Kurz: Auf Linie mit FPÖ – EU Verfassung neu

Kurz schwenkt auf der Linie mit der FPÖ. Dies ist mittlerweile der gesamten Opposition klar. Deshalb will Kurz nicht nur eine Neue EU Verfassung. Den wie er sagt, wirkt die EU, selbstverliebt, träge und satt. […]

„Wenn die richtige Lobby Druck macht, ist offensichtlich genügend Geld da“

Heeres-Sicherheitsschule: Hammerschmid kritisiert „teures Prestige-Projekt des Verteidigungsministers“ „Armen Familien wird die Sozialhilfe gekürzt, den Schulen wird Integrationspersonal genommen – aber wenn es um ein teures, 30 Mio. Euro schweres Prestige-Projekt eines Ministers geht, spielt Geld […]

Das sagt die SPÖ: Steuerreform der Regierung

Krainer: „Steuerreform? Die große Unbekannte – außer, dass die Werbung dafür bereits 700.000 Euro gekostet hat“ „Die Ankündigung des Volumens dieser Steuerreform steigt jetzt wieder leicht um 2 Milliarden. Zuerst waren es 14 Milliarden, dann […]

Zeit ist Geld - auch bei der Kreditvermittlung

Steuerreform: Dumping bei Konzernsteuern kostet rund 1,5 Milliarden Euro

Attac: KöSt-Senkung ist ein Riesengeschenk für Konzerne. Wie heute bekannt wurde, will die Regierung die Steuern auf Unternehmensgewinne (Körperschaftssteuer, KöSt) von 25 auf letztlich 21 Prozent senken. „Die Regierung heizt damit das ruinöse Steuerdumping in […]

Sollen wir wegsehen Herr Karas?

Karas und Vilimsky bei Fellner Live. Es war eine sehr gute Sendung, es hat viel aufgezeigt. Hier nochmals dieses Video. Und ich frage Herrn Othmar Karas nochmals: “Sollen wir diese Seite nicht sehen”? Sie sprengen […]

SPÖ: “Regierung bekämpft arme Menschen und schafft Armut”

Der stv. SPÖ-Klubobmann fordert Konsequenzen aus FPÖ-“Ratten-Gedicht”: “Es ist Zeit, Herr Kurz, dass Sie diesen Spuk beenden” In seiner Vorschau auf die Plenartage am Mittwoch und Donnerstag hat der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried die Kritik […]

FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner: Wann zieht Kurz endlich Konsequenzen

FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner: Wann zieht Kurz endlich Konsequenzen aus den „Taten“ der FPÖ? Menschenverachtendes Gedicht der FPÖ-Braunau – “Will der Kanzler in dieser Sache Glaubwürdigkeit haben, muss er jetzt handeln” Gestern erst hat Kanzler Kurz […]

Homosexuell und Hetze

Scharfe Kritik: Über Homosexualität wird schon lange gestritten. Es können aber nur die beurteilen die diesen Weg gehen. Da spreche ich nicht mit, bilde mir auch kein Urteil. In der Politik ist es anders: Hier […]

Urheberrecht – Schieder: ÖVP ist „Totengräberin des freien Internets“

Update: Schwere Kritik gegen Urheberaushebung. KMU werden ruiniert und landen am Schluss auf der Straße auch viele Mitarbeiter, ab in die ARMUT. Während nun einer Vielzahl von KMUs und Start-ups drohe, finanziell und wettbewerbstechnisch auf […]

Kommt jetzt aus für alle Feiertage?

Muchitsch empört: „Erst streicht wirtschaftshörige Regierung den Karfreitag, jetzt will Industrie generelles Feiertags-Aus“ Verunsicherung der Menschen muss endlich aufhören – Kurz und Strache müssen sich vom Gängelband der Industrie und Wirtschaft lösen. SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch […]

Lernhilfeeinrichtungen in NÖ massiv von Kürzungen betroffen

Lernhilfeeinrichtungen in NÖ massiv von Kürzungen betroffen – Schließungen stehen im Raum. Grüner Bildungssprecher Georg Ecker mit Anfrage an Landesrätin Teschl-Hofmeister In Medien wurde von Kürzungen bis hin zu geplanten Schließungen dieser wichtigen Einrichtungen berichtet. […]

SPÖ: Regierung hat den Tiefpunkt der Zusammenarbeit erreicht

Hacker (SPÖ) ad Mindestsicherung: Ministerratsbeschluss markiert absoluten Tiefpunkt in Zusammenarbeit mit Bundesländern. „Sozialministerin Hartinger-Klein hat ihr Versprechen an die Soziallandesräte vom vergangenen Dezember – die Standards der österreichweiten Mindestsicherung gemeinsam zu entwickeln – gebrochen, ohne […]

Mindestsicherung – Wartepflicht 5 Jahre

Bundesregierung setzt jahrelange FPÖ-Forderung um und lenkt Migrationspolitik in neue Bahnen. „Einfach großartig“ findet der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp die von der Bundesregierung beschlossene `Mindestsicherung Neu´. Die fünfjährige Wartepflicht für Zuwanderer sei gerade für Wien […]

NÖ Bauernbund kritisiert Kuhattacken-Urteil scharf

Tanner: Abzäunen aller Wege ist praxisfremd und unrealistisch. Aus für Almen und Wanderer? Entsetzt zeigt sich NÖ Bauernbunddirektorin LAbg. Klaudia Tanner über das Urteil in 1. Instanz zur tödlichen Kuhattacke im Tiroler Stubaital. Sie sieht […]

SPÖ: „Auch über ÖVP-Großspender und ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitung reden“

Parteienförderung – Drozda fordert mehr Ehrlichkeit: „Auch über ÖVP-Großspender und ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitung reden“ Einladung zu Gesprächen begrüßenswert: „Müssen über Gesamtpaket diskutieren“ – ÖVP verschweigt den Löwenanteil ihrer Finanzierung – Millionenschwere Körberlgelder. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda fordert in […]

SPÖ: Mickymaus-Steuerreform”

oe24: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner äußert im Interview scharfe Kritik an der Regierung. Wien. Sowohl Mindestsicherungs- als auch Steuerreform gehören komplett überarbeitet, wenn es nach SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner geht. Rendi-Wagner: „Brauchen Schulterschluss der aufrechten Demokraten“ – […]

SOS Mitmensch: Antimuslimischer Rassismus hat in Spitzenpolitik Fuß gefasst

Mitglieder der Bundesregierung in Hasskampagnen gegen Musliminnen und Muslime involviert. SOS Mitmensch hat erstmals einen Bericht über antimuslimischen Rassismus in der österreichischen Spitzenpolitik veröffentlicht. Für das Jahr 2018 wurden zwanzig antimuslimisch-rassistische Kampagnen dokumentiert, in die […]

FPÖ: Weltfremde SPÖ

FP-Landbauer: Weltfremde SPÖ NÖ legt sich mit Asylanten ins Bett und verteidigt Willkommenspolitik! FPÖ NÖ sieht in SPÖ-Klubobmann Hundsmüller gemeingefährlichen Willkommensklatscher „Die roten Rülpser von Klubobmann Hundsmüller sind unter jeder Kritik und zeigen einmal mehr, […]

FPÖ: Erzürnt über die Haltung Wiens bei Mindestsicherung neu nicht mit zu machen

Die Regierung sagt immer, Behinderte bekommen mehr? Hammer wie die REGIERUNG gegen Wien austeilt. 70 Prozent der Mindestsicherungsbezieher in Wien hätten Migrationshintergrund. Daran erkenne man, wofür die rot-grüne Stadtregierung stehe. Es gehe ihr nicht darum, […]

Verluste der Pensionskassen bringen neuerlich empfindliche Kürzungen bei den Pensionen

Dieser „Beitrag“ der Pensionskassen zur Altersarmut ist nicht mehr tolerierbar! Die demnächst zu erwartende APA-Aussendung der Pensionskassen wird wieder einmal die ganze Schuld und Verantwortung für die neuerliche gewaltige Kürzung der Pensionen auf den Kapitalmarkt, […]

Der Kampf geht weiter: SPÖ kämpft gegen Sozialabbau

Update 4.1. FPÖ auf Vollangriff Sozialpolitik – Muchitsch kritisiert Sozialabbau durch Regierung und warnt vor Spaltung. „Wer den sozialen Frieden im Land gefährdet, muss mit Widerstand rechnen“ SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch hat heute in einer Pressekonferenz […]

FPÖ: Spricht von Krokodilstränen der Linken.

Update: „Soziale Medien wieder als Hassplattform linker Agitation missbraucht“ FPÖ-Hafenecker: „Drozda kann sich Krokodilstränen sparen“ Das ist schon ein Krieg Links gegen Rechts Der rechte Krieg gegen die “linken” Medien „Linken Asylvereinen geht es nicht […]

FPÖ macht sich über SPÖ zu Jahresbeginn lustig

Bezüglich FPÖ will ich aber zuerst Familie Strache zum Baby Glück gratulieren. Am 1.1. 2019 kam Hendrik auf die Welt. Und hier ein weiterer Hass im Netz. ÖGB drängt auf Papa Monat für alle. Hass-Postings […]

Auch NEOS sprechen bei der Regierung von Marketing-Schmäh

Türkis-Blau nicht “fleißiger” als andere Regierungen Marketing Schmäh und Frechheiten von der FPÖ – Immerhin ist es Steuergeld, was die FPÖ jetzt verlange. Verwundert reagiert NEOS Sozialsprecher auf die Ankündigung von Bundeskanzler Kurz, auch die […]

Anzeige gegen Waldhäusl – Kickl: “Caritas verfolgt nur Geschäft

Unruhe pur nach dem Mikl Leitner mit dem Zepter gesprochen hat und Drasenhofen geschlossen hat. Kickl: Caritas befolge nur ihre Geschäfts Interessen, sie bekämen ja genügend Steuergeld, für die Aufnahme der straffälligen Jugendlichen. Mikl-Leitner ließ […]