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Sozialversicherung: VfGH am Wort

Sozialversicherung – Schumann: „Hoffe, dass VfGH Klarheit in den ÖVP-FPÖ-Pfusch bringt“ Ab heute prüft der Verfassungsgerichtshof, ob die türkis-blaue Zerschlagung der Krankenkassen dem Verfassungsrecht widerspricht. „Die SPÖ-Bundesratsfraktion hat im März einen Antrag auf Prüfung des […]

SPÖ
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SPÖ: Schwarz Blau als Gesundheitsbremse

Krankenkassen – Lercher: „Schwarz-Blau macht unser Gesundheitssystem durch Gesundheitsbremse zum Akutpatienten“ „Runter von der Gesundheitsbremse, Vorrang für bestmögliche Versorgung der Patienten“ – Statt auf Experten zu hören, werden diese von ÖVP/FPÖ diffamiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher […]

Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) | © Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
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Unbegründete Panikmache der Krankenkassen?

Zahl der Träger und Funktionäre wird massiv reduziert – Fristen für geordneten Übergang in neues, schlankeres System sind notwendig Andere sehen darin eine Gefahr der Verstaatlichung und vieles mehr. Hartinger Klein hält dies aber für […]

Landwirt 1527166422
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Gemeinsame Sozialversicherung gibt Bauernfamilien Sicherheit

Neue Organisationsform nimmt auf bäuerliche Eigenheiten Rücksicht. „Heute hat die Bundesregierung die Grundzüge der neuen Sozialversicherungs-Architektur Österreichs vorgestellt. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Fusion der Sozialversicherung der Bauern mit der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft […]

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Polizeilichen Abfragen von Sozialversicherungsdaten

Nun nimmt die noch Innenministerin Johanna Mikl Leitner Stellung. Klarstellung zur Berichterstattung von www.futerzone.at und Kurier um aktuellen Artikel auf www.futurezone.at (Abfrage am 14.4., 13.30 Uhr) „Polizisten greifen unkontrolliert auf Sozialversicherungsdaten zu“ und zum Bezug […]