FPÖ: Schwere Vorwürfe an Rendi Wagner

FPÖ-Svazek: „Rendi-Wagner für Abtreibung auf Krankenschein!“ Als hätte die SPÖ nicht schon genug Schwierigkeiten aus den eigenen Reihen. Die FPÖ taucht jetzt mit unglaublichen Vorwürfen auf: Rendi Wagner wolle die Abtreibung auf Krankenschein einführen? Das […]

Kern geht zurück in die Privat Wirtschaft

Kern soll nach den letzten Medien Berichten endgültig mit der SPÖ gebrochen haben. Jetzt geht er zurück, wie alle munkeln wird es Gazprom werden. Kern soll Direktor bei Gazprom werden? Das schreibt die Kronen Zeitung […]

Landeshauptfrau Mikl-Leitner betont gute Zusammenarbeit mit AK Niederösterreich

AK-Präsidentin Anderl: Man will Schutzschirm der ArbeitnehmerInnen zerstören Arbeiter Kammer feiert 70 Jahre. Wir gratulieren Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte bei der festlichen Vollversammlung der AK Niederösterreich am Freitag die Wichtigkeit der Arbeiterkammer und der gemeinsamen […]

FPÖ: Stellungnahme Causa BVT

FPÖ-Rosenkranz: „Alle Vermutungen, Anschwärzungen und Unterstellungen gegen den Innenminister haben sich in Luft aufgelöst“ Jenewein: „Weder hat eine FPÖ-Sturmabteilung das BVT gestürmt, noch waren hier irgendwelche Sturmhauben oder Sturmgewehre im Einsatz“ „Alle Vermutungen, Anschwärzungen und […]

BMI weist Falter-Darstellung zu Aktenvermerk als gehaltlos zurück

Informationsbeschaffung war völlig normaler themenbezogener Vorgang im Vorfeld eines Nationalen Sicherheitsrats. Das Bundesministerium für Inneres weist die Interpretationen von Falter-Chefredakteur Florian Klenk in Zusammenhang mit dem BVT und Burschenschaften zurück. Klenk behauptete zunächst via Twitter, […]

Kaffeehaus-Termine: BMI veröffentlicht Chronologie der Klenk-Anfragen seit 25. September

Klenk wollte Interview und Kennenlern-Gespräche, konfrontierte das Innenministerium aber nicht mit konkreten Vorwürfen. Das BMI wird den Presserat befassen. Das Bundesministerium für Inneres hielt am 2. Oktober 2018 in einer Presseaussendung (OTS0198) zu einem aktuellen […]

FPÖ: Jeder Hundebiss ist einer zu viel

Jeder Hundebiss ist einer zu viel – Landesrat Waldhäusl fordert generelle Beißkorbpflicht in Niederösterreich! Weder Alkoholgrenzen noch erweitere Hundeführscheine schützen vor gefährlichen Beißattacken 3.600 Hundebisse gab es laut offiziellen Zahlen im Vorjahr in Österreich, 17 […]

Maria Stern gründet den SOS Familienbonus

Ab 1. Jänner 2019 wird der Familienbonus eingeführt. Der steuerliche Absetzbetrag von bis zu €1.500 pro Kind und Jahr greift, wenn man entsprechend gut verdient. „Das ist ungerecht. Während sich besser verdienende Eltern über die […]

Werden jetzt den Drogensüchtigen Obdachlosen Alkoholikern die Hunde abgenommen?

Update: 1.10 Alkotest für Hundebesitzer Vielen ist es schon lange ein Dorn im Auge. Der Vater von WARIS klagt an! Die Ex Hundebesitzerin hatte 1, 4 Promille und ist zur ersten Ladung zum Fall erst […]

FPÖ schießt gegen Rendi Wagner – aber auch in den eigenen Reihen ist nicht alles Roger

Die FPÖ schießt scharf gegen Rendi Wagner, aber auch in den eigenen Reihen ist nicht alles Roga. Es geht um eine Armbanduhr von Drozda, die wieder einmal für viel Kritik sorgt. Rendi Wagner will erste […]

SPÖ Team neu – noch nicht viel Klarheit – Doch zwei gehen

Max Lercher muss seinen Sessel räumen. Vielleicht hat dies auch mit seiner Wortwahl in den Sendungen im Zentrum zu tun. So schimpfte er auf die Medien. Politik braucht Medien. Dann versprach er sich bei der […]

Erster öffentlicher Krach zwischen FPÖ und Liste Kurz?

Kurz, harte Kritik gegen Kickl und Innenministerium KURIER: Kurz kritisiert Innenministerium wegen Info-Sperre für Medien. Vorbericht Kanzler: “Jede Einschränkung von Pressefreiheit ist nicht akzeptabel.” Ministerium dementiert Weisungscharakter. Hier mehr dazu Es scheint immer enger für […]

BMI dementiert Berichte über Informationssperre

Kanzler Kurz: Mahnt Innenministerium KURIER: Kickl abgetaucht Geheimpapier: Kickls brisante Medienkontrolle In kritisiertem Schreiben findet sich ausdrücklicher Hinweis auf Auskunftspflichtgesetz – Neue Leitlinien für Medienarbeit werden erstellt Die Opposition kommt ja mit unglaublichen Vorwürfen. AK […]

Wölbitsch: Gemeindevermögen darf nicht verscherbelt werden

Rückabwicklung der Causa WBV-GFW notwendig – ÖVP-Sondergemeinderat nimmt dubiose SPÖ-Immodeals unter die Lupe. „In der Causa WBV-GFW ist sorglos mit Gemeindevermögen umgegangen worden. Gerade deswegen bedarf es dringend einer Rückabwicklung dieser Geschäfte“, erklärt Stadtrat Markus […]

Industrie zu ÖGB: Sachlichkeit statt Panikmache

IV-GS Neumayer: Verweigerung jeder Reform ist Verweigerung der Zukunft – Gewerkschaft sollte Zukunftslösungen statt Klassenkampf wieder zu ihrer Arbeit machen. Anlässlich der Aussagen von ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian in der heutigen ORF-Pressestunde zum Arbeitszeitgesetz und der […]

Gratis-Zahnspange in Salzburg steht vor dem Aus

Salzburger Kieferorthopäden verweigern als einzige in Österreich die Behandlung. 2015 wurde sie unter großem Applaus mit einem bundesweit einheitlichen Vertrag mit gleichen Bedingungen in ganz Österreich eingeführt – die Gratis-Zahnspange. Für Salzburg waren ursprünglich 12 […]

Stellt sich ÖGB gegen eigene Lohnabschlüsse?

Nehammer: „Es ist bedenklich, wenn sich die Gewerkschaft gegen gute Lohnabschlüsse stellt“ Nach den ersten spürbaren Entlastungen heißt es den Weg weiter gehen. „Dass sich die Gewerkschaft gegen die von Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache […]

Es ist fix – Rendi Wagner neue Obfrau der SPÖ

Rendi Wagner machte vor Jörg Leichtfried das Rennen. Nun dürfte es nur noch um das künftige Team rund um die neue Frau an der Spitze gehen. Auch die Gegner und Kritiker der 47-jährigen Medizinerin haben […]

ÖVP – FPÖ wird Kern in Brüssel verhindern

“Nein, den wollen wir nicht dort”, sagt die ÖVP Die FPÖ stimmt ebenso gegen Kern in der EU. Vielleicht werden auch die NEOS gegen Kern mit stimmen? Kern wolle man nicht in der EU. Nicht […]

Jörg Leichtfried statt Kern?

Jörg Leichtfried war ja schon EU Sprecher. Kern träumt sogar davon EU Kommission Präsident statt Juncker zu werden. Juncker nach zu folgen. Fakt ist, Jörg Leichtfried, würde Obmann machen, und Rendi Wagner auch. Meinen viele […]

ÖGB will Erbschafts und Schenkungsteuer

Pflege solidarisch finanzieren – mit Erbschafts- und Schenkungssteuer! Pflegeversicherung würde Faktor Arbeit belasten – ArbeitnehmerInnen und Arbeitgeber müssten zahlen. „Eine Pflegeversicherung würde zu einer Verschiebung der Finanzierungslast führen, und zwar zu den ArbeitnehmerInnen und den […]