Kein Einzelfall, da wird 15 Jahre verhandelt und es gibt noch immer kein rechtkräftiges Urteil! Nicht nur ein Nervenkrimi, viel, viel Geld, es ist ein Thriller und kein Einzelfall! Dieser Fall bewegt ebenfalls unser Land: […]
Update: Wie die Justiz immer mehr ins Zwielicht rückt! Wahnsinn Justiz, 15 Jahre ohne das Urteil rechtskräftig ist! Siehe Artikel für Leser! Ansonsten kommst du nicht rein! “Absurde Justiz, wenigstens haben wir dann einen Befund”! […]
Update: So eben geschehen, Mutter und Tochter tot aufgefunden: Tochter soll erst (13) sein? Auch dies ist Politik und absurdes Gesetz, durch Politiker geschaffen! Von der Justizministerin unterzeichnet! Menschen werden nicht nur zerstückelt und verbrannt […]
Linke Identitäre? Gestern im Report, diese Aussage hat aufhören lassen! Nicht Felbermayr, sondern Filzmaier hat dies gesagt, sondern sein Kollege, der eh für einige Medien und den ORF schreibt und diskutiert! Linke Identitäre, ein Seitenhieb, […]
Zur Wehr setzen sich nun Justizministerin Alma Zadic, Familienministerin Susanne Raab und Innenminister Karner! “Wir arbeiten sehr viel an Gewaltschutz”! Maßnahmen im Gewaltschutz werden permanent weiterentwickelt Vervierfachung der sicherheitspolizeilichen Fallkonferenzen, 12 Millionen Euro für Schutz- […]
Ministerin Zadić: Unabhängige und starke Justiz wird durch neuerliche Erhöhung der Mittel um 15 % abgesichert. Grüne: Steigerung des Justizbudgets um 50 % seit 2019 und Stärkung der Rechte der Opfer von Gewalt. Wer gestern […]
Es gibt keine Pressefreiheit in Österreich, das wird nicht nur in dem Blog 1000- und 1001-mal bewiesen. Staatsanwalt ließ alles von einem Journalisten beschlagnahmen: Computer, Handy, Laptop Tablett und einiges mehr. Aber der Reihe nach […]
„Mit den zahlreichen Einstellungen der Ermittlungen gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist die Opposition endgültig demaskiert. Die Arbeit von SPÖ und Neos beschränkt sich inzwischen darauf, unzählige Strafanzeigen einzubringen und damit eine schnelle Zeitungsschlagzeile zu produzieren“, […]
Justizministerin Alma Zadic, ist mit dem Gespräch heute sehr zufrieden. Es soll mehr Budget für die Justiz kommen Bessere Arbeit mit der Staatsanwaltschaft Schnellere Verfahren Stärkung des Rechtschutzes Bei all diesem Punkten ist sich Zadic […]
Zadic braucht keine Kreuze in den Amtsstuben Gibt es nicht schon genug Wirbel um ihre Person? Warum werfen Sie dann selbst noch Öl ins Feuer? Sie sollen ja so klug sein? FPÖ-Darmann: Kreuz muss in […]
NEOS zu Zadic: Justizministerin hält an grüner Bankrotterklärung zu Grund- und Freiheitsrechten fest. Niki Scherak: „Was die Justizministerin hier als vermeintliche Lücke bezeichnet, ist nichts anderes als unsere Bundesverfassung.“ Nachdem Justizministerin Zadic im Ö1 Mittagsjournal […]
“Gemeinsam für EU der Bürgerinnen und Bürger” Klimaschutz, Neustart in der Migrationspolitik, stabiles Wirtschaftswachstum für Jobs und Wohlstand unter den Prioritäten. Herzliche Gratulation an Ursula von der Leyen und ihr Team der neuen EU-Kommission. Es […]
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