Die ÖVP wird von allen Seiten kritisiert – nicht nur wegen Messias Auftritt

28. Juni 2019

Kritik an Schulungen der ÖVP-nahen Schülerunion Befremdliche Schulungsmethoden sollen laut einem Bericht des „Standard“ (Mittwoch-Ausgabe) auf Klausuren der ÖVP-nahen Union Höherer Schüler (UHS) in Oberösterreich zur Anwendung gekommen sein: Von Demütigungen und Schlafentzug ist ebenso […]

Amazon: Eine verwirrte Geschichte

25. Juni 2019

Amazon, die Geschichten darum sind viele. Jetzt packt ein ehemaliger Amazon Mitarbeiter aus dem Weinviertel seine Geschichte aus. HEUTE: Hier die ganze Geschichte. Angeblich werden laut GRÜNEN: Retour Waren vernichtet? Kronen Zeitung: Grüne wollen Vernichtung […]

SPÖ: ÖVP ist scheinheilig

21. Juni 2019

„Schuldenbremse“ – Leichtfried ortet „Scheinheiligkeit“ bei ÖVP angesichts von Steuergeschenken und Geldverschwendung „ÖVP hat unterentwickeltes Verständnis von Parlamentarismus“ „Wenn man sich ansieht, wie die ÖVP in der Regierung mit Steuergeld umgegangen ist, dann ist ihr […]

FPÖ tobt gegen ÖVP

8. Juni 2019

FPÖ tobt: ‘Was die ÖVP hier abzieht, ist totaler Irrsinn’ oe24: Freiheitliche empört: “Die ÖVP verpasst heimischen Wirten definitiv Todesstoß” Nach einigem Hin und Her dürfte nun doch das Rauchverbot in der Gastronomie kommen. Hatte […]

NEOS zu Kabinett Bierlein: Ein Apostel in Ungnade

3. Juni 2019

Experten über Bierlein: “Tanz auf rohen Eiern” Ein Apostel, eh. Minister ist schon wieder in Ungnade gefallen. Warum? Hier mehr dazu. oe24: Milizverbands-Präsident läuft Sturm gegen “Berufsheer-Hardliner” Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag […]

Gleich werden die ersten Minister angelobt – Fakt ist Löger wird Vize Kanzler

22. Mai 2019

Die SPÖ sagt: Nun, es sind einige ÖVP nahe Minister die gleich angelobt werden, so viel haben auch andere Medien rausgefunden. Alle sind seit 12:30h angelobt, nun geht es zum Mittagessen Ich glaube, Herr Drozda […]

Neuwahl – SPÖ-Kaiser kritisiert „Friß-Vogel-oder stirb“-Politik von Kurz scharf

22. Mai 2019

Kaiser: ÖVP-Obmann überblickt Tragweite seiner Handlungen nicht! Neue Minister zu bestellen, ohne vorher mit Parteien zu reden ist höchst verantwortungslos. Scharfe Kritik an der „völlig unverantwortlichen Vorgangsweise“ von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz übt der stellvertretende SPÖ-Bundesparteivorsitzende […]

Kurz: Auf Linie mit FPÖ – EU Verfassung neu

14. Mai 2019

Kurz schwenkt auf der Linie mit der FPÖ. Dies ist mittlerweile der gesamten Opposition klar. Deshalb will Kurz nicht nur eine Neue EU Verfassung. Den wie er sagt, wirkt die EU, selbstverliebt, träge und satt. […]

„Wenn die richtige Lobby Druck macht, ist offensichtlich genügend Geld da“

7. Mai 2019

Heeres-Sicherheitsschule: Hammerschmid kritisiert „teures Prestige-Projekt des Verteidigungsministers“ „Armen Familien wird die Sozialhilfe gekürzt, den Schulen wird Integrationspersonal genommen – aber wenn es um ein teures, 30 Mio. Euro schweres Prestige-Projekt eines Ministers geht, spielt Geld […]

Das sagt die SPÖ: Steuerreform der Regierung

30. April 2019

Krainer: „Steuerreform? Die große Unbekannte – außer, dass die Werbung dafür bereits 700.000 Euro gekostet hat“ „Die Ankündigung des Volumens dieser Steuerreform steigt jetzt wieder leicht um 2 Milliarden. Zuerst waren es 14 Milliarden, dann […]

Zeit ist Geld - auch bei der Kreditvermittlung

Steuerreform: Dumping bei Konzernsteuern kostet rund 1,5 Milliarden Euro

29. April 2019

Attac: KöSt-Senkung ist ein Riesengeschenk für Konzerne. Wie heute bekannt wurde, will die Regierung die Steuern auf Unternehmensgewinne (Körperschaftssteuer, KöSt) von 25 auf letztlich 21 Prozent senken. „Die Regierung heizt damit das ruinöse Steuerdumping in […]

Sollen wir wegsehen Herr Karas?

27. April 2019

Karas und Vilimsky bei Fellner Live. Es war eine sehr gute Sendung, es hat viel aufgezeigt. Hier nochmals dieses Video. Und ich frage Herrn Othmar Karas nochmals: “Sollen wir diese Seite nicht sehen”? Sie sprengen […]

SPÖ: “Regierung bekämpft arme Menschen und schafft Armut”

24. April 2019

Der stv. SPÖ-Klubobmann fordert Konsequenzen aus FPÖ-“Ratten-Gedicht”: “Es ist Zeit, Herr Kurz, dass Sie diesen Spuk beenden” In seiner Vorschau auf die Plenartage am Mittwoch und Donnerstag hat der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried die Kritik […]

FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner: Wann zieht Kurz endlich Konsequenzen

22. April 2019

FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner: Wann zieht Kurz endlich Konsequenzen aus den „Taten“ der FPÖ? Menschenverachtendes Gedicht der FPÖ-Braunau – “Will der Kanzler in dieser Sache Glaubwürdigkeit haben, muss er jetzt handeln” Gestern erst hat Kanzler Kurz […]

Homosexuell und Hetze

19. April 2019

Scharfe Kritik: Über Homosexualität wird schon lange gestritten. Es können aber nur die beurteilen die diesen Weg gehen. Da spreche ich nicht mit, bilde mir auch kein Urteil. In der Politik ist es anders: Hier […]

Schwarz-blaue Regierung „spielt eiskalt mit den Menschen“

27. März 2019

Kürzung der Mindestsicherung „fördert Kinderarmut“ – Armut, Hunger und Angst vor Delogierung erhöhen Chancen auf dem Arbeitsmarkt nicht. SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner hat heute, Mittwoch, im Nationalrat scharfe Kritik an der schwarz-blauen Kürzung der Mindestsicherung […]

Urheberrecht – Schieder: ÖVP ist „Totengräberin des freien Internets“

26. März 2019

Update: Schwere Kritik gegen Urheberaushebung. KMU werden ruiniert und landen am Schluss auf der Straße auch viele Mitarbeiter, ab in die ARMUT. Während nun einer Vielzahl von KMUs und Start-ups drohe, finanziell und wettbewerbstechnisch auf […]

Kommt jetzt aus für alle Feiertage?

19. März 2019

Muchitsch empört: „Erst streicht wirtschaftshörige Regierung den Karfreitag, jetzt will Industrie generelles Feiertags-Aus“ Verunsicherung der Menschen muss endlich aufhören – Kurz und Strache müssen sich vom Gängelband der Industrie und Wirtschaft lösen. SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch […]

Lernhilfeeinrichtungen in NÖ massiv von Kürzungen betroffen

14. März 2019

Lernhilfeeinrichtungen in NÖ massiv von Kürzungen betroffen – Schließungen stehen im Raum. Grüner Bildungssprecher Georg Ecker mit Anfrage an Landesrätin Teschl-Hofmeister In Medien wurde von Kürzungen bis hin zu geplanten Schließungen dieser wichtigen Einrichtungen berichtet. […]

SPÖ: Regierung hat den Tiefpunkt der Zusammenarbeit erreicht

14. März 2019

Hacker (SPÖ) ad Mindestsicherung: Ministerratsbeschluss markiert absoluten Tiefpunkt in Zusammenarbeit mit Bundesländern. „Sozialministerin Hartinger-Klein hat ihr Versprechen an die Soziallandesräte vom vergangenen Dezember – die Standards der österreichweiten Mindestsicherung gemeinsam zu entwickeln – gebrochen, ohne […]

Mindestsicherung – Wartepflicht 5 Jahre

13. März 2019

Bundesregierung setzt jahrelange FPÖ-Forderung um und lenkt Migrationspolitik in neue Bahnen. „Einfach großartig“ findet der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp die von der Bundesregierung beschlossene `Mindestsicherung Neu´. Die fünfjährige Wartepflicht für Zuwanderer sei gerade für Wien […]

NÖ Bauernbund kritisiert Kuhattacken-Urteil scharf

22. Februar 2019

Tanner: Abzäunen aller Wege ist praxisfremd und unrealistisch. Aus für Almen und Wanderer? Entsetzt zeigt sich NÖ Bauernbunddirektorin LAbg. Klaudia Tanner über das Urteil in 1. Instanz zur tödlichen Kuhattacke im Tiroler Stubaital. Sie sieht […]

SPÖ: „Auch über ÖVP-Großspender und ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitung reden“

28. Januar 2019

Parteienförderung – Drozda fordert mehr Ehrlichkeit: „Auch über ÖVP-Großspender und ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitung reden“ Einladung zu Gesprächen begrüßenswert: „Müssen über Gesamtpaket diskutieren“ – ÖVP verschweigt den Löwenanteil ihrer Finanzierung – Millionenschwere Körberlgelder. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda fordert in […]

SPÖ: Mickymaus-Steuerreform”

27. Januar 2019

oe24: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner äußert im Interview scharfe Kritik an der Regierung. Wien. Sowohl Mindestsicherungs- als auch Steuerreform gehören komplett überarbeitet, wenn es nach SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner geht. Rendi-Wagner: „Brauchen Schulterschluss der aufrechten Demokraten“ – […]

SOS Mitmensch: Antimuslimischer Rassismus hat in Spitzenpolitik Fuß gefasst

22. Januar 2019

Mitglieder der Bundesregierung in Hasskampagnen gegen Musliminnen und Muslime involviert. SOS Mitmensch hat erstmals einen Bericht über antimuslimischen Rassismus in der österreichischen Spitzenpolitik veröffentlicht. Für das Jahr 2018 wurden zwanzig antimuslimisch-rassistische Kampagnen dokumentiert, in die […]