Gottesdienste plötzlich online: Erste Spitäler überfüllt auch in Niederösterreich

25. Oktober 2020 AKTUELL, Corona, POLITIK

Höchster Sonntagswert: 2782 Neuinfektionen

Die Spitäler sind bereits am Limit:  Rendi Wagner hat ja aufhorchen lassen, mit der Budgetbremse von Türkis/ Grün für Krankenhäuser von rund 350 Millionen!

Wir haben berichtet

Rendi Wagner, arbeitet nun nicht nur als Politiker Chefin, sondern auch als Ärztin, was viele überraschen wird und auch uns überrascht hat!

Erste Spitäler bereits überfüllt

Budget – Rendi-Wagner warnt: 130 Mio. Euro weniger für Spitäler, weil Türkis-Grün beim Gesundheitsbudget spart!

„Kürzungen bei Spitälern unverantwortlich“ – Regierung muss Gesundheitsversorgung in Krisenzeiten auf sichere Beine stellen

Nach einer Detailanalyse des Gesundheitsbudgets zeigt sich, dass die Regierung mitten in der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik bei der Krankenanstaltenfinanzierung spart. „Das trifft direkt die Spitäler und die Patientinnen und Patienten“, sagt SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Im Jahr 2021 sind im Budget zur Krankenanstaltenfinanzierung aufgrund des niedrigeren Abgabenaufkommens fast 130 Mio. Euro weniger veranschlagt als 2020. „Das ist vollkommen unverantwortlich, denn es gefährdet die Versorgung der Menschen“, so Rendi-Wagner. Die SPÖ fordert die türkis-grüne Bundesregierung auf, diese Kürzung zurückzunehmen und die Finanzierung der österreichischen Spitäler zu garantieren.

Aufgrund des niedrigeren Gesamtsteueraufkommens sinkt der Anteil des Bundes an der Krankenanstaltenfinanzierung von rund 754,4 Mio. Euro auf rund 625,8 Mio. Euro. Das bedeutet konkret, dass die Länder 2021 um fast 130 Mio. Euro weniger für den Betrieb der Spitäler erhalten. Im Detailbudget zur Krankenanstaltenfinanzierung ist dieses Minus auch so ausgewiesen – da dieses Minus nicht kompensiert wird, spart die Regierung bei den Spitälern. Hinzu kommt die Rückerstattungspflicht der Länder an die Sozialversicherung von ca. 180 Mio. Euro. Gesamt fehlen demnach 310 Mio. Euro für die Spitalsfinanzierung.

Kein Platz auf Intensivstation: Kliniken in Wien und Niederösterreich sind betroffen. Knapp wird es auch in Tirol: Nur mehr elf freie Betten auf Intensivstationen.

So viele aktive Corona-Fälle gab es noch nie

Corona-Krise: Rendi-Wagner hilft als Ärztin aus

Rendi-Wagner kehrt in ihren alten Beruf zurück

Hunderte Wiener stehen vor Apotheke in der Schlange

Inzwischen finde viele die Antwort von Anschober nicht nur geschmacklos sondern höchst abstossend und unangebracht 2021 kann wieder die Post abgehen!

Wer Baby-Elefant killt, zahlt 50 Euro

Baby-Elefant: War der 1-Meter-Abstand bisher Empfehlung, so ist er nunmehr wieder Gesetz. Wer den Abstand unterschreitet, den Baby-Elefanten also „killt“, muss laut Auskunft des Sozialministeriums 50 Euro bezahlen.

■ Alkoholverbot: Teurer ist eine Überschreitung der anderen Corona-Regeln – etwa wenn man in der 50-Meter-Sperrzone auf der Straße Alkohol trinkt. Hier ist – ist die Polizei nicht noch kulant – eine Geldstrafe von gleich 500 Euro fällig. Das sollte man sich also überlegen.

Es ist Alkoholverbot und jeder der sich dagegen wehrt, wird bestraft!

Ein Bier kann dich ab sofort bis zu 500 Euro kosten

Große Angst vor dem Corona-Kontrollverlust

„Wollen im Februar oder März zu impfen beginnen“

So läuft’s inside der Corona-Taskforce

Sitzt ihr jetzt wirklich so zusammen? Ohne Maske ohne Abstand? Taskforce? Oder sind dies Archivbilder?

Bayern: Testpflicht auch für Grenzpendler

2006 als wir noch einmal mit einem blauen Auge davonkamen und nichts daraus gelernt haben. 2021 geht wieder die Post ab? Echt Herr Minister?

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen