Große Freiheiten für mehr als 500 Häftlinge: Justizministerin erfreud über Programm FPÖ – Schnedlitz: „Verlierer-Ampel will kriminelle Jugendgangs ‚erziehen‘, anstatt sie die Härte des Gesetzes spüren zu lassen!“ Aussagen von SPÖ-Justizministerin Sporrer sind Totalkapitulation vor kriminellen Jugendbanden, Strafmündigkeit muss auf...
Sporrer muss jetzt für umfassende Aufklärung sorgen Die mache sich aber nicht nur rar, sondern beschäme die Justiz noch mehr. „Die Berichte über den Tod eines psychisch kranken Insassen in der Justizanstalt Hirtenberg sind schockierend. Die im Falter geschilderten schweren...
Masturbieren vor Schulklasse? Siehe Videos, es muss die Unschuldsvermutung gelten. Was Macht alles kann! Was geschieht hier, fragt man sich nicht nur seit der Sendung am Schauplatz Supergurus. Übrigens einige Betroffene haben sich bereits an Justizministerin Sporrer, Bildungsministerin, Frauenministerin etc....
Schauplatz Gericht vom 5. 6 und 6. 6 auf ORF 2. Ist dies die Justiz der tiefroten SPÖ? Was sagt Babler, was sagt Justizministerin Sporrer zu all diesen Vowürfen? Beide können sich die Sendung ansehen und eine Stellungnahme gerade von...
Er hat sich immer die besten Anwälte leisten können und diese Anwälte sollten jetzt froh sein, dass nicht mehr geschehen ist! Amtsbekannt, Vorbestraft? Die Anwälte haben den nun verdächtigen Amokfahrer durch die Badener Fußgängerzone mit mehr als 100 km/h immer...
Dieser Fall fand nun eine traurige Fortsetzung! Siehe Bericht, auch diese Frau muss nun schwere Medikamente nehmen. Und bei den Beschuldigten gibt es nicht einmal eine Anklageschrift! Was einem nur sprachlos zurückgelassen hat, hat sich nochmals wiederholt! Archiv: 30. 1....
Doch wie es ausschaut, scheitert diese bereits am Anfang. Das Thema: Der Rechtsstaat wird wieder einmal zum Linksstaat. Traurige Ein- und Ausblicke im Rechtsstaat, der schon lange keiner mehr ist! Was Zadic nicht schaffte, wird auch die SPÖ Justizministerin nicht...
Feministin wie sich diese selbst nennt, will laut heutigen Kronen Zeitung Artikel, Scheidungen vereinfachen. Weg vom “bösen” Mann! SPÖ-Vorstand beschließt SPÖ-Regierungsteam und Regierungsprogramm – Babler: „Werden Österreich gemeinsam wieder auf Kurs bringen“ Anna Sporrer wird Bundesministerin im Ministerium für Justiz...
Was hier teilweise schief läuft, ist der Wahnsinn! Was sagen die Feministen eigentlich zu den Freisprüchen und milden Strafen für Gewalttäter? Wir reden von Missbrauch, bis hin zu Mord, wo Verdächtige einfach freigesprochen werden! Wo es erst gar keine Ermittlungen...
Der Thriller zeigt aber viel mehr: Nicht nur, wie schnell man sich im Irrtum verirren kann? Opfer, Täter Umkehr. Es zeigt, wie schnell Vorurteile, Verklärung den Verstand behindern. Es zeigt auch wie krankmachend so eine Arbeit sein kann und vieles...
Kein Einzelfall, da wird 15 Jahre verhandelt und es gibt noch immer kein rechtkräftiges Urteil! Nicht nur ein Nervenkrimi, viel, viel Geld, es ist ein Thriller und kein Einzelfall! Dieser Fall bewegt ebenfalls unser Land: Betrugsverdacht gegen Psychiater in U-Haft,...
Update: Wie die Justiz immer mehr ins Zwielicht rückt! Wahnsinn Justiz, 15 Jahre ohne das Urteil rechtskräftig ist! Siehe Artikel für Leser! Ansonsten kommst du nicht rein! “Absurde Justiz, wenigstens haben wir dann einen Befund”! “Wir überlegen diese Maßnahme auch...
Update: So eben geschehen, Mutter und Tochter tot aufgefunden: Tochter soll erst (13) sein? Auch dies ist Politik und absurdes Gesetz, durch Politiker geschaffen! Von der Justizministerin unterzeichnet! Menschen werden nicht nur zerstückelt und verbrannt aufgefunden, sondern sind auch immer...
Linke Identitäre? Gestern im Report, diese Aussage hat aufhören lassen! Nicht Felbermayr, sondern Filzmaier hat dies gesagt, sondern sein Kollege, der eh für einige Medien und den ORF schreibt und diskutiert! Linke Identitäre, ein Seitenhieb, was mit den Klimaklebern, mit...
Zur Wehr setzen sich nun Justizministerin Alma Zadic, Familienministerin Susanne Raab und Innenminister Karner! “Wir arbeiten sehr viel an Gewaltschutz”! Maßnahmen im Gewaltschutz werden permanent weiterentwickelt Vervierfachung der sicherheitspolizeilichen Fallkonferenzen, 12 Millionen Euro für Schutz- und Übergangswohnungen, Gewaltschutz in richterlicher...
Ministerin Zadić: Unabhängige und starke Justiz wird durch neuerliche Erhöhung der Mittel um 15 % abgesichert. Grüne: Steigerung des Justizbudgets um 50 % seit 2019 und Stärkung der Rechte der Opfer von Gewalt. Wer gestern die Zeit im Bild 2...
Es gibt keine Pressefreiheit in Österreich, das wird nicht nur in dem Blog 1000- und 1001-mal bewiesen. Staatsanwalt ließ alles von einem Journalisten beschlagnahmen: Computer, Handy, Laptop Tablett und einiges mehr. Aber der Reihe nach und hier der Vorbericht. Das...
„Mit den zahlreichen Einstellungen der Ermittlungen gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist die Opposition endgültig demaskiert. Die Arbeit von SPÖ und Neos beschränkt sich inzwischen darauf, unzählige Strafanzeigen einzubringen und damit eine schnelle Zeitungsschlagzeile zu produzieren“, so Andreas Hanger, Fraktionsführer der...
Justizministerin Alma Zadic, ist mit dem Gespräch heute sehr zufrieden. Es soll mehr Budget für die Justiz kommen Bessere Arbeit mit der Staatsanwaltschaft Schnellere Verfahren Stärkung des Rechtschutzes Bei all diesem Punkten ist sich Zadic mit Kurz einig. Der notwendige...
Zadic braucht keine Kreuze in den Amtsstuben Gibt es nicht schon genug Wirbel um ihre Person? Warum werfen Sie dann selbst noch Öl ins Feuer? Sie sollen ja so klug sein? FPÖ-Darmann: Kreuz muss in öffentlichen Gebäuden erhalten bleiben! Frau...
NEOS zu Zadic: Justizministerin hält an grüner Bankrotterklärung zu Grund- und Freiheitsrechten fest. Niki Scherak: „Was die Justizministerin hier als vermeintliche Lücke bezeichnet, ist nichts anderes als unsere Bundesverfassung.“ Nachdem Justizministerin Zadic im Ö1 Mittagsjournal davon gesprochen hat, man werde...
“Gemeinsam für EU der Bürgerinnen und Bürger” Klimaschutz, Neustart in der Migrationspolitik, stabiles Wirtschaftswachstum für Jobs und Wohlstand unter den Prioritäten. Herzliche Gratulation an Ursula von der Leyen und ihr Team der neuen EU-Kommission. Es ist gut, dass wir als...
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