Wo ist Bundeskanzler Sebastian Kurz? NR-Sondersitzung beginnt wegen möglicher Abwesenheit des Bundeskanzlers mit hartem Schlagabtausch. Opposition spricht von Missachtung des Parlaments, Regierung weist auf die Sitzungsverzögerung beim Europäischen Rat hin Gleich zu Beginn der heutigen […]
Update: Frauen Ministerin attackiert Peter Pilz: Juliane Bogner-Strauß konnte sich einen Seitenhieb auf den Abgeordneten nicht verkneifen. Frauen- und Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) hat zum Auftakt der Nationalratssitzung am Donnerstag Kritik an der Rückkehr von […]
Damit ist die Causa Pilz aber noch nicht zu Ende. Pilz hätte sich gestern einen Gerichtsprozess stellen müssen. Aus gesundheitlichen Gründen kam es aber zu diesem nicht. Plötzlich krank: Prozess um Peter Pilz abgesagt Kronen […]
Einzelne “datenschutzfremde” Vorhaben nach Oppositionskritik aus dem Paket herausgenommen. Nachdem das Parlament bereits zwei Sammelnovellen zur Anpassung einer Reihe von Materiengesetzen an die neuen EU-Vorgaben in Sachen Datenschutz beschlossen hat, passierte heute mit den Stimmen […]
Sechs Parlamentsparteien präsentieren gemeinsame Erklärung zur Türkei Zeit im Blick gratuliert an dieser Stelle, genau so soll es sein. Die sechs Parlamentsparteien haben heute, Donnerstag, anlässlich der Verfolgungs- und Verhaftungswelle gegen KurdInnen in der Türkei […]
Sondersitzung über die Panama-Papiere und die daraus zu ziehenden Schlüsse Die Debatte um den Dringlichen Antrag der Grünen zu Konsequenzen aus den Panama-Papieren war teilweise durch gegenseitige Schuldzuweisungen geprägt, auch wenn alle versicherten, man müsse […]
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