99,6 % der österreichischen Unternehmen sind KMU, die hier Steuern zahlen und die wertvollste Ressource, die MitarbeiterInnen auch gerecht bezahlen.
Doch Politiker erfinden täglich neue Hürden und Barrieren für unsere Gewerbetreibenden, während sie internationale Mega-Konzerne frei aller Regeln agieren lassen.
Wie lange schafft unsere Wirtschaft das noch?
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Eine Verschärfung des Handelskonflikts und die Ausweitung der US-Strafzölle auf Autos würde einen Verlust der heimischen Wirtschaftsleistung von bis zu 240 Mio. Euro bedeuten Nach den angedrohten US-Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium aus der EU lässt die US-Regierung nun auch...
Die Kritik reißt nicht ab. „Auch wenn noch nicht alle Details feststehen, zeichnet sich ab, dass die Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung für viele in der Bevölkerung eine massive Verschlechterung bedeutet und sozial Schwächere noch mehr unter Druck setzen wird“, übt...
Parkplatz Mafia, Wien soll es ja schon geben Nun wollen die GRÜNEN in Wien eine City Maut einführen. Weil die Autofahrer noch nicht genug belastet sind? City-Maut: Geld kassieren alleine macht noch keine Verkehrspolitik. ÖVP-Verkehrssprecher kritisiert den Vorstoß der Wiener...
Regierung öffnet den Weg Richtung Hartz IV Weiterhin keine österreichweite Lösung bei Mindestsicherung – Länder dürfen noch weiter nach unten gehen “Sie kürzen das Geld für Deutschkurse, aber Mindestsicherung bekommt nur, wer gut Deutsch kann. Sie reden von österreichweit einheitlicher...
TÜRKIS/BLAU: “Inn Zukunft kann nicht jedes Land ihre eigenen Brötchen backen, wir vereinheitlichen die Mindestsicherung”! Keiner sieht ein warum ein Oberösterreicher dies bekommt, ein Niederösterreicher oder gar Wiener jenes: Die Mindestsicherung wird vereinheitlicht. Leistung soll bundesweit vereinheitlich werden. Zitat Kronen...
Update: Deckel für Mindestsicherung kommt nicht Bereits klar war, dass der ursprünglich geplante Deckel für die Mindestsicherung wegen Bedenken des Verfassungsgerichtshofes – dieser hob im März eine entsprechende Regelung in Niederösterreich auf – nicht kommen dürfte. Mehr als jetzt sollen...
Dramatische Mängel in der Schmerzmedizin – 2 Festgelegte Behandlungspfade und Ausbau abgestufter Angebote sollen die Versorgung verbessern und Kosten senken Auf der Versorgungsebene der Schmerzambulanzen wurden in den vergangenen Jahren in Österreich mehr als zehn Ambulanzen geschlossen, meist aus Personalmangel....
Dramatische Mängel in der Schmerzmedizin – 1 Festgelegte Behandlungspfade und Ausbau abgestufter Angebote sollen die Versorgung verbessern und Kosten senken. Von den bis zu 1,8 Millionen Menschen in Österreich mit chronischen oder chronisch wiederkehrenden Schmerzen sind 350.000 bis 400.000 von...
Die Datenschutz Erklärung, der EU ist misslungen. Die meisten sind sich einig. “Friss oder stirb auch unter Zwang”! Das sagt mittlerweile Max Schrems. Dabei gibt jedes Unternehmen alles preis. Auch für die Konkurrenz. Misslungener geht es nicht mehr. Ausserdem schreiben...
Update: Schrems: Beschwerden gegen Google, Facebook & Co. Friss oder stirb Die Datenschutz-NGO noyb kritisiert die “Friss oder stirb”-Datenschutzbestimmungen. Der Datenschutzaktivist Max Schrems hat am ersten Tag des Inkrafttretens der neuen Datenschutzgrundverordnung Beschwerden gegen Google, Facebook, WhatsApp und Instagram eingebracht. Kritisiert...
Zumindest schreibt das die Kronen Zeitung: Gleiche Beiträge und gleiche Leistung – dieses Ziel der Sozialversicherungsreform wird nur innerhalb der Gebietskrankenkassen erreicht. Beamte und Selbstständige werden verschont und weiter in ihren Kassen mehr ausgeben können. Ausgenommen von der Reform sind...
Neue Organisationsform nimmt auf bäuerliche Eigenheiten Rücksicht. “Heute hat die Bundesregierung die Grundzüge der neuen Sozialversicherungs-Architektur Österreichs vorgestellt. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Fusion der Sozialversicherung der Bauern mit der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft zu einer Sozialversicherung der Selbständigen....
Birbamer und Pöltl wenden sich an die Versicherten der AUVA Geschätzte Versicherte der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt! Teil der Diskussion über Veränderungen im Bereich der österreichischen Sozialversicherung ist auch die AUVA. Als Bedingung für ihren Fortbestand wird von der AUVA gefordert, 500...
