Unruhe pur nach dem Mikl Leitner mit dem Zepter gesprochen hat und Drasenhofen geschlossen hat. Kickl: Caritas befolge nur ihre Geschäfts Interessen, sie bekämen ja genügend Steuergeld, für die Aufnahme der straffälligen Jugendlichen. Mikl-Leitner ließ Asyllager räumen, doch dem Landesrat...
Volkshilfe: Der Regierung sind Kinder nicht mal das Mindeste wert. Fenninger: “Ein Leben in Armut für Kinder und Gefährdung des sozialen Zusammenhalts – das ist die neue Mindestsicherung” Zu den bereits bekannt gewordenen Details zur Mindestsicherung sagt Erich Fenninger, Direktor...
Rendi-Wagner: „Es ist unser Auftrag, jeden Tag, den wir in der Politik arbeiten, zuzuhören und auf die Menschen zu achten“ Turrini: „In Zeiten wie diesen müssen wir die Grenzen des Mutes erweitern“ „Sozialdemokratin zu sein, kann nur eines bedeuten: Die...
NEOS verabschieden sich endgültig von moderner Wirtschaftspolitik. „Das Nein der NEOS zum Staatsziel Wirtschaft zeigt, dass wirtschaftspolitische Überzeugungen offenbar gegen parteipolitische Taktik getauscht wurden. Die NEOS sorgen für Stillstand und widersprechen ihren eigenen Grundsätzen. Die Partei, die unter Ex-Chef Strolz...
Kurz gesteht: „Verpflichtende Solidarität“ erfunden und ohne Substanz. „Österreich wäre Hauptprofiteur von einer Quotenlösung für die gerechte Verteilung von Schutzsuchenden in der EU. Unser Land hat in Relation zur Bevölkerungsstärke überproportional mehr Flüchtlinge aufgenommen als andere EU-Staaten. Anstatt seine Rolle...
Sozialversicherung – SPÖ fordert Abschaffung von unfairer Ungleichbehandlung von Selbständigen und Bauern. KMUs bleiben auf der Strecke, während Konzerne mit dieser Regierung das Geschäft ihres Lebens machen. „Während Bauern weiterhin so gut wie keine Selbstbehalte bezahlen, wird für Selbständige bei...
Erstmals in der fast neunzigjährigen Geschichte der Miss Austria Corporation wird mit dem heutigen Tag einer Miss Austria der Titel aberkannt. Erstmals in der fast neunzigjährigen Geschichte der Miss Austria Corporation wird mit dem heutigen Tag einer Miss Austria der...
„Die ÖVP hat heute wieder einmal gezeigt: Bei Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen ist sie ganz schnell, siehe 12-Stunden-Tag, wenn es um Verbesserungen für ArbeitnehmerInnen geht, setzt sie auf Verzögern, Zeitgewinnen und Täuschen der Bevölkerung“, übten SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek und SPÖ-Sozialsprecher Josef...
FPÖ-Svazek: „Rendi-Wagner für Abtreibung auf Krankenschein!“ Als hätte die SPÖ nicht schon genug Schwierigkeiten aus den eigenen Reihen. Die FPÖ taucht jetzt mit unglaublichen Vorwürfen auf: Rendi Wagner wolle die Abtreibung auf Krankenschein einführen? Das ist ein Brennpunkt: Das sind...
Kurz, harte Kritik gegen Kickl und Innenministerium KURIER: Kurz kritisiert Innenministerium wegen Info-Sperre für Medien. Vorbericht Kanzler: “Jede Einschränkung von Pressefreiheit ist nicht akzeptabel.” Ministerium dementiert Weisungscharakter. Hier mehr dazu Es scheint immer enger für KICKL zu werden. Wie wird...
Nehammer: „Es ist bedenklich, wenn sich die Gewerkschaft gegen gute Lohnabschlüsse stellt“ Nach den ersten spürbaren Entlastungen heißt es den Weg weiter gehen. „Dass sich die Gewerkschaft gegen die von Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache geforderten guten Lohnabschlüsse stellt, ist...
Moralische Grenze wurde überschritten. Der Vorsitzende der Wiener ÖGB-Jugend, Ali Dogan, teilte heute auf Facebook ein Foto, auf dem Innenminister Herbert Kickl, gemeinsam mit seinem italienischen Amtskollegen Matteo Salvini zu sehen ist. Dogan verfasste zum Foto folgende Bildüberschrift: „Einst war...
Abschaffung der Selbstbehalte kein Thema für Regierung. Fragezeichen bei Lösung für Mehrfachversicherungen. “Der Selbstbehalt beim Arztbesuch muss abgeschafft werden. Das ist eine Steuer für kranke Selbständige, die ungerecht ist! Wer krank ist, soll nicht auch noch zusätzliche Kosten tragen müssen....
Das geht leider in Richtung Angstmache und Verunsicherung der Bevölkerung. Was kommen wird? Die SPÖ will scheinbar mehr wissen wie wir alle. Natürlich sind auch wir Journalisten durch die ganzen Widersprüche verunsichert. Deshalb geben wir die Aussagen in dem Fall...
„Kurz-Aussagen grenzen an Vortäuschung falscher Tatsachen“ Zum gestrigen ORF-„Sommergespräch“ mit Bundeskanzler Kurz hält SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher fest: „Es ist geradezu dreist, wie Konzernkanzler Kurz versucht, die Realität zu verbiegen. Seine Aussagen grenzen schon an Vortäuschung falscher Tatsachen. Denn Fakt ist:...
Update: 9.9.2018: FPÖ behaart auf Richtigstellung Update: Paukenschlag um Anzeige: FPÖ zeigte falschen Flüchtling an! Hier mehr dazu Das sind wirklich schwerste Anschuldigungen. Auf die Schutzbehauptung des grünen Oberösterreichischen Landesrates Anschober, wonach es sich bei der auf dem Facebook-Foto verlinkten...
Liste Pilz, alles andere als erfreut über die Steuerreform 2019 – 2020 Hier der Vorbericht: Ein kleiner Einblick in eine große Steuerreform Liste Pilz fordert Ökosoziale Steuerreform statt Großunternehmerzuckerl Liste Pilz kritisiert die Großunternehmer Zuckerl. „Radikal sind die präsentierten Steuerpläne...
Die Arbeitslosigkeit ist in Österreich um acht Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. „Die neue Bundesregierung profitiert noch immer von der innovativen und progressiven Arbeitsmarktpolitik der Vorgängerregierung. Anstatt Kürzungen beim AMS vorzunehmen, müsste weiter in Qualifizierungsmaßnahmen investiert werden. Die Kürzungen bei...
Kurz Reise nach Singapur und Hongkong sollte die ÖsterreicherInnen beunruhigen. „Konzernkanzler Kurz weilt zurzeit in Asien. Während in Österreich Innenminister Kickl den Geheimdienst zertrümmert, ist der Bundeskanzler auf Studienreise und tut einmal mehr so, als ginge ihn das alles nichts...
„Rücktrittsaufforderungen an Innenminister Herbert Kickl offenbaren blanke Unkenntnis der Gewaltenteilung bei SPÖ, NEOS und Pilz!“ „Der ,oppositionelle Beißreflex‘, der von Peter Pilz geführten Opposition, bei jedem Ereignis Innenminister Herbert Kickl zum Rücktritt aufzufordern, ist an Dummheit nicht mehr zu überbieten“,...
Gerald Loacker: „Wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich etwas für Niedrigpensionisten und die junge Generation tun wollen, dann braucht es eine echte Pensionsreform.“ Kritik übt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker im Vorfeld des morgigen Ministerrats an dem Vorhaben der Regierung, zwar die Pensionen...
FPÖ-Belakowitsch: Aussagen von AMS-Chef Kopf zu Arbeitserlaubnis nach Staatsbürgerschaftsverlust sind ein fatales Signal. Wer in Österreich keinen Aufenthaltstitel hat, hat auch keine Arbeitserlaubnis. Die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch kritisiert die Äußerungen von AMS-Chef Johannes Kopf, wonach Türken nach...
Besser arbeitslose Asylberechtigte ausbilden Bundespräsident wünscht Abschiebestopp „Es ist eine Frage des politischen Hausverstandes, zuerst aus den zigtausend arbeitslosen Asylberechtigen Lehrlinge auszubilden, bevor man zulässt, dass durch die Hintertüre ein gesetzlich nicht gegebener Asylgrund geschaffen wird“, kommentiert Landesrat Gottfried Waldhäusl...
Nehammer zu Richter-Besetzung im Burgenland: “Dröhnendes Schweigen von Kern und Jarolim” VP-Generalsekretär Nehammer pocht nach dem Besetzungs-Skandal im burgenländischen Landesverwaltungsgerichtshof auf eine Reaktionen seitens der Sozialdemokratie im Bund: “SPÖ-Granden, wie Christian Kern oder Johannes Jarolim, die sonst mit Zuschreibungen politischer...
AUVA – Lercher zu Hartinger-Klein: Und wer soll nun bezahlen? – Unwürdiges Hütchenspiel auf dem Rücken der PatientInnen Künstlich generierter und nicht nachvollziehbarer Mega-Sparzwang in Zeiten der Hochkonjunktur kann nur auf Kosten der Leistung gehen. Heftig kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher...
Jetzt gibt es auch heftige Kritik von Reinhard Fendrich gegen die FPÖ. Reinhard Fendrich sieht Demokratische Grundwerte in Gefahr. Via Facebook meldet sich nun auch Fendrich zu Wort. “Wenn versucht wird, die kritische Haltung eines Künstlers durch Beleidigungen und sogar...
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