rechnungshofs Eine lebhafte Debatte über die Position Österreichs als einer von zehn Nettozahlern in der Europäischen Union eröffnete heute im Nationalrat den Themenblock Rechnungshof. Während vor allem...
EU in größter Krise. Kronen Zeitung: Wenige Wochen nach der düsteren Bestandsaufnahme durch den scheidenden EU- Parlamentspräsidenten Martin Schulz hat auch Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker dramatische Worte für die Beschreibung der derzeitigen Situation der Union gewählt. “Es brennt an allen...
Nach dem Motto “Kapitän zuerst”? Wenn Schulz geht, will auch Juncker aufgeben! Im Ringen um den Posten des Präsidenten des Europaparlaments hat sich EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker laut einem Medienbericht klar hinter Amtsinhaber Martin Schulz (SPD) gestellt. Im kleinen...
Österreichische Abgeordnete unterzeichnen Resolution zur Lage in der Türkei. Die äußerst besorgniserregenden Entwicklungen in der Türkei seien nicht mit europäischen Werten vereinbar. „Darum fordern Abgeordnete aller Parlamentsklubs, dass die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei ausgesetzt und bei...
Freiheitliche Wirtschaft Baron: Trump-Sieg positiv für heimische Wirtschaft. Präsident Karl Baron gratuliert dem Unternehmer Trump zu seinem fulminanten Sieg. Der Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft FPÖ-Pro Mittelstand, LAbg. Karl Baron, gratuliert Donald Trump zum Sieg in den US-Präsidentschaftswahlen. Baron sieht mit...
Der Zustand der Europäischen Union ist laut Ansicht von EU- Parlamentspräsident Martin Schulz nicht gut. “Die Situation ist besorgniserregend”, sagte Schulz am Donnerstag bei der Diskussion “Stimmen der Zukunft Europas” in Wien, an der auch Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker, Bundeskanzler...
BP-Kandidat Hofer unterstützt Minister Doskozils Forderung nach Vorbereitungen auf Ende des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Gemeinsamer Schulterschluss auf EU-Ebene notwendig, um die Sicherung der Schengen-Außengrenzen zu bewerkstelligen. „Ich begrüße die deutlichen Worte von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil betreffend die Notwendigkeit des Schutzes der...
Die Europäische Union und Kanada haben am Sonntag das Handelsabkommen CETA unterzeichnet. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau, EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie der slowakische Regierungschef Robert Fico als amtierender EU-Ratsvorsitzender setzten bei einer Zeremonie in Brüssel ihre Unterschriften...
Kein anderer als Jean Claude Juncker gibt diese Krise zu. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union kritisiert, dass die EU “derzeit nicht in Topform” sei. Die “Solidarität ist zu klein” und “die EU ist...
Kern im Interview: “Zeiten von Hin- und Rücksichtl sind vorbei … Was Juncker tut, ist weder Türken noch Europäern gegenüber eine vertretbare Position.” Im Interview für die Sonntagsausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH übt Bundeskanzler Christian Kern Kritik an der Position der...
Kommissionspräsident Jean Claude Juncker wehrt sich gegen Vorwürfe er sei Rücktrittreif und außerdem Alkoholiker. Kronen Zeitung: “Trete nicht zurück – und bin kein Alkoholiker” Juncker verärgert EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker hat einmal mehr bekräftigt, dass er nicht zurücktreten werde....
Norbert Hofer: “Die Türkei ist bei uns nicht mehr willkommen. Schluss mit Doppelbürgschaft und Einwanderung. Schluss mit Einbürgerung der Türken Schluss mit den Milliarden Zahlungen der EU an die Türkei. ots. Bericht dazu. Hofer: Verleihung von Staatsbürgerschaften an Türken aussetzen...
Dr. Tassilio Wallentin, zeichnet ein düsteres Bild der EU. Nach dem Brexit, sagt er, muss der Vertrag von Maastricht neu verhandelt werden. Großbritannien, ist ausgetreten, klar dass diese nicht mehr viel mitreden zu haben. Doch auch: Deutschland, Finnland, Holland und Österreich soll...
Norbert Hofer der ab heute 1/3 Präsident ist,neben Doris Bures und Karl Heinz Kopf. Norbert Hofer distanziert sich von ÖXIT und nicht nur vom ÖXIT sondern auch von Frau Le Pen. Wie Österreich es brandaktuell so eben berichtete, es soll...
Diese Frage sollte man sich schon stellen. Zentralismus bedeutet, dass in einem Land alles oder das meiste im Zentrum bestimmt wird. Das Zentrum kann z.B. die Hauptstadt sein, es kann aber auch eine politische Institution sein (z.B. eine Regierung). In...
“Wenn die Europäische Union nicht sofort einen umfassenden und tiefen Reformprozess einläutet, dann wird dies ihr Ende sein” Wir können uns nicht alles gefallen lassen. Der falsche Weg, blind, taub und stumm Juncker und seinen Fanatikern zu folgen. Dieser Zug...
Matthias Strolz: “Herr Strache ich unterstütze Herr Van der Bellen deshalb weil sie und Herr Hofer für den ÖXIT eintreten. Wissen sie eigentlich was jetzt in Großbritannien los ist? Steuern müssen erhöht werden Die Arbeitslosigkeit steigt Der Pfund fällt Die...
Wenn wir schauen, was sich nach dem BREXIT in Großbritannien abspielt, wird einen Angst und Bange. Sogar die Briten selbst wollen die Scheidung hinauszögern, die Schotten wollen sich gar von den Briten abschotten. Die Wirtschaft, die Börse alles hat gekracht....
Ist das Europäische Friedensschiff gescheitert? Wird aus der EU wieder ein EWR? Europäischer Wirtschaftsraum, wo trotzdem alle eigenständig agieren? Die Stimmung geht genau darauf hin. Zielt genau darauf ab. Aus EU – Willkommen EWR. EWR hatten wir doch vor der...
Fakt ist jetzt schon Länder wie Österreich werden in Zukunft mehr in diese EU einzahlen müssen, weil ja die Brieten wegbrechen. Von 150 Mio Euro mehr ist die Rede. Großbritannien ist unser achtgrößter Handelspartner. Und: 32.636 Menschen sind in 111...
Die EU in Brüssel will jetzt so schnell wie möglich, die Briten aus der EU entlassen. Diese wollen sich aber Zeit lassen. Haben es nicht mehr eilig. Schottland will in der EU bleiben, so droht auch hier eine Spaltung. Ein...
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