Zeit im Blick

Faktencheck: Die Sozialversicherung nimmt Stellung zu den Vorwürfen der Regierung. Sozialversicherungsträger nehmen ihre große Verantwortung für Österreich verlässlich wahr – Reformarbeit muss im konstruktiven Dialog erfolgen. Die Sozialversicherungen sind für die österreichische Bevölkerung ein zentraler Bestandteil ihres Lebens. Immer, wenn...

Kampf gegen die Funktionäre der Sozialversicherung – die schlagen zurück auch aus den eigenen Reihen.

Update: 25.4.218. Mittlerweile ist Kampf Schwarz, gegen Schwarz. Oder TÜRKIS/ gegen Schwarz. Wie lange wird sich KURZ noch halten können? Sogar seine Schwarzen Kollegen wenden sich gegen ihm. Der KURIER schreibt: Auch sein (schwarzer) Kollege Manfred Brunner, Obmann der Vorarlberger Gebietskrankenkasse,...

Ernennung und Angelobung der neuen Bundesregierung und der neuen Staatssekretäre im Maria Theresien-Zimmer durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 18. 12. 2017. | Foto: Peter LECHNER/HBF / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Die Regierung will sich dies nicht mehr gefallen lassen

Die Regierung setzt einen Frontal Angriff auf die Sozialversicherung, titelt die Kronen Zeitung. „Luxuspensionen, Spekulation und 1000 Funktionäre“ 21 verschiedene Sozialversicherungen, Privilegien, 160 Dienstautos – und eine gigantische Zockerei: Im Rahmen der Vorstellung von Reformplänen (siehe auch Video oben) wurden am Dienstag...

Strafe – Gericht – Missbrauch – Mord

Fokus Mord: Fokus Gericht: Fokus Justiz: Fokus Medien: Dies alles im Zusammenhang von Strafsachen. Ein 23 jähriger Frühpensionist missbrauchte seine kleine Tochter! Ein 23-jähriger Burgenländer musste am Montag in Korneuburg auf die Anklagebank. Er hatte sein Töchterlein in der Badewanne...

Regierung: Kassen Kürzungen und Luxuspensionen

24. April 2018

Update: Standard: Regierung will vor allem Gesundheitssystem reformieren. Selbstbehalte, Wahlärzte: Manche werden mehr haben, manche weniger. Manche Patienten werden gleicher wie andere sein, hier der LINK 21 verschiedene Sozialversicherungen, Privilegien, 160 Dienstautos – und eine gigantische Zockerei: Im Rahmen der...

Ist dies mit dem NEUEN DATENSCHUTZGESETZ vereinbar?

Unternehmer sollen bestraft werden, halten diese sich nicht an die NEUE DATENSCHUTZVERORDNUNG. Doch der Staat soll überwachen können und unsere Daten sogar verkaufen, für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesundheit? Zugriff auf Elga: Erklärt doch bitte, warum meine Daten gebraucht werden? Die...

SPÖ – Auf Kriegsfuß mit ÖVP – FPÖ

Hammerschmid: Fassmann soll Lösungen vorlegen und nicht Ausreden suchen. Kritik an den Aussagen von ÖVP-Bildungsminister Fassmann im heutigen Ö1-Mittagsjournal übte SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid am Samstag. „Es ist zu einfach und zu billig, sich als Bildungsminister bei Problemen an den Schulen...

Budget: Opposition mehr als unzufrieden

Opposition sehr unzufrieden Während sich ÖVP und FPÖ in der Budgetdebatte vom “Paradigmenwechsel” ihrer neuen Regierung Richtung Schuldenabbau und Nulldefizit angetan zeigten, war die Opposition sehr unzufrieden. Die SPÖ beklagte Kürzungen zulasten der Menschen – im Sozialbereich, bei Arbeitslosen, Kindern,...

Erstes ÖVP-FPÖ-Budget beschlossen

Opposition stimmte wegen Kürzungen und Umverteilung nach oben nicht zu. Die schwarz-blaue Koalition hat ihr erstes Budget beschlossen. Den von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) vorgelegten Bundesfinanzgesetzen 2018 und 2019 stimmten am Donnerstag im Nationalrat nur ÖVP und FPÖ zu. Die...

Kündigung – Wirtschaft: Alles hängt stark mit Steueraufkommen zusammen

21. April 2018

Update: Natürlich hängt auch alles mit den Kassen zusammen: Von 100 EURO bleibt dem Unternehmer 3 EURO Gewinn Der Weg zur Kassen-Reform gestaltet sich steinig Die Regierung baut um, doch es ist nicht so leicht, sondern steinig. Wie die Kronen...

Die SPÖ und ihre vielen Fettnäpfchen

21. April 2018

Die SPÖ ist wirklich ein Fettnäpfchen Treter. Immer wieder versucht diese aus Trümmern neu zu entstehen. Und immer wieder kommen neue Trümmer nach SPÖ protestiert mit Slips und Kondomen Vor allem Innenminister Kickl geriet ins Visier der Protestaktion. Die SPÖ...

Islam: Immer mehr Österreichische Politiker warnen vor Bürgerkrieg

21. April 2018

Nach Strache kommt nun auch Strolz drauf uns in Österreich von einem Bürgerkrieg im Land zu warnen. Die Kindersoldaten in einer Österreichischen Moschee waren vielen endgültig zu viel. Seit dem kommen weder die Medien noch die Politiker zur Ruhe. Die...

Ausnahmeregelung stärkt Pressefreiheit

VP-Mediensprecher: Echte Ausnahme für journalistische Tätigkeit aus der DSGVO schafft Rechtssicherheit und unterstützt Arbeit der Medien. „Die Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter in unserer Gesellschaft. Daher ist es unser Anliegen, Journalistinnen und Journalisten unseres Landes in ihrer Arbeit bestmöglich...

Hartinger-Klein schließt Leistungskürzungen bei der AUVA und Freigabe von ELGA-Daten aus

Nationalrat berät Gesundheitsbudget Leistungskürzungen bei der AUVA und die Schließung von Unfallspitälern sind für Beate Hartinger-Klein kein Thema. Bei den Beratungen im Nationalrat über das Gesundheitsbudget versicherte die Gesundheitsministerin, bei der Reform der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) gehe es einzig und...

FPÖ-Steger will ORF-Journalisten entlassen

Redakteursvertretung protestiert gegen Einschüchterungsversuche aus der Politik. Die direkte und unverhohlene Bedrohung von ORF-JournalistInnen mit dem Verlust des Arbeitsplatzes durch einen ORF-Stiftungsrat hat es noch nie gegeben. Der Redakteursrat protestiert scharf gegen diese Form von Einschüchterung und wehrt sich gegen...

Datenschutz-Anpassungsgesetz Wissenschaft-Forschung heute im Nationalrat beschlossen

Datenschutz Gesetz beschlossen, Opposition ohne Chance. „Mit dem neuen Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 – Wissenschaft und Forschung ist es gelungen, sowohl die Interessen am Schutz der persönlichen Daten einerseits und das öffentliche Interesse an neuen Forschungsergebnissen andererseits zu berücksichtigen. Das Gesetz schafft...

Datenschutz seit 2 Stunden wird im Parlament gesprochen