EU

Orbán versetze Land „in eine Art dauerhaften Ausnahmezustand“ „Besorgniserregend“ sind für den gf. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder die politischen Entwicklungen im Nachbarland Ungarn. Schieder, der auch der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates angehört, schließt sich der aktuellen Kritik des...

Er wird jetzt auch nicht Außenminister Deutschland, was kommt noch? Nichts ist im Kasten, wie geht es jetzt weiter? Knalleffekt um die SPD und ihren noch amtierenden Parteivorsitzenden Martin Schulz: Nur rund 36 Stunden durfte sich der Politiker darüber freuen,...

Da bin ich dabei Sexualstrafrecht: Bundeskanzler Kurz will “Schieflage” im Strafrecht beseitigen. Grundsatzdebatte im Bundesrat zur geplanten Strafrechtsverschärfung bei Sexualdelikten Bundeskanzler Sebastian Kurz nutzte heute die Sitzung des Bundesrats, das Regierungsvorhaben zur Verschärfung der Strafen bei Sexualdelikten zu verteidigen. Aufgrund...

Ich sehe es als Ultimatum, wenn  Herr S, Gast im Zentrum folgendes sagt: ” Wenn Herr Strache weiter vor Kurz in die Knie geht, sich diktieren lässt wer zu gehen hat und wer kommen darf, dann wird er schauen wie...

Was für eine kraftvolle Aussage! Das sagte Wolfgang Sobotka in der heutigen Pressestunde. Da spürt man die Wucht dahinter. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat am Sonntag an die Eigenverantwortung der FPÖ bei der Aufarbeitung der eigenen Geschichte appelliert. “Jeder Parlamentarier...

Van der Bellen: “Sonst bekommt die FPÖ ein Problem”! Der Bundespräsident stellt der FPÖ damit öffentlich ein Ultimatum. Morgen sind Landeswahlen, Landbauer ist der Spitzenkandidat der FPÖ. Wie wird dies nach dem Wahlen weiter gehen? Die FPÖ hat ja schon...

Außenministerin Karin Kneissl zum internationalen Holocaust-Gedenktag „Auschwitz ist die eindringliche Warnung davor, welches Leid und welches anhaltende Trauma aus Antisemitismus, Intoleranz, Rassismus, Fanatismus und Ausgrenzung entstehen kann“, so Außenministerin Karin Kneissl anlässlich des Jahrestags der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers...

Nein, diesen Hass in unserem Land, lassen wir nie wieder zu. Diesen Schmerz darf man nie ein zweites Mal erleben. So geht es nicht, was hier versucht wird ist nur noch eine Sauerei. Wirbel, um Burschenschaften Lieder der NS. Wie...

Update: Bundeskanzler Kurz fordert die volle Härte des Gesetzes! Was wird das noch zwischen FPÖ und TÜRKIS? Hier was Kurz fordert und sagt Bundespräsident Van der Bellen zeigt sich fassungslos. Kickl, hat angeblich den Staatsanwalt für weitere Untersuchungen zurück gepfiffen!...

Diese Frage stellen mittlerweile viele USER auf den verschiedenen Plattformen. “Ist dies fair”? Schreibt Herr M “Ist dies die wertvolle Zusammenarbeit zwischen TÜRKIS/ BLAU”? Schreibt Herr A. Einer spielt den anderen gegen den anderen aus: “Ich wars nicht”! Wir haben...