FPÖ-Jenewein: „Nur der Rechtsstaat hat bei uns Vereine zu verbieten – nicht die Regierung!“ „Verbotsfantasien der ÖVP erinnern frappant an autoritäre Systeme“ „Das ÖVP Schattenboxen rund um ein allfälliges Verbot der ‚Identitären‘ nimmt mittlerweile groteske Züge an. Sowohl die ‚großen...
Schweine und Politik, jetzt wird es wirklich lustig? Das ist das skurrilste Wahl-Plakat Österreichs. Kickl bezeichnet BVT als Sauhaufen! Schwarz und Mahrer kritisieren Kickl für Sauhaufen-Sager: „Ablenkungsmanöver geht völlig ins Leere!“ Als völlig inakzeptable Entgleisung bezeichnen die ÖVP-Fraktionsführerin im BVT-Untersuchungsausschuss...
Amos, war ein Prophet der die Dunkelheit der Richter und Priester anprangerte. In der Bibel gibt es eine lange Abfolge davon und nennt sich Buch Amos. Alles hat es zu allen Zeiten gegeben. Stellt euch vor auch dieses Thema: Klimawandel....
Egger: „Was die SPÖ heute vorgestellt hat, ist eine Drohung für österreichische Unternehmen und den Wirtschaftsstandort“ Entsetzt zeigt sich WB-Generalsekretär Kurt Egger über das heute präsentierte SPÖ-Wahlprogramm: „Die Pläne zur wirtschaftlichen Ausrichtung Österreichs lesen sich wie eine Sammlung von Horrorgeschichten....
Nicht nur die Opposition warnt vor einer neuen ÖVP/ FPÖ Regierung. Man warnt übrigens auch vor Kurz: “Nochmal komme Österreich nicht mit einem blauen Auge davon”, sind viele überzeugt. Die Menschen vergessen so leicht, schaut man sich die Medien Analysen...
Kritik an Schulungen der ÖVP-nahen Schülerunion Befremdliche Schulungsmethoden sollen laut einem Bericht des „Standard“ (Mittwoch-Ausgabe) auf Klausuren der ÖVP-nahen Union Höherer Schüler (UHS) in Oberösterreich zur Anwendung gekommen sein: Von Demütigungen und Schlafentzug ist ebenso die Rede wie von Bespitzelung....
Amazon, die Geschichten darum sind viele. Jetzt packt ein ehemaliger Amazon Mitarbeiter aus dem Weinviertel seine Geschichte aus. HEUTE: Hier die ganze Geschichte. Angeblich werden laut GRÜNEN: Retour Waren vernichtet? Kronen Zeitung: Grüne wollen Vernichtung von Retouren verbieten AK-Klage: Amazon...
„Schuldenbremse“ – Leichtfried ortet „Scheinheiligkeit“ bei ÖVP angesichts von Steuergeschenken und Geldverschwendung „ÖVP hat unterentwickeltes Verständnis von Parlamentarismus“ „Wenn man sich ansieht, wie die ÖVP in der Regierung mit Steuergeld umgegangen ist, dann ist ihr Ruf nach einer ‚Schuldenbremse‘ in...
FPÖ tobt: ‘Was die ÖVP hier abzieht, ist totaler Irrsinn’ oe24: Freiheitliche empört: “Die ÖVP verpasst heimischen Wirten definitiv Todesstoß” Nach einigem Hin und Her dürfte nun doch das Rauchverbot in der Gastronomie kommen. Hatte die Ende Mai entlassene ÖVP-FPÖ-Regierung...
Experten über Bierlein: “Tanz auf rohen Eiern” Ein Apostel, eh. Minister ist schon wieder in Ungnade gefallen. Warum? Hier mehr dazu. oe24: Milizverbands-Präsident läuft Sturm gegen “Berufsheer-Hardliner” Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag die neuen Minister der Übergangsregierung...
Die SPÖ sagt: Nun, es sind einige ÖVP nahe Minister die gleich angelobt werden, so viel haben auch andere Medien rausgefunden. Alle sind seit 12:30h angelobt, nun geht es zum Mittagessen Ich glaube, Herr Drozda hat sich da versprochen, deshalb...
Kaiser: ÖVP-Obmann überblickt Tragweite seiner Handlungen nicht! Neue Minister zu bestellen, ohne vorher mit Parteien zu reden ist höchst verantwortungslos. Scharfe Kritik an der „völlig unverantwortlichen Vorgangsweise“ von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz übt der stellvertretende SPÖ-Bundesparteivorsitzende Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser. „Sebastian...
Kurz schwenkt auf der Linie mit der FPÖ. Dies ist mittlerweile der gesamten Opposition klar. Deshalb will Kurz nicht nur eine Neue EU Verfassung. Den wie er sagt, wirkt die EU, selbstverliebt, träge und satt. „Kein Pommes-Konflikt zwischen Kurz und...
