Auch nicht, wenn die Eltern unterschreiben. Die ÖVP möchte dem einen Riegel vorschieben. Einer der Gründe, die Zwangs Verheiratung. ÖVP will Ehen unter 18 verbieten Im Ausland geschlossene Mehrfach-, Kinder- oder Zwangsehen sollen nicht geduldet werden. Nach dem Wunsch nach...
Nur bitte vergesst dabei nicht die Linksextremen. Schwarzer Blog, denen auch jene angehören, die ganz groß in der SPÖ sein wollen. Namen werden nicht genannt, aber alle die nicht bei den Verboten vergessen. Sind Identitäre als Staatsfeindlich anzusehen? Identitäre eröffneten...
Wird Streiken schon ab 2019 verboten? ÖGB-Katzian: Streikrecht und Recht auf menschenwürdige Arbeit auf dem Prüfstand. Inhalte der Deklaration für Menschenrechte bleiben aktuell. „Jeder Mensch hat das Recht auf Ruhe und auf Erholung, vor allem auf eine vernünftige Dauer der...
Zahnbürste, aus Holz. EU hat aus für viele Plastik Dinge bereits beschlossen. Update: EU Parlament stoppt Plastikflut Die FPÖ habe dem Verbot für Einwegplastik zugestimmt, auch “wenn der Vorschlag ein bisschen überschießend” gewesen sei, erklärte der FPÖ-Europaabgeordnete Georg Mayer. Wichtig...
Der Wiener Tierschutzverein, gibt in einer Aussendung bekannt, Klagenfurt fordere ein Totalverbot von Listenhunden. Hier die Aussendung: Nächste Fehlentscheidung in Sachen Listenhunde kündigt sich an: Klagenfurt erwägt ein Totalverbot. WTV-Präsidentin Petrovic: „Das ist ein Maulkorb für Demokratie und Sachverstand“. Nachdem...
Seit 1. Oktober 2017 gilt in Österreich das Gesetz über das Verbot der Verhüllung des Gesichts in der Öffentlichkeit (Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz). Dieses Gesetz gilt an öffentlichen Orten und in öffentlichen Gebäuden. Im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeidirektion Wien kam es seit dem Inkrafttreten...
Fehlende Planbarkeit und Rechtssicherheit sorgen für Abwanderung von Unternehmen aus dem Bereich Forschung & Entwicklung aus Europa Überrascht zeigt sich die IndustrieGruppe Pflanzenschutz (IGP) hinsichtlich der Forderung nach einem Totalverbot von Glyphosat im Zuge der gemeinsamen Pressekonferenz von SPÖ und...
Nein zu dieser Enteignung „Die Grünen liebäugeln in Gestalt Maria Vassilakous mit einem selektiven Dieselfahrverbot in Wien. Das käme einer schleichenden Enteignung von 420.000 Diesel-Lenkern gleich. Hier öffnen die Grünen die Büchse der Pandora“, warnte FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Dipl.-Ing. Gerhard Deimek....
Beate Meinl-Reisinger: „Gernot Blümel will sich mit dem Innenminister im Zweifel gegen die Menschen und die Verfassung stellen.“ „Die ÖVP Wien vertritt nun offensichtlich auch das Demokratieverständnis ihrer Schwesterpartei in NÖ und verabschiedet sich damit nun endgültig als bürgerliche Partei....
Der GRÜNE Sicherheitssprecher, Peter Pilz hat sich nun doch durchgesetzt. Alle sechs im Nationalrat vertretenen Parteien stimmten einem diesbezüglichen Entschließungsantrag am Donnerstag zu. “Mit heutigem Tag ist Österreich der erste Staat, der eine Sanktion gegen das türkische Erdogan- Regime verhängt....
Was Österreich jetzt schon aufregt Bundeskanzler im ÖSTERREICH-Interview: “Kein relevanter Beitrag zur Integration” Im Interview für die Sonntagsausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH zeigt sich Bundeskanzler Christian Kern skeptisch, was ein Verbot der Burka betrifft. Zuletzt hatte sich unter anderen auch Außenminister...
FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Seidl hat heute, Montag, in einem Pressegespräch ein Alkoholverbot am Praterstern in der Leopoldstadt gefordert. Seidl argumentierte, dass es auch in anderen Landeshauptstädten wie Graz und Eisenstadt Alkoholverbote gebe und diese gut funktionierten. In Wien seien entsprechende Anträge...
Burka-Verbot in den Geschäftsräumen eines Sportartikelhändlers in der Tiroler Gemeinde Pertisau bundesweit umgesetzen „Seit Jahren schon bemühe ich mich auf Bundesebene, die Burka als Symbol der Unterdrückung von Frauen in Österreich verbieten zu lassen. Dass mir die Unterstützung von Frauenrechtlerinnen...
Verbot von Getränkeautomaten: Kein wirkungsvoller Hebel in der Übergewichtsproblematik Koßdorff: Information statt Aktionismus „Zucker ist nicht der Auslöser von Erkrankungen wie Adipositas oder Diabetes. Das bestätigen zahlreiche Experten, zuletzt die Deutsche Gesellschaft für Ernährung,” betont Mag. Katharina Koßdorff, Geschäftsführerin des...
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