Die Bevölkerung zeigt sich wenig Solidarisch mit denen da oben. Sagte doch HC Strache gestern was die da oben sich holen. Wie die da oben den kleinen Bürger getreten haben. Und im Wahlslogan weg mit dem Speck. Wie Menschen die...
AK zu Sozialversicherung: Vorhaben der Regierung schaden letztlich den Versicherten „Was die Regierung heute vorgestellt hat, ist unprofessionell, macht aus neun Kassen zehn, lässt letztlich Leistungskürzungen befürchten und verschleiert die Kontrolle und die Transparenz für die Versicherten“, kritisiert AK Präsidentin...
Angstmache wie Bundeskanzler Kurz sagt: Oder doch Reale Warnung? Es wird wohl die Praxis zeigen? Enteignung der versicherten ArbeitnehmerInnen, um Wünsche der Wahlkampfspender erfüllen zu können „Der Nutzen der so genannten ‚Sozialversicherungsreform‘ für die Versicherten liegt bei Null, dafür drohen...
Der Landwirt wird durch TÜRKIS/ BLAU jetzt zum Unternehmer. Die Bauernkammer wird abgeschafft. Alles wird anders werden. Der Landwirt kommt bei der Versicherung zur Gruppe der Unternehmer. Sprich hier wird einiges wegfallen, was bis jetzt nicht so spürbar war. Der...
In Zukunft gibt es nur noch die Österreichische Gesundheits Kasse. Kurz: ÖGK genannt. Die Bauernkammer wird abgeschafft, ebenso die Eisenbahner. Sie wird es nicht mehr geben. Die NÖGKK wird abgeschafft Bauern sind nicht mehr Landwirte in der Versicherung , sondern...
Bildungsminister Faßmann will mit Sprachförderung für Chancengerechtigkeit sorgen, Opposition befürchtet Ausgrenzung von SchülerInnen. Alles ist aber beschlossen: Zurück bleibt ein langer Wortsalat. Die Opposition hatte wieder einmal keine Chance. Nur Stress im Nationalrat. Weil TÜRKIS/BLAU konnten alles allein fest machen,...
Regierung gefährdet laut Kucher hocheffizientes Sozialsystem, „um Großspendern der ÖVP Wahlkampfzuwendungen abzugelten“ „Ein Bericht des Rechnungshofes hebt einmal mehr die umfangreichen Tätigkeiten der Unfallversicherung hervor“, so die Abgeordnete der SPÖ, Verena Nussbaum, am Mittwoch im Nationalrat: „Im Jahr 2015 betrugen...
Nationalrat – Jarolim zu Datenschutz-Anpassungsgesetz: Bauchfleck der Bundesregierung. Im Rahmen der Debatte zur Datenschutzgrundverordnung wiederholt SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim seine Kritik in Richtung Bundesregierung: „Diese Bundesregierung liefert Intimitäten der Menschen in unserem Land an Großkonzerne aus, statt mit größtmöglicher Sorgfalt für...
FPÖ beantragt Sondersitzung des Landtages zu Kontrollrechten der Opposition – LAbg. Trettenbrein: Land muss Förderung für 24-Stunden-Betreuung verdoppeln. „Die SPÖ-ÖVP-Landesregierung hat keinen Respekt vor den Kontrollrechten der Opposition. Ihre Mitglieder, LHStv. Schaunig-Kandut, LR Sara Schaar und LR Martin Gruber haben...
“Ein Vorstoß der EU-Kommission zur Bündelung von Staatsanleihen in der Eurozone ist brandgefährlich” „Der Vorstoß der EU-Kommission, nationale Staatsanleihen in einem neuen Wertpapier-Typ zu bündeln, ist brandgefährlich“, erklärte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament und FPÖ-Generalsekretär. „Damit besteht das...
Das deutsche Satiremagazin „Titanic“ muss wegen seines „Baby-Hitler töten!“-Bildes über Bundeskanzler Sebastian Kurz keine Konsequenzen fürchten. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mitteilte, wurden die diesbezüglichen Ermittlungen eingestellt. Eine „Öffentliche Aufforderung zu Straftaten“ sieht die Behörde nicht. Und für ein Verfahren wegen...
Forstinger – seit 56 Jahren führender Anbieter von Autozubehör, Ersatzteilen, Reifen und Zweirad-Sortimenten – informiert, dass im aktuell anhängigen Sanierungsverfahren heute, am 08. Mai 2018, eine Gläubigertagsatzung stattgefunden hat. In dieser Tagsatzung am Landesgericht St. Pölten hat die Mehrheit der anwesenden Gläubiger dem...
Die Opposition kritisiert, streitet wieder einmal über ein Thema, dessen Ergebnis längst da ist. Faßmann: Schulische Sprachförderung behebt nicht alle Integrationsdefizite Die Deutschförderklassen an heimischen Schulen können voraussichtlich wie geplant im kommenden Schuljahr starten. Der Unterrichtsausschuss des Nationalrats nahm heute...
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