EU

Eine gute Idee zur Stärkung des Europäischen Wirtschaftsraums welche aber mit der Zeit etliche seltsame Auswüchse trieb.
Deren Bürger sehen nicht nur Vorteile darin, sondern auch den gigantischen Bürokratie-Apparat und die Verflechtung parteipolitischer Interessen welche zumeist nur mehr den Grossen und Mächtigen dient…

DDR 1521141398
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“Stasi Land Österreich”?

15. März 2018

Österreich wird mittlerweile mit der einstigen DDR verglichen. “Kleine Zeitung” Kommentar: “Stasi-Land Österreich?” (Von Hubert Patterer) Klein Stasi Land Österreich! Studenten, die das geistige Vergnügen hatten, von Karl Korinek in die Logik juristischen Denkens geführt zu werden, schwärmen noch heute...

medien 1511370100
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Flüchtlingsheim-Firma verfünffacht (!) Gewinn

9. März 2018

Die andere Seiten, jenseits der Dramen. Die Gutmenschen halt. Während die Flüchtlingskrise die Steuerzahler Milliarden kostet, machen andere das Geschäft ihres Lebens damit. So auch der private Flüchtlingsheim-Betreiber European Homecare im deutschen Essen. Wie jetzt bekannt wurde, verfünffachte das umstrittene...

Usa 1520073968
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US Strafzölle ab sofort: Trump machte Ernst

9. März 2018

Leitl zu US-Strafzöllen: „Unnötiger Angriff auf freien Welthandel, der allen schadet“ EU ist gefordert, mit Augenmaß zu reagieren – bestehenden Verhandlungsspielraum für Ausnahmeregelung nutzen „Das ist ein höchst besorgniserregender und unnötiger Angriff auf den freien Welthandel – in der Sache...

News
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Orban-Minister entsetzt über Wiens Veränderungen

8. März 2018

Der Minister im Wortlaut: “In Wien gibt es keine Österreicher mehr! Keiner mehr, der die Sprache des Landes kann! Ungarns Kanzleramtsminister Janos Lazar hat sich anlässlich eines kürzlich vorgenommenen Wien-Besuchs in einem Video entsetzt über die Veränderungen in der Bundeshauptstadt...

Krokodil 1520159231
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Deutschland bekommt die GroKo

4. März 2018

Mehr als 66% haben dafür gestimmt. Nun ist es beschlossene Sache, Deutschland bekommt die GroKo Merkel wird weitere Jahre die GroKo anführen. Allerdings will man auch an ihrem Nachfolger arbeiten. Wer da kommt? Das steht scheinbar noch in den Sternen....

EU 1520158918
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Österreich: Streit mit der EU

4. März 2018

Grund: Österreich als Nettozahler, soll noch mehr an die EU zahlen. Nach Austritt der BRITEN steht die EU vor einem Trümmerhaufen. Kronen Zeitung: Im Ringen um das künftige EU-Budget verschärft die österreichische Regierung ihren Ton gegenüber Brüssel. Österreich werde dem...

Usa 1520073968
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US Strafzölle EU muss reagieren

3. März 2018

Bundeskanzler Kurz will Gegenschlag! „Gefährliches Signal“ für die Weltwirtschaft – konkrete Betroffenheit für Österreich und EU erst kommende Woche abschätzbar. „Mit der Ankündigung von Stahlzöllen auf Stahl und Aluminium dreht US-Präsident Donald Trump die Eskalationsspirale in Richtung eines Handelskrieges noch...

Auto 1519751790
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Auto Industrie droht die größte Krise

27. Februar 2018

Update: Werte für Gebrauchtwagen sinken um Milliarden Euro Vernichtung vieler Arbeitsplätze drohen und die Autos haben quasi nur noch Schrottwert, weil diese keiner mehr kaufen will. Wie der Diesel ausgebremst wird Oder wie hundert tausende  Arbeitsplätze mit Hilfe der Politik...

familie 1518949336
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Familienbeihilfe: Ministerium prüft Ausnahme für Beamte

18. Februar 2018

Das Familienministerium will eine von der Beamtengewerkschaft geforderte explizite Ausnahme für „Auslandsbeamte“ prüfen. Man werde sich das Thema ansehen wie andere Begutachtungsstellungnahmen auch, sagte ein Sprecher heute. Ausständig ist allerdings noch eine europarechtliche Einschätzung des umstrittenen Gesetzes durch die zuständige...

SPÖ
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Familienbeihilfe: EU-Rechtswidrigkeit wird bestätigt

17. Februar 2018

Außenministerium teilt Bedenken hinsichtlich EU-Rechtswidrigkeit – SPÖ-Familiensprecherin fordert rechtskonforme Regierungsarbeit SPÖ-Familiensprecherin Ulrike Königsberger-Ludwig sieht sich bestätigt in ihrer Kritik gegenüber einer Kürzung der Familienbeihilfe im Ausland. „Im Sinne der guten Beziehung zu unseren europäischen Nachbarn fordere ich eine rechtskonforme Regierungsarbeit,...

politik 1496741116
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Politische Entwicklungen in Ungarn besorgniserregend

16. Februar 2018

Orbán versetze Land „in eine Art dauerhaften Ausnahmezustand“ „Besorgniserregend“ sind für den gf. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder die politischen Entwicklungen im Nachbarland Ungarn. Schieder, der auch der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates angehört, schließt sich der aktuellen Kritik des...

deutschland 1518191597
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Martin Schulz (SPD) wurde Vertrauen entzogen.

9. Februar 2018

Er wird jetzt auch nicht Außenminister Deutschland, was kommt noch? Nichts ist im Kasten, wie geht es jetzt weiter? Knalleffekt um die SPD und ihren noch amtierenden Parteivorsitzenden Martin Schulz: Nur rund 36 Stunden durfte sich der Politiker darüber freuen,...

opfer 1518091123
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“Null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen”

8. Februar 2018

Da bin ich dabei Sexualstrafrecht: Bundeskanzler Kurz will “Schieflage” im Strafrecht beseitigen. Grundsatzdebatte im Bundesrat zur geplanten Strafrechtsverschärfung bei Sexualdelikten Bundeskanzler Sebastian Kurz nutzte heute die Sitzung des Bundesrats, das Regierungsvorhaben zur Verschärfung der Strafen bei Sexualdelikten zu verteidigen. Aufgrund...

medien 1518001130
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Die Macht des Wolfgang Fellner

7. Februar 2018

Medienmacht, was auch auf andere trifft. Die unterschätzte Macht des Wolfgang Fellner. Ein interessanter Bericht im Standard. Ein Medienprogramm nach Wolfgang Fellners Vorstellungen. ORF 1 privatisieren, Onlinewerbeverbot für den ORF, 50 Millionen Onlinemedienförderung, 130 Millionen GIS-Gebühren für Private: Wolfgang Fellner...

Geschichte 1517749081
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Wer sich der Geschichte nicht stellt wird von ihr gestellt!

4. Februar 2018

Was für eine kraftvolle Aussage! Das sagte Wolfgang Sobotka in der heutigen Pressestunde. Da spürt man die Wucht dahinter. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat am Sonntag an die Eigenverantwortung der FPÖ bei der Aufarbeitung der eigenen Geschichte appelliert. “Jeder Parlamentarier...

flüchtlinge 1517565356
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Lehrausbildung schützt nicht vor Abschiebung

2. Februar 2018

Außenministerin Karin Kneissl stellt dies klar. Es ist ein großer Irrtum und führe auch die Asylanten in die Irre. Hier braucht es endlich mehr Aufklärung meint Frau Kneissl dazu. Die Kritik an der drohenden Ausweisung von negativ beschiedenen Flüchtlingen, die...

News
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FPÖ – „Kalte Progression wird abgeschafft“

1. Februar 2018

“Entlastung der Bürger fixer Bestandteil der Regierungspolitik“ “Die Kalte Progression wird abgeschafft. So steht es im Regierungsprogramm und so wird es auch passieren”, sagte heute der freiheitliche Finanzsprecher NAbg. Hermann Brückl anlässlich der heutigen Debatte zum Einkommenssteuergesetz im Nationalrat. “Die...

News
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Kika/ Leiner: Raus aus den Schulden

1. Februar 2018

kika/Leiner: Liquiditätssicherung ermöglicht nachhaltige Schritte in die Zukunft Jetzt liegt der Fokus auf absoluter Kundenorientierung und Steigerung der Effizienz in allen Bereichen. Wie in den Medien berichtet, hatten die Herausforderungen des in Schieflage geratenen Mutter-Konzerns von kika/Leiner (Steinhoff International) auch...