Zeit im Blick

Wien-Landstraße: Frau randaliert in Stiegenhaus und verletzt Polizeibeamten. Wegen des Verdachts des Widerstandes gegen die Staatsgewalt wurde gestern gegen 21.30 Uhr eine 32-jährige Frau in der Weißgerberlände vorläufig festgenommen. Mieter hatten die Polizei verständigt, da ihnen die hausfremde Frau verdächtig...

Heizkosten Zuschuss jetzt doch für NÖ?

Vladyka: Heizkostenzuschuss jetzt beantragen! Wichtige Sozialleistung nicht „liegen lassen“ Viel zu oft bleiben wichtige Leistungen, die sozial Schwachen das Leben erleichtern würden, ungenutzt, weil zum Teil aus falscher Scham die Anträge nicht gestellt werden. “Wir wissen, wie schwer es vor...

Brutto-Mindestlohn von 1.500 Euro?

Stadler: SPÖ NÖ fordert Brutto-Mindestlohn von 1.500 Euro Tag der Armutsbekämpfung: Investitionen in Arbeitsmarktprogramme notwendig “In Niederösterreich sind 43.000 Menschen arm, obwohl sie einen Arbeitsplatz haben. Darauf mit der Kürzung von Sozialleistungen zu reagieren, wie es die ÖVP offenbar plant,...

Lufthansa-Tarifkonflikt lässt in Österreich bei Gewerkschaft vida Alarm läuten

AUA/Eurowings – Schwarcz: „Werden uns gegen importierte Gehaltsdrückerei zu wehren wissen“ – Verhandlungen über Konzernstandards überfällig Der sich in Deutschland zuspitzende Tarifkonflikt beim Kabinenpersonal zwischen der AUA-Mutter Lufthansa und der Gewerkschaft UFO ruft in Österreich die Gewerkschaft vida auf den...

Hobby-Winzer Schelling soll der Bevölkerung reinen Wein einschenken“

vida-Gewerkschafter Hebenstreit kritisiert Geheimniskrämerei um geplante Privatisierungen Wie der “Standard” heute, Freitag, berichtet, kalkuliert der Finanzminister im Budget 2016 mit 405 Millionen Euro Sondererlös aus dem Bundesvermögen. Der Bericht lege nahe, dass dieser Betrag aus geplanten Privatisierungen stammen soll. “Schelling...

Erster Flüchtling wurde an Grenze erschossen

Die Medien berichten bereits den ganzen Vormittag, es herrscht Ausnahmezustand. Der erste Flüchtling wurde von der Militär Polizei erschossen. oe24.at dazu: Flüchtling an der Grenze erschossen Der Tote kam nach erster Einschätzung aus Afghanistan. Ein tödlicher Zwischenfall an der Grenze...

ÖAMTC/ÄKVÖ-Symposium: Medikamente und Drogen im Straßenverkehr

Experten diskutierten über Beeinflussung durch legale und illegale Substanzen. Von den rund 12.000 in Österreich zugelassenen Arzneimitteln sind etwa 7.000 mit einem Warnhinweis bezüglich der Verkehrstüchtigkeit versehen (Quelle: Apothekerkammer). Die Einnahme dieser Mittel kann Auswirkungen auf Reaktionsvermögen, Konzentrationsfähigkeit oder Motorik...

Vilimsky: Türkische Erpressung lässt EU in die Knie gehen

Es war von Anfang an ihr Ziel und die Rechnung ist aufgegangen. Haben sie vor zwei Wochen 2 Milliarden verlangt, sind wir jetzt bei 3 Milliarden und beim Beitritt in die EU. Vilimsky dazu: 2,3 Milliarden, Visa-Erleichterung und fortgesetzte Beitrittsverhandlungen...

FPÖ Kritik an Mc Donald`s Ernennung zum Generalsekretär

FPÖ-Kickl: McDonald wird sich demnächst im innerparteilichen Endlager für Generalsekretäre wiederfinden. Letztlich sei es belanglos, wen die ÖVP in die Parteiauslage setze. Der eigentliche Generalsekretär sitze in Gestalt von Staatssekretär Mahrer ohnehin auf der Regierungsbank “Die Halbwertszeit der ÖVP-Generalsekretäre ist...

ÖBB investiert 14,59 Milliarden

ÖBB-Rahmenplan sorgt für Investitionen, sichert Arbeitsplätze und österreichischen Wirtschaftsstandort SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl zeigt sich zufrieden über den heute vom Ministerrat beschlossenen ÖBB-Rahmenplan für 2016 bis 2021. “Investitionen von 14,59 Milliarden Euro sorgen für eine Verbesserung des öffentlichen Verkehrs und damit...

Staat könne Wirtschaftswachstum schaffen

Johannes Jarolim: wies darauf hin, dass die Jugendgerichtsbarkeit dringend reformiert werden müsse. Die Abschaffung des Jugendgerichtshofs war aus seiner Sicht ein großer Fehler der schwarz-blauen Koalition, der negativen Folgen sich nun deutlich zeigten. Peter Wittmann (S) benützte seine Wortmeldung, um...

Erhöhung des Katastrophenfonds

Die Erhöhung des Katastrophenfonds sah Petra Bayr (S) als erfreulich, bedauerte aber, dass keine Erhöhung im Bereich der Entwicklungspolitik erfolge. Das sei kein Renommee für den UNO-Standort Österreich. Immerhin werde die Unterstützung für Flüchtlingslager erhöht. Die Bundesregierung habe ein ordentliches...

Regierung fehlt der Mut für echte Reformen

Auch Christoph Hagen vom Team Stronach zeigte sich enttäuscht vom Budget des Finanzministers; er hätte sich von ihm mehr erwartet. Einerseits habe man auf der Ausgabenseite keine strukturellen Änderungen vorgenommen, andererseits seien viele Bereiche völlig unterdotiert. Dies betreffe u.a. das...

Opposition sieht Reformstillstand

Kontroverse Budgetdebatte: Solider Voranschlag oder Stillstand? Wie sehen sie das Budget 2016? Opposition sieht Reformstillstand, Koalitionsparteien begrüßen Entlastungen der BürgerInnen Im weiteren Verlauf der Nationalratsdebatte über das Bundesfinanzgesetz 2016 bekräftigten sowohl die VertreterInnen der Regierungsparteien als auch der Opposition ihre...

Die Golfstaaten setzen jeden Tag 1 Milliarde um

Die Reichen Golfstaaten könnten helfen, sie setzen jeden Tag 1 Milliarde um. Zumindest finanziell könnten sie leicht Deutschland und Österreich helfen. Wenn sie nicht selbst Flüchtlinge aufnehmen, so könnten sie uns finanziell vieles erleichtern. Die Reichen Golfstaaten nehmen weder Flüchtlinge...

NEOS: Während Unternehmen mehr zahlen müssen, gibt sich Regierung reformresistent

Sepp Schellhorn: „Unternehmerinnen und Unternehmer müssen wieder ernstgenommen werden“ Unverständnis für die Finanzpolitik der Bundesregierung äußert NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn im Rahmen der Budgetdebatte des Nationalrats: “Wenn Finanzminister Schelling gestern von seinen Enkeln gesprochen hat, so muss ihm klar sein, dass...

NEOS: Budget lässt Verantwortung und Nachhaltigkeit vermissen

Matthias Strolz: “Finanzminister Schelling ist der prominenteste Häftling der Republik” “Finanzminister Schelling hat in seiner gestrigen Budgetrede mehrmals von Verantwortung und Nachhaltigkeit gesprochen. Doch ist weder die kontinuierliche Schuldenpolitik verantwortungsvoll, noch ist die seit 54 Jahren stetig wachsende Staatsverschuldung nachhaltig”,...

Muchitsch: Arbeitsmarktgipfel wird Lösungen vorlegen

Strolz „schwänzt“ eigene Dringliche Anfrage – „Wie wichtig ist den Neos das Thema wirklich?“ SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch bekräftigte heute die Rolle der Sozialpartner bei der Lösung von Problemen am Arbeitsmarkt. Der Arbeitsmarktgipfel, den die Regierung angekündigt hat, werde kommen und...

Dringliche Anfrage der NEOS im Nationalrat zu Arbeitsmarktpolitik

Arbeitsmarkt dynamisch oder erstarrt – welche Reformen sind nötig? Dringliche Anfrage der NEOS im Nationalrat zu Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsrecht, Lohnnebenkosten, flexiblen Arbeitszeiten und Asylwerber Eine “Partnerschaft des Stillstands”, die Arbeitsplätze vernichtet, konstatieren die NEOS und schlagen dabei eine Brücke zum Budget,...

Arbeitslosigkeit hat konjunkturelle Ursachen

Nationalrat – Hundstorfer: Herausforderungen am Arbeitsmarkt wird mit richtigen und notwendigen Maßnahmen begegnet Arbeitslosigkeit hat konjunkturelle Ursachen – Österreich verzeichnet Rekordbeschäftigung – Mit Investitionen und Kaufkraftstärkung Arbeitslosigkeit bekämpfen. Österreich verzeichnet Rekordbeschäftigung? Was für ein Hohn und was für eine Blindheit...

Qualität in der Pflege steht auf dem Spiel

AKNÖ-Vizepräsident Pammer: Qualität in der Pflege steht auf dem Spiel Ob Qualität in der Pflege aufrecht erhalten bleibt, entscheidet sich auch bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich Bei den am Mittwoch, 15. Oktober, beginnenden Finanzausgleichsverhandlungen werden auch die Verlängerung des Bundespflegefondsgesetzes...

Schulische Nachmittagsbetreuung in Niederösterreich

Schwarz: Qualitätsoffensive mit optimierten Förderrichtlinien Dass sich die schulische Nachmittagsbetreuung in Niederösterreich zu einem Erfolgsmodell entwickelt habe, lasse sich auch an der Zahl der beteiligten Gemeinden, Schulen und Schüler ablesen, sagte Landesrätin Mag. Barbara Schwarz am heutigen Mittwoch in St....

ARBÖ: Gegen Jahresende steigen die Alkoholunfälle