Nicht nur Medien zittern jetzt, auch die mit einem Galgen vor der Justiz spazierten und Hassposter im Netz müssen zittern. Wie die Justiz damit Verurteilten zu Millionen verhelfen könnte? Bis zu 40.000 pro Hassposting. Verurteilter […]
Ist ein Link weg, ist dieser auch nicht mehr im Blog zu lesen: Doch die Justiz, Rechtsstaat, Politiker des Nationalrates haben sich trotzdem was einfallen lassen. Die Linkshaftung, welche kleine Blogger streng bestraft. Linkshaftung ein […]
Üble Nachrede, der Antragsteller erblickt in der Veröffentlichung die Verwirklichung des Tatbestandes der üblen Nachrede. Das medienrechtliche Verfahren ist anhängig. 100.000 Euro pro Verfahren und mehr kann so etwas kosten, bzw. in erster Linie kann […]
Hier einige Auszüge, was Frauenschutzzentren sagen. Quelle, Zitat, Twitter: Zitate von heute #pk1301 „8 von 10 Anzeigen bei #gewaltgegenfrauen werden eingestellt“, @roe_maria „Arme Kinder sind das Ergebnis einer schlechten Familienpolitik“, Andrea Czak, @Verein_FEMA Wir brauchen […]
Bis jetzt kamen die Gegner des ORF vor allem von der FPÖ. Jetzt scheint es aber auch Doskozil dem Landeshauptmann der SPÖ von Burgenland zu reichen. Entschuldigung von Mikl Leitner? Wie viele noch? Klage – […]
Die EU zerstöre laut FPÖ und MFG die Grundrechte der Bevölkerung in Österreich, deshalb wollen schon mehr als 54% aus dieser EU raus. Österreicher fühlen sich von der EU verraten und verkauft. Sollen sich nur […]
Da sieht man, wie dünnheutig der ORF ist! Der ORF der ja nicht nur von Gebühren lebt, sondern auch der Werbung wie auch Förderungen. Abhängigkeit und Angst vor Zerschlagung haben den ORF schon immer schwach […]
Experten und Opposition bezeichneten das Vorgehen als “Einschüchterungsklage”, die SPÖ fordert eine Gesetzesänderung, um ähnliche Klagen zu verhindern. Das besondere: Es geht um Millionenbeträge. Nach der breiten öffentlichen Aufregung schickte die Signa am Samstag eine […]
„Wir mussten etwas machen, NEOS, SPÖ und GRÜNE, es war nicht mehr tragbar was die Türkisen hier machen, zuletzt sogar Übergriffe auf Journalisten Rudi Fussi wurde ebenfalls bedroht, es reicht, wie sagte Kurz, genug ist […]
Jetzt ist der Ofen der Lügen aus, meint die ÖVP und droht laut Kronen Zeitung jeden mit Klagen! Rückblicke sind immer wieder interessant und wie recht wir hatten ebenfalls. Von 2014 zu 2019 Kronen Zeitung: […]
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