In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Nicht das erste traurige Beispiel warum Servus TV unter anderem von heute auf heute aufgab. Mateschitz: “Servus-TV – Aus wegen Betriebsrat“ Was ist da geschehen, dass jetzt 300 Mitarbeiter auf der Straße sitzen. Nicht wissen wie sie ihre nächsten Fixkosten...
ÖGB-Präsident fordert anderen Umgang mit der FPÖ: „Die SPÖ muss raschest klären, wie sie es mit der FPÖ hält“ In einem Interview in der Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“ verlangt Erich Foglar, der Präsident des Gewerkschaftsbundes, einen anderen Umgang...
FP-Kandidat im Interview mit Österreich: “Würde Erhöhung der Steuer- und Abgabequote nicht akzeptieren.” – Wunschziel am 22. Mai? “Zwischen 55 und 60 Prozent.” Zeit im Blick: Das ist ein großer Pluspunkt für Hofer: Keiner hat sich noch auf diese Art...
Kronen Zeitung: Er stand schon einmal vor Gericht in St. Pölten. Er fasste eine Haftstrafe aus. Weil er nicht nur mit der Terrormiliz Islamischer Staat sympathisierte, sondern auch einen Anschlag geplant hatte. Er wurde bedingt entlassen – doch statt in...
„Dass wir mit unserer Sachpolitik auf dem richtigen Weg sind, zeigt die breite Zustimmung in der heutigen Nationalratssitzung zu gleich vier Reformvorhaben aus dem Bundesministerium für Justiz“, freut sich Justizminister Wolfgang Brandstetter. Neben einer Novelle zur Strafprozessordnung (StPO), der Reform...
In die Gänge kam die Debatte durch die von den Banken angekündigte Einführung einer Gebühr für Bargeldabhebungen am Bankomaten. “Von Serviceleistung der Banken ist heute keine Spur mehr, man müsse alles selber machen und soll jetzt dafür auch noch zahlen”,...
Breite Mehrheit im Nationalrat für Verbraucherzahlungskontogesetz, FPÖ-Antrag auf Verhinderung der Bankomatgebühr wird abgelehnt Ab Mitte September werden auch in Österreich alle Personen ein Recht auf ein Basiskonto haben. Grundlage dafür ist ein so genanntes Verbraucherzahlungskontogesetz, das der Nationalrat heute mit...
Dr. Johannes Jarolim SPÖ: verstand die Kritik der Opposition nicht, wo doch klar sei, dass das Parlament aufgerufen sei, einen Missstand zu beseitigen, der von Exekutive und Bevölkerung klar aufgezeigt werde. Die Änderung der Begrifflichkeit beim Thema Gewerbsmäßigkeit sei notwendig...
Nationalrat verschärft Vorgehen gegen Drogendealer Drogendealern an U-Bahnhaltestellen und anderen öffentlichen Plätzen droht künftig eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren, und zwar auch dann, wenn sie nicht eindeutig als gewerbsmäßige Händler überführt werden. Anlass für diese von SPÖ und...
Umgekehrter Antisemitismus. Geht gar nicht. „Juden kommen hier nicht rein“. War das grauslich für unsere Großmütter und Großväter zu lesen. Heute in der Gegenwart heißt es von einigen Menschen die glauben etwas verhindern zu müssen was einen Auslöser hat. Hofer...
“Der ‘Welcome’-Sommer 2015 hat bis heute sicher zumindest das Dreifache der bisher bekannten Zahlen gekostet – ein echter Kassasturz quer durch alle Ressorts muss her“ „Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Die Regierung rechnet nur für heuer mit zwei...
Ein Wahnsinn was für ein Wirbel los ist seit Norbert Hofer 35% der Stimmen Österreichs für die Bundespräsidenten Wahl erhalten hat. Da gibt ein berühmter Schauspieler an, seinen Pass zu verschenken. Eine Café Haus Betreiberin stellt eine Tafel vor das...
Wirtschaftsbund: Belastungen für Unternehmen in Österreich zu hoch „Die Belastungen für die heimischen Betriebe sind zu hoch. Die Arbeitskosten laufen aus dem Ufer. Hier braucht es eine Trendwende, einen ‚Turnaround‘. Die beschlossene Lohnnebenkostensenkung, für die sich der Wirtschaftsbund vehement eingesetzt...
So schreibt der KURIER: Für jene Flüchtlinge, die schon da sind, gibt es deutlich mehr Sprach- und Job-Förderung. Die Flüchtlingspolitik steht wieder ganz oben auf der Agenda der Bundesregierung. Bei Asyl und Integration versuchen SPÖ und ÖVP rasch zu herzeigbaren...
Während die Bundespräsidentenwahl in die Stichwahl geht, hat die Regierung folgendes bereits beschlossen. 500 Mio als Integrations-Hilfe für Flüchtlinge. 1,1 Milliarden für den Außeneinsatz der Flüchtlinge. Steuerreform und Flüchtlinge müssen finanziert werden Den braucht er auch: Zum einen muss die...
Den Wirten das Leben schwer machen ( Du sollst nicht den Wirten das Leben schwer machen) Allergieverordnung, auch noch Androhung von Strafe. Viele sahen dies als Unsinn, als Zwang, Blockade und Drohung und vor allem Geschäftsschädigung. (Du sollst andere nicht...
Es war ein Erdbeben und es gab ein Erdbeben nach dieser Wahl. Nun verlangt laut oe24 kein geringerer den Rücktritt dieser Regierung als der großartige Niki Lauda. Für mich ein Weltmensch. Was dieser Mensch alles erlebt hat und geschafft hat,...
SPÖ, ÖVP, Griss und Lugner sind nicht mehr im Rennen. Jetzt geht es in der Stichwahl nur noch um Van der Bellen und Norbert Hofer. Norbert Hofer zog ja gestern mit großen Vorsprung davon. Norbert Hofer wuchs in Pinkafeld auf....
„Das politische Österreich ist heute Abend nicht mehr dasselbe. Gut drei Viertel der Bürgerinnen und Bürger haben Veränderung gewählt. Sie haben entweder ihre Wut über den Stillstand freien Lauf gelassen oder großen Mut für Neues bewiesen“, kommentiert NEOS Bundesgeschäftsführer Feri...
Scherz bei Seite: Aber Hundstorfer sagt er hat keinen Plan B weiß nicht wie es weitergeht. Khol geht in Pension, verabschiedete sich live und sagte: „Ich verlasse jetzt die ÖVP und gehe in Pension, schnalle mir meine Schuhe an und...
Norbert Hofer mit über 36,70 hat er gewonnen. Weit davon entfernt, alle anderen Verlierer sind SPÖ und ÖVP. Sie sind weit weg vom Rennen. Jetzt ist es geschehen der Bundespräsident ist blau. Das ist der Hammer. So weit die ersten...
Die Flüchtlinge haben Handys erzählte ein Polizist und nun gaben sie zu sich bewusst zu dieser Tat am Praterstern verabredet zu haben. Sie sprachen auch von Alkohol. Verwirrt sprachen auf jeden Fall. Sie kannten sich vorher angeblich nicht, doch sie...
Über diese Apa Nachricht war ich sehr überrascht. Doch ich dachte mir das kommt davon, wenn der Präsident von einer bestimmten Partei war. Treffen mit Betroffenen verweigert, aber Privatjustiz der Kirche noch schnell mit Goldenem Verdienstzeichen legitimiert. Wien (OTS) –...
Die Kronen Zeitung hat darüber berichtet. Und viele Leser meinen zu recht: Diese Regierung fährt Österreich gegen die Wand. Ein Ehepaar, neun Kinder – das zehnte soll jetzt per künstlicher Befruchtung im Wiener AKH kommen. Für Riesenwirbel sorgt ein “Krone”–...
Ich finde den Artikel in der Presse sehr interessant. So schreibt sie: Die Auswirkungen der Arbeitsmarktöffnung für Rumänen und Bulgaren sind größer als ursprünglich angenommen. Die Zahl von osteuropäischen Jobmigranten ist 2015 wieder gestiegen. Jobmigranten, ein sehr interessantes Wort. Sie...
„Von ihnen brauch ich nichts“! Das hat mich sehr beeindruckt als Hundstorfer einer Dame im Café einen Apfel geben wollte. Sie sagte ihm auch ihre Meinung: „Ich lebe von 400 Euro im Monat, mein Mann ist ebenfalls krank und hat...
© zeitimblick