EU

Eine gute Idee zur Stärkung des Europäischen Wirtschaftsraums welche aber mit der Zeit etliche seltsame Auswüchse trieb.
Deren Bürger sehen nicht nur Vorteile darin, sondern auch den gigantischen Bürokratie-Apparat und die Verflechtung parteipolitischer Interessen welche zumeist nur mehr den Grossen und Mächtigen dient…

DSGVO Service für NÖ-Vereine
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Sind NÖ Vereine fit für die DSGVO?

6. April 2018

Die neue Datenschutzgrundverordnung betrifft Unternehmen jeder Größe und Branche, aber auch Vereine aller Art. Niederösterreichs Vereine bekommen nun umfangreiche Unterstützung bei der Umsetzung. Am 28. Mai treten die neuen Datenschutzregeln der Europäischen Union in Kraft […]

DDR 1521141398
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“Stasi Land Österreich”?

15. März 2018

Österreich wird mittlerweile mit der einstigen DDR verglichen. “Kleine Zeitung” Kommentar: “Stasi-Land Österreich?” (Von Hubert Patterer) Klein Stasi Land Österreich! Studenten, die das geistige Vergnügen hatten, von Karl Korinek in die Logik juristischen Denkens geführt […]

medien 1511370100
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Flüchtlingsheim-Firma verfünffacht (!) Gewinn

9. März 2018

Die andere Seiten, jenseits der Dramen. Die Gutmenschen halt. Während die Flüchtlingskrise die Steuerzahler Milliarden kostet, machen andere das Geschäft ihres Lebens damit. So auch der private Flüchtlingsheim-Betreiber European Homecare im deutschen Essen. Wie jetzt […]

Usa 1520073968
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US Strafzölle ab sofort: Trump machte Ernst

9. März 2018

Leitl zu US-Strafzöllen: „Unnötiger Angriff auf freien Welthandel, der allen schadet“ EU ist gefordert, mit Augenmaß zu reagieren – bestehenden Verhandlungsspielraum für Ausnahmeregelung nutzen „Das ist ein höchst besorgniserregender und unnötiger Angriff auf den freien […]

Krokodil 1520159231
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Deutschland bekommt die GroKo

4. März 2018

Mehr als 66% haben dafür gestimmt. Nun ist es beschlossene Sache, Deutschland bekommt die GroKo Merkel wird weitere Jahre die GroKo anführen. Allerdings will man auch an ihrem Nachfolger arbeiten. Wer da kommt? Das steht […]

EU 1520158918
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Österreich: Streit mit der EU

4. März 2018

Grund: Österreich als Nettozahler, soll noch mehr an die EU zahlen. Nach Austritt der BRITEN steht die EU vor einem Trümmerhaufen. Kronen Zeitung: Im Ringen um das künftige EU-Budget verschärft die österreichische Regierung ihren Ton […]

Usa 1520073968
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US Strafzölle EU muss reagieren

3. März 2018

Bundeskanzler Kurz will Gegenschlag! „Gefährliches Signal“ für die Weltwirtschaft – konkrete Betroffenheit für Österreich und EU erst kommende Woche abschätzbar. „Mit der Ankündigung von Stahlzöllen auf Stahl und Aluminium dreht US-Präsident Donald Trump die Eskalationsspirale […]

Auto 1519751790
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Auto Industrie droht die größte Krise

27. Februar 2018

Update: Werte für Gebrauchtwagen sinken um Milliarden Euro Vernichtung vieler Arbeitsplätze drohen und die Autos haben quasi nur noch Schrottwert, weil diese keiner mehr kaufen will. Wie der Diesel ausgebremst wird Oder wie hundert tausende  […]

SPÖ
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Familienbeihilfe: EU-Rechtswidrigkeit wird bestätigt

17. Februar 2018

Außenministerium teilt Bedenken hinsichtlich EU-Rechtswidrigkeit – SPÖ-Familiensprecherin fordert rechtskonforme Regierungsarbeit SPÖ-Familiensprecherin Ulrike Königsberger-Ludwig sieht sich bestätigt in ihrer Kritik gegenüber einer Kürzung der Familienbeihilfe im Ausland. „Im Sinne der guten Beziehung zu unseren europäischen Nachbarn […]

politik 1496741116
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Politische Entwicklungen in Ungarn besorgniserregend

16. Februar 2018

Orbán versetze Land „in eine Art dauerhaften Ausnahmezustand“ „Besorgniserregend“ sind für den gf. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder die politischen Entwicklungen im Nachbarland Ungarn. Schieder, der auch der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates angehört, schließt […]

opfer 1518091123
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“Null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen”

8. Februar 2018

Da bin ich dabei Sexualstrafrecht: Bundeskanzler Kurz will “Schieflage” im Strafrecht beseitigen. Grundsatzdebatte im Bundesrat zur geplanten Strafrechtsverschärfung bei Sexualdelikten Bundeskanzler Sebastian Kurz nutzte heute die Sitzung des Bundesrats, das Regierungsvorhaben zur Verschärfung der Strafen […]

medien 1518001130
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Die Macht des Wolfgang Fellner

7. Februar 2018

Medienmacht, was auch auf andere trifft. Die unterschätzte Macht des Wolfgang Fellner. Ein interessanter Bericht im Standard. Ein Medienprogramm nach Wolfgang Fellners Vorstellungen. ORF 1 privatisieren, Onlinewerbeverbot für den ORF, 50 Millionen Onlinemedienförderung, 130 Millionen […]