SPÖ
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Ist die SPÖ immer verzweifelter?

Zumindest klingt diese so. Die Regierung spricht nicht mit uns, jammert diese mehr oder weniger. Sie müssen mit uns sprechen und vieles mehr. Die Regierung hat nicht nur Stütze, in dem Türkis/ Blau wirklich zusammenarbeiten, […]

Beate Meinl-Reisinger | © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS
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Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten

NEOS: Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten gibt EU-Feindlichkeit der FPÖ neue Dimension. Beate Meinl-Reisinger: „Die Europawahl wird eine Schicksalswahl zwischen jenen, die Europa zerstören wollen und jenen Kräften, die für ein starkes und geeintes Europa […]

SPÖ
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SPÖ wirft Regierung Verschwendung vor

Jarolim: Rechtsanpassungsgesetz ist weiterer Höhepunkt von Verschwendung an Ressourcen und Geld. Finanzmittel werden woanders dringender benötigt, etwa Erwachsenenschutzgesetz oder Strafbereich. In der parlamentarischen Debatte um das Rechtsanpassungsgesetz erklärte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, dass es sich dabei […]

ÖVP
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ÖVP: “Achse der Blockierer und Systembewahrer”

VP-Generalsekretär kritisiert beim Thema Sozialversicherungen das eigennützige Handeln von Funktionären. “Kammerfunktionäre wollen sich weiter im Hinterzimmer etwas auspackeln, egal wer gewählt wurde. Zur Rettung der eigenen Macht werden zudem Patientinnen und Patienten sowie Arbeitnehmerinnen und […]

SPÖ
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SPÖ: Schwarz Blau als Gesundheitsbremse

Krankenkassen – Lercher: „Schwarz-Blau macht unser Gesundheitssystem durch Gesundheitsbremse zum Akutpatienten“ „Runter von der Gesundheitsbremse, Vorrang für bestmögliche Versorgung der Patienten“ – Statt auf Experten zu hören, werden diese von ÖVP/FPÖ diffamiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher […]

News
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NEOS: Pilz soll arbeiten, nicht blockieren

Michael Bernhard zu Peter Pilz: “Von einem Geheimausschuss zu schwadronieren, ist völliger Unfug!” Mit großer Verwunderung reagiert der Initiator des dritten Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Michael Bernhard von den NEOS, auf die jüngsten Aussagen von Peter Pilz. Pilz […]

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FPÖ: SPÖ und ÖGB unglaubwürdig

FPÖ-Gudenus zu Pflasterstein-Video: „Erschüttert über ÖGB-Beteiligung“. Geschäftsführender FPÖ-Klubobmann fordert Kern und Katzian auf, umgehend für Konsequenzen zu sorgen „Die Distanzierung der SPÖ und des ÖGB von der Pflasterstein- und Grablicht-Aktion ist mit dem heute veröffentlichten […]

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FPÖ: „SPÖ will Klassenkampf anheizen“

„Klassenkämpferische Töne gehören ins 19. Jahrhundert“ „Die SPÖ ist anscheinend der Auffassung, dass ohne sie keine Sozialpolitik gemacht werden kann. Das Gegenteil ist aber der Fall“, so der Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs Dr. Walter Rosenkranz […]

familie 1528016357
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BMS-Kürzungen treffen Familien und Kinder

Die Kritik reißt nicht ab. „Auch wenn noch nicht alle Details feststehen, zeichnet sich ab, dass die Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung für viele in der Bevölkerung eine massive Verschlechterung bedeutet und sozial Schwächere noch mehr […]

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Die Liste Pilz Krise: Des is nimma lustig

Kolba: Noch keine endgültige Entscheidung bezüglich Pilz‘ Rückkehr. Liste Pilz nimmt Entscheidung Bißmanns zur Kenntnis „Wir waren in den vergangenen Tagen laufend in Verhandlungen bezugnehmend auf eine Rückkehr von Peter Pilz in den Nationalrat und […]