Sicherheitsmaßnahmen seitens des BMI in Österreich

25. Juli 2016

Nach dem Amoklauf in München setzt der Minister auf erhöhte Sicherheitsmaßnahmen. Innenminister Wolfgang Sobotka hat noch in der Nacht mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann Kontakt aufgenommen:” Ich habe meinem Kollegen Herrmann meine Anteilnahme ausgedrückt. […]

Bestimmte Gerichtskosten werden reduziert | © succo

Gerichtsgebühren Reduktion und Präsentation außergerichtlicher Streitbeilegungsstellen

8. Januar 2016

Gerichtsgebührengesetz: Seit 1. Jänner 2016 einzelne Gerichtsgebühren neu geregelt Wien – Seit 1. Jänner 2016 sind die Gebühren in Rechtsmittelverfahren außerhalb von streitigen Verfahren generell neu geregelt. So kommt es im Vergleich zur geltenden Rechtslage […]

Auch interessant:

Wahrheit ist auch was die Politik zulässt, alles andere wird Fake News genannt

3. Dezember 2025

Meinungsfreiheit ist nicht mehr gegeben, immer mehr Alarmstimmung in der Bevölkerung. Die wenigen Polit nicht hörigen, sind in großer Gefahr. Politik, Justiz, es ist nur wahr, was diese beiden Seiten unter wahr verbreiten. Meinungsfreiheit gibt ...

Verhandlung Vanessa C- Es war ein Unfall – auch im Fall Stefanie wird bereits von Unfall geredet

3. Dezember 2025

Wie sich die Taten gleichen, gleichen sich auch die Verteidigungen. Hammer, was hier gerade geschieht. Update: Obduktion, spricht von Erwürgen und Schlagen! Astrid Wagner verteidigt jetzt den Beschuldigten. Astrid Wagner schildert den Beschuldigten als sehr ...

Medien: wahr ist nur, was die Justiz unter Wahrheit zulässt

2. Dezember 2025

Diese Erkenntnis mussten wir spätestens seit der Freispruch von 7 Beschuldigten erlangen. Die, wie geschrieben wurde, beschuldigt waren, sich an einer 12-jährigen vergangen zu haben. Justiz: "Wir haben die 7 Beschuldigten auch deshalb freigesprochen, weil die ...

Wenn die Leute wüssten wie viele verurteilte Mörder frei herumlaufen

2. Dezember 2025

Nicht erst seit der Tragödie in den Weinbergen von Traiskirchen, wir erinnern uns? Weder ihr noch "wir" wissen, was in der Justiz wirklich geschieht! Gewaltschutz, was für eine Farce, angesichts dieser Tatsachen. Was da alles ...

Gefällt vielen nicht wie Thomas Gottschalk in die Enge getrieben wurde

1. Dezember 2025

Doch er ist ein Mann der Öffentlichkeit und er gibt sich auch immer wieder öffentlich. Und da wollen die Menschen alles wissen. Und wenn diese dann glauben, eh alles zu wissen, geht es oft erst ...