EU

Eine gute Idee zur Stärkung des Europäischen Wirtschaftsraums welche aber mit der Zeit etliche seltsame Auswüchse trieb.
Deren Bürger sehen nicht nur Vorteile darin, sondern auch den gigantischen Bürokratie-Apparat und die Verflechtung parteipolitischer Interessen welche zumeist nur mehr den Grossen und Mächtigen dient…

facebook 1484902960
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SPÖ – Bezeichnet Datenschutz (NEU) als Bauchfleck

20. Mai 2018

Nationalrat – Jarolim zu Datenschutz-Anpassungsgesetz: Bauchfleck der Bundesregierung. Im Rahmen der Debatte zur Datenschutzgrundverordnung wiederholt SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim seine Kritik in Richtung Bundesregierung: „Diese Bundesregierung liefert Intimitäten der Menschen in unserem Land an Großkonzerne aus, statt mit größtmöglicher Sorgfalt für...

News 1502278337
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Vilimsky: „Bei Einführung von Eurobonds droht Schuldengemeinschaft“

19. Mai 2018

“Ein Vorstoß der EU-Kommission zur Bündelung von Staatsanleihen in der Eurozone ist brandgefährlich” „Der Vorstoß der EU-Kommission, nationale Staatsanleihen in einem neuen Wertpapier-Typ zu bündeln, ist brandgefährlich“, erklärte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament und FPÖ-Generalsekretär. „Damit besteht das...

Friede 1525945670
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Meine Beispiele: Michael Köhlmeier und Arik Brauer

10. Mai 2018

Beide haben Größe bewiesen. Arik Brauer gab Vize Kanzler Heinz Christian Strache die Hand. Michael Köhlmeier: “Herr Strache wenn Sie meine Hilfe brauchen, dürfen Sie mich bei Tag und Nacht anrufen”! Köhlmeiers überraschende Kehrtwende Arik Brauer: Handschlag mit Strache –...

NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein | © NEOS
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Opposition so schwach wie nie in der Geschichte

8. Mai 2018

Matthias Strolz: “Ich war nie ein Sesselkleber, andere sind es, schauen sie einmal bei der SPÖ mehr sage ich nicht dazu”! Die Opposition sei durch die Sesselkleber vor allem in der SPÖ so schwach wie nie zuvor. Die Bevölkerung würde...

NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein | © NEOS
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Matthias Strolz: Warum er zurücktritt

7. Mai 2018

NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein. Matthias Strolz: “Nach erfolgreichem Abschluss unserer fast siebenjährigen Startup-Phase übergebe ich für die nächste Wachstumsetappe an eine neue, frische Führung” Matthias Strolz wird im Frühsommer seine Funktion als...

Konzern 1525594827
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SPÖ-Novak: „Zustimmung zu CETA durch ÖVP und FPÖ ist falsch!“

6. Mai 2018

Die Ratifizierung von CETA durch die schwarz-blaue Regierung bringt die Gefahr mit sich, dass Schiedsgerichte Interessen von Großkonzernen gegen die Interessen von Österreich durchsetzen. “Eine voreilige Zustimmung zu CETA durch die ÖVP- und FPÖ-Regierung ist Österreich gegenüber verantwortungslos SPÖ Wien-Landesparteisekretärin...

Juden 1525514200
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FPÖ – „Selbstgerechter Köhlmeier desavouiert Gedenkveranstaltung“

5. Mai 2018

FPÖ-Klubobmann Dr. Walter Rosenkranz und FPÖ-NAbg. David Lasar, Mitglied der israelitischen Kultusgemeinde zu den Äusserungen von Michael Köhlmeier anlässlich der heutigen Gedenkveranstaltung: In Abwandlung eines Bibelzitates kann man formulieren: „Eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr, als ein Selbstgerechter ins Himmelreich.“...

Österreich
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Die ÖVP hat im Moment ein besseres Programm

4. Mai 2018

Das meinen viele, Österreicher. Österreicher die sich auch nicht ewig als Schuldner bezeichnen lassen. Wir haben keine Bringschuld sagen viele, wir waren damals ebenfalls nicht dabei. Viele waren noch nicht einmal geboren. Kurz, nicht den Österreichern neue Steuern und Belastungen...

SPÖ
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SPÖ – neue alte Pläne

4. Mai 2018

Die SPÖ hält in ihren neuen, alten Plänen an der Wertschöpfungs Abgabe fest. Wir von Zeit im Blick haben schon viel darüber berichtet. Die SPÖ weicht hier auch in Zeiten von TÜRKIS/ BLAU keinen Millimeter ab. Hier ein Bericht aus...

Salzburg 1525345501
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Salzburg will nicht mit der FPÖ

3. Mai 2018

Salzburg will GRÜN und NEOS: Für die NEOS eine Prämiere. Damit sind diese in der ersten Regierung dabei. Matthias Strolz ist überglücklich. Die FPÖ ist Sauer, sehr Sauer....

Finanzminister Hartwig Löger (li.) und EU-Kommissar Günther Oettinger | © Foto BMF/Georg Wilke
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Nach Kneissl auch Finanzminister Löger erkrankt

26. April 2018

Wie gerade berichtet wird, ist auch Finanzminister Löger erkrankt. Mehr ist zur Zeit nicht bekannt, außer Löger hat es ebenfalls erwischt. Erst gestern wurde bekannt, dass Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seiner Dienstreise nach Washington erkrankt ist, wie das Finanzressort...

Krank 1512638523
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Faktencheck der Sozialversicherungen zu Kritik der Bundesregierung

25. April 2018

Faktencheck: Die Sozialversicherung nimmt Stellung zu den Vorwürfen der Regierung. Sozialversicherungsträger nehmen ihre große Verantwortung für Österreich verlässlich wahr – Reformarbeit muss im konstruktiven Dialog erfolgen. Die Sozialversicherungen sind für die österreichische Bevölkerung ein zentraler Bestandteil ihres Lebens. Immer, wenn...

Ernennung und Angelobung der neuen Bundesregierung und der neuen Staatssekretäre im Maria Theresien-Zimmer durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 18. 12. 2017. | Foto: Peter LECHNER/HBF / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
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Die Regierung will sich dies nicht mehr gefallen lassen

25. April 2018

Die Regierung setzt einen Frontal Angriff auf die Sozialversicherung, titelt die Kronen Zeitung. „Luxuspensionen, Spekulation und 1000 Funktionäre“ 21 verschiedene Sozialversicherungen, Privilegien, 160 Dienstautos – und eine gigantische Zockerei: Im Rahmen der Vorstellung von Reformplänen (siehe auch Video oben) wurden am Dienstag...

Justiz 1519563653
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Strafe – Gericht – Missbrauch – Mord

25. April 2018

Fokus Mord: Fokus Gericht: Fokus Justiz: Fokus Medien: Dies alles im Zusammenhang von Strafsachen. Ein 23 jähriger Frühpensionist missbrauchte seine kleine Tochter! Ein 23-jähriger Burgenländer musste am Montag in Korneuburg auf die Anklagebank. Er hatte sein Töchterlein in der Badewanne...

Geld 1524588240
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Regierung: Kassen Kürzungen und Luxuspensionen

24. April 2018

Update: Standard: Regierung will vor allem Gesundheitssystem reformieren. Selbstbehalte, Wahlärzte: Manche werden mehr haben, manche weniger. Manche Patienten werden gleicher wie andere sein, hier der LINK 21 verschiedene Sozialversicherungen, Privilegien, 160 Dienstautos – und eine gigantische Zockerei: Im Rahmen der...

Daten 1524393182
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Ist dies mit dem NEUEN DATENSCHUTZGESETZ vereinbar?

22. April 2018

Unternehmer sollen bestraft werden, halten diese sich nicht an die NEUE DATENSCHUTZVERORDNUNG. Doch der Staat soll überwachen können und unsere Daten sogar verkaufen, für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesundheit? Zugriff auf Elga: Erklärt doch bitte, warum meine Daten gebraucht werden? Die...

bildung 1487328179
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SPÖ – Auf Kriegsfuß mit ÖVP – FPÖ

22. April 2018

Hammerschmid: Fassmann soll Lösungen vorlegen und nicht Ausreden suchen. Kritik an den Aussagen von ÖVP-Bildungsminister Fassmann im heutigen Ö1-Mittagsjournal übte SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid am Samstag. „Es ist zu einfach und zu billig, sich als Bildungsminister bei Problemen an den Schulen...

Wirtschaft
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Budget: Opposition mehr als unzufrieden

22. April 2018

Opposition sehr unzufrieden Während sich ÖVP und FPÖ in der Budgetdebatte vom “Paradigmenwechsel” ihrer neuen Regierung Richtung Schuldenabbau und Nulldefizit angetan zeigten, war die Opposition sehr unzufrieden. Die SPÖ beklagte Kürzungen zulasten der Menschen – im Sozialbereich, bei Arbeitslosen, Kindern,...

spö neu
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Die SPÖ und ihre vielen Fettnäpfchen

21. April 2018

Die SPÖ ist wirklich ein Fettnäpfchen Treter. Immer wieder versucht diese aus Trümmern neu zu entstehen. Und immer wieder kommen neue Trümmer nach SPÖ protestiert mit Slips und Kondomen Vor allem Innenminister Kickl geriet ins Visier der Protestaktion. Die SPÖ...