Heeres-Sicherheitsschule: Hammerschmid kritisiert „teures Prestige-Projekt des Verteidigungsministers“ „Armen Familien wird die Sozialhilfe gekürzt, den Schulen wird Integrationspersonal genommen – aber wenn es um ein teures, 30 Mio. Euro schweres Prestige-Projekt eines Ministers geht, spielt Geld offenbar keine Rolle“, kritisiert SPÖ-Bildungssprecherin...
Krainer: „Steuerreform? Die große Unbekannte – außer, dass die Werbung dafür bereits 700.000 Euro gekostet hat“ „Die Ankündigung des Volumens dieser Steuerreform steigt jetzt wieder leicht um 2 Milliarden. Zuerst waren es 14 Milliarden, dann 4,5 Milliarden, jetzt 6,5 Milliarden...
Attac: KöSt-Senkung ist ein Riesengeschenk für Konzerne. Wie heute bekannt wurde, will die Regierung die Steuern auf Unternehmensgewinne (Körperschaftssteuer, KöSt) von 25 auf letztlich 21 Prozent senken. „Die Regierung heizt damit das ruinöse Steuerdumping in Europa weiter an, anstatt sich...
Karas und Vilimsky bei Fellner Live. Es war eine sehr gute Sendung, es hat viel aufgezeigt. Hier nochmals dieses Video. Und ich frage Herrn Othmar Karas nochmals: “Sollen wir diese Seite nicht sehen”? Sie sprengen ihre eigenen Familien, Kinder in...
Der stv. SPÖ-Klubobmann fordert Konsequenzen aus FPÖ-“Ratten-Gedicht”: “Es ist Zeit, Herr Kurz, dass Sie diesen Spuk beenden” In seiner Vorschau auf die Plenartage am Mittwoch und Donnerstag hat der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried die Kritik am geplanten Sozialhilfegrundsatzgesetz bekräftigt. “Die...
FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner: Wann zieht Kurz endlich Konsequenzen aus den „Taten“ der FPÖ? Menschenverachtendes Gedicht der FPÖ-Braunau – “Will der Kanzler in dieser Sache Glaubwürdigkeit haben, muss er jetzt handeln” Gestern erst hat Kanzler Kurz in der „Kronenzeitung“ erklärt, er...
Scharfe Kritik: Über Homosexualität wird schon lange gestritten. Es können aber nur die beurteilen die diesen Weg gehen. Da spreche ich nicht mit, bilde mir auch kein Urteil. In der Politik ist es anders: Hier jeder gegen jeden, die Worte...
Update: Schwere Kritik gegen Urheberaushebung. KMU werden ruiniert und landen am Schluss auf der Straße auch viele Mitarbeiter, ab in die ARMUT. Während nun einer Vielzahl von KMUs und Start-ups drohe, finanziell und wettbewerbstechnisch auf der Strecke zu bleiben, würden...
Lernhilfeeinrichtungen in NÖ massiv von Kürzungen betroffen – Schließungen stehen im Raum. Grüner Bildungssprecher Georg Ecker mit Anfrage an Landesrätin Teschl-Hofmeister In Medien wurde von Kürzungen bis hin zu geplanten Schließungen dieser wichtigen Einrichtungen berichtet. Der Grüne NÖ Bildungssprecher Georg...
Hacker (SPÖ) ad Mindestsicherung: Ministerratsbeschluss markiert absoluten Tiefpunkt in Zusammenarbeit mit Bundesländern. „Sozialministerin Hartinger-Klein hat ihr Versprechen an die Soziallandesräte vom vergangenen Dezember – die Standards der österreichweiten Mindestsicherung gemeinsam zu entwickeln – gebrochen, ohne mit der Wimper zu zucken....
Bundesregierung setzt jahrelange FPÖ-Forderung um und lenkt Migrationspolitik in neue Bahnen. „Einfach großartig“ findet der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp die von der Bundesregierung beschlossene `Mindestsicherung Neu´. Die fünfjährige Wartepflicht für Zuwanderer sei gerade für Wien die einzig richtige Antwort auf...
Parteienförderung – Drozda fordert mehr Ehrlichkeit: „Auch über ÖVP-Großspender und ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitung reden“ Einladung zu Gesprächen begrüßenswert: „Müssen über Gesamtpaket diskutieren“ – ÖVP verschweigt den Löwenanteil ihrer Finanzierung – Millionenschwere Körberlgelder. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda fordert in der Debatte zum Thema Parteienförderung...
oe24: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner äußert im Interview scharfe Kritik an der Regierung. Wien. