Klub Obmann Rossmann legte Bezüge offen, viele mussten schlucken

10. Juni 2018

Rund 8700 EURO als Abgeordneter Als Klubchef einige Tausender dazu. Dann als ASVG Pensionist noch mal einige Tausender. Nachzuhören in der Pressestunde des ORF. Der lebt nicht schlecht und wenn Er nur von der Pension leben müsste. Armut kommt da...

Preis Leistung Verhältnis muss stimmen – Der Bauer als Unternehmer

8. Juni 2018

Es geht um das Preis Leistung Verhältnis, bei Erzeuger aber auch Konsumenten. Verheerende Unwetterschäden in Österreich Stimmt dieses nicht, kommt es zu Schwierigkeiten und keiner ist damit glücklich. Der Report zeigte hier eine Sendung die für beide Seiten sehr nach...

Großer Wirbel wegen Moschee Schließungen

8. Juni 2018

Update: Laut Kronen Zeitung soll Erdogan toben. Hier mehr dazu Atib soll zugegeben haben, von der Türkei finanziert zu werden. Übrigens: Die Opposition soll geschlossen hinter dieser Aktion der Regierung stehen. Die Opposition lobt dass erste Mal die Regierung. Die...

Industrie zu US-Zöllen: Schlechte Entscheidung

5. Juni 2018

Industrie zu US-Zöllen: Schlechte Entscheidung für die europäische und US-Wirtschaft. Strafzölle nicht zielführend – Harte, aber konstruktive Verhandlungen fortführen „Wir bedauern die Entscheidung, erhöhte US-Zölle auf europäische Aluminium- und Stahlprodukte zu verhängen. Dies ist eine unerfreuliche Maßnahme für das exportstarke...

Freund zu Putin-Besuch: Österreich muss europäische Grundwerte verteidigen

5. Juni 2018

Putin ist nicht dass erste Mal in Österreich. Auch damals wurde viel über dessen Besuch geschrieben. Am Ende blieb alles beim alten. Putin gratulierte uns noch zur “Diktatur” in Österreich „Die österreichische Bundesregierung darf nicht aus den Augen verlieren, dass...

US-Strafzölle könnten Österreich um Millionen bringen

4. Juni 2018

Eine Verschärfung des Handelskonflikts und die Ausweitung der US-Strafzölle auf Autos würde einen Verlust der heimischen Wirtschaftsleistung von bis zu 240 Mio. Euro bedeuten Nach den angedrohten US-Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium aus der EU lässt die US-Regierung nun auch...

City Maut in Wien?

31. Mai 2018

Parkplatz Mafia, Wien soll es ja schon geben Nun wollen die GRÜNEN in Wien eine City Maut einführen. Weil die Autofahrer noch nicht genug belastet sind? City-Maut: Geld kassieren alleine macht noch keine Verkehrspolitik. ÖVP-Verkehrssprecher kritisiert den Vorstoß der Wiener...

Mindestsicherung NEU – Kritik ÖGB – Caritas und SOS Mitmensch

28. Mai 2018

Regierung öffnet den Weg Richtung Hartz IV Weiterhin keine österreichweite Lösung bei Mindestsicherung – Länder dürfen noch weiter nach unten gehen “Sie kürzen das Geld für Deutschkurse, aber Mindestsicherung bekommt nur, wer gut Deutsch kann. Sie reden von österreichweit einheitlicher...

Mindestsicherung wird vereinheitlicht: Nun Sache des Bundes

28. Mai 2018

TÜRKIS/BLAU: “Inn Zukunft kann nicht jedes Land ihre eigenen Brötchen backen, wir vereinheitlichen die Mindestsicherung”! Keiner sieht ein warum ein Oberösterreicher dies bekommt, ein Niederösterreicher oder gar Wiener jenes: Die Mindestsicherung wird vereinheitlicht. Leistung soll bundesweit vereinheitlich werden. Zitat Kronen...

Mindestsicherung NEU: Alleinerziehende Mütter oder Väter sollen Gewinner sein

28. Mai 2018

Update: Deckel für Mindestsicherung kommt nicht Bereits klar war, dass der ursprünglich geplante Deckel für die Mindestsicherung wegen Bedenken des Verfassungsgerichtshofes – dieser hob im März eine entsprechende Regelung in Niederösterreich auf – nicht kommen dürfte. Mehr als jetzt sollen...

Ärzte – Dramatische Mängel in Schmerzmedizin

27. Mai 2018

Dramatische Mängel in der Schmerzmedizin – 2 Festgelegte Behandlungspfade und Ausbau abgestufter Angebote sollen die Versorgung verbessern und Kosten senken Auf der Versorgungsebene der Schmerzambulanzen wurden in den vergangenen Jahren in Österreich mehr als zehn Ambulanzen geschlossen, meist aus Personalmangel....

Ärzte schlagen Alarm: Dramatische Mängel

27. Mai 2018

Dramatische Mängel in der Schmerzmedizin – 1 Festgelegte Behandlungspfade und Ausbau abgestufter Angebote sollen die Versorgung verbessern und Kosten senken. Von den bis zu 1,8 Millionen Menschen in Österreich mit chronischen oder chronisch wiederkehrenden Schmerzen sind 350.000 bis 400.000 von...

Datenschutzerklärung: Konsument – “friss oder stirb”

25. Mai 2018

Die Datenschutz Erklärung, der EU ist misslungen. Die meisten sind sich einig. “Friss oder stirb auch unter Zwang”! Das sagt mittlerweile Max Schrems. Dabei gibt jedes Unternehmen alles preis. Auch für die Konkurrenz. Misslungener geht es nicht mehr. Ausserdem schreiben...

Was ist mit unserem Datenschutz?

25. Mai 2018

Update: Schrems: Beschwerden gegen Google, Facebook & Co. Friss oder stirb Die Datenschutz-NGO noyb kritisiert die “Friss oder stirb”-Datenschutzbestimmungen. Der Datenschutzaktivist Max Schrems hat am ersten Tag des Inkrafttretens der neuen Datenschutzgrundverordnung Beschwerden gegen Google, Facebook, WhatsApp und Instagram eingebracht. Kritisiert...

“Endlich trifft es die oben” – So die Bevölkerung

23. Mai 2018

Die Bevölkerung zeigt sich wenig Solidarisch mit denen da oben. Sagte doch HC Strache gestern was die da oben sich holen. Wie die da oben den kleinen Bürger getreten haben. Und im Wahlslogan weg mit dem Speck. Wie Menschen die...

Der Landwirt als Unternehmer – Bauernkammer wird abgeschafft

21. Mai 2018

Der Landwirt wird durch TÜRKIS/ BLAU jetzt zum Unternehmer. Die Bauernkammer wird abgeschafft. Alles wird anders werden. Der Landwirt kommt bei der Versicherung zur Gruppe der Unternehmer. Sprich hier wird einiges wegfallen, was bis jetzt nicht so spürbar war. Der...

GKK werden abgeschafft – auch die NÖGKK

21. Mai 2018

In Zukunft gibt es nur noch die Österreichische Gesundheits Kasse. Kurz: ÖGK genannt. Die Bauernkammer wird abgeschafft, ebenso die Eisenbahner. Sie wird es nicht mehr geben. Die NÖGKK wird abgeschafft Bauern sind nicht mehr Landwirte in der Versicherung , sondern...

Nationalrat: Deutschförderklassen kommen ab Herbst 2018

21. Mai 2018

Bildungsminister Faßmann will mit Sprachförderung für Chancengerechtigkeit sorgen, Opposition befürchtet Ausgrenzung von SchülerInnen. Alles ist aber beschlossen: Zurück bleibt ein langer Wortsalat. Die Opposition hatte wieder einmal keine Chance. Nur Stress im Nationalrat. Weil TÜRKIS/BLAU konnten alles allein fest machen,...

SPÖ – „Kürzungen bei Sozialversicherung zulasten der PatientInnen“

21. Mai 2018

Regierung gefährdet laut Kucher hocheffizientes Sozialsystem, „um Großspendern der ÖVP Wahlkampfzuwendungen abzugelten“ „Ein Bericht des Rechnungshofes hebt einmal mehr die umfangreichen Tätigkeiten der Unfallversicherung hervor“, so die Abgeordnete der SPÖ, Verena Nussbaum, am Mittwoch im Nationalrat: „Im Jahr 2015 betrugen...

SPÖ – Bezeichnet Datenschutz (NEU) als Bauchfleck

20. Mai 2018

Nationalrat – Jarolim zu Datenschutz-Anpassungsgesetz: Bauchfleck der Bundesregierung. Im Rahmen der Debatte zur Datenschutzgrundverordnung wiederholt SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim seine Kritik in Richtung Bundesregierung: „Diese Bundesregierung liefert Intimitäten der Menschen in unserem Land an Großkonzerne aus, statt mit größtmöglicher Sorgfalt für...

FPÖ: „Müssen der SPÖ-ÖVP-Regierung Respekt vor Oppositionsrechten beibringen“

19. Mai 2018

FPÖ beantragt Sondersitzung des Landtages zu Kontrollrechten der Opposition – LAbg. Trettenbrein: Land muss Förderung für 24-Stunden-Betreuung verdoppeln. „Die SPÖ-ÖVP-Landesregierung hat keinen Respekt vor den Kontrollrechten der Opposition. Ihre Mitglieder, LHStv. Schaunig-Kandut, LR Sara Schaar und LR Martin Gruber haben...

Vilimsky: „Bei Einführung von Eurobonds droht Schuldengemeinschaft“

19. Mai 2018

“Ein Vorstoß der EU-Kommission zur Bündelung von Staatsanleihen in der Eurozone ist brandgefährlich” „Der Vorstoß der EU-Kommission, nationale Staatsanleihen in einem neuen Wertpapier-Typ zu bündeln, ist brandgefährlich“, erklärte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament und FPÖ-Generalsekretär. „Damit besteht das...

Meine Beispiele: Michael Köhlmeier und Arik Brauer

10. Mai 2018

Beide haben Größe bewiesen. Arik Brauer gab Vize Kanzler Heinz Christian Strache die Hand. Michael Köhlmeier: “Herr Strache wenn Sie meine Hilfe brauchen, dürfen Sie mich bei Tag und Nacht anrufen”! Köhlmeiers überraschende Kehrtwende Arik Brauer: Handschlag mit Strache –...

NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein | © NEOS

Opposition so schwach wie nie in der Geschichte

8. Mai 2018

Matthias Strolz: “Ich war nie ein Sesselkleber, andere sind es, schauen sie einmal bei der SPÖ mehr sage ich nicht dazu”! Die Opposition sei durch die Sesselkleber vor allem in der SPÖ so schwach wie nie zuvor. Die Bevölkerung würde...

Matthias Strolz: Warum er zurücktritt

7. Mai 2018

NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein. Matthias Strolz: “Nach erfolgreichem Abschluss unserer fast siebenjährigen Startup-Phase übergebe ich für die nächste Wachstumsetappe an eine neue, frische Führung” Matthias Strolz wird im Frühsommer seine Funktion als...

SPÖ-Novak: „Zustimmung zu CETA durch ÖVP und FPÖ ist falsch!“

6. Mai 2018

Die Ratifizierung von CETA durch die schwarz-blaue Regierung bringt die Gefahr mit sich, dass Schiedsgerichte Interessen von Großkonzernen gegen die Interessen von Österreich durchsetzen. “Eine voreilige Zustimmung zu CETA durch die ÖVP- und FPÖ-Regierung ist Österreich gegenüber verantwortungslos SPÖ Wien-Landesparteisekretärin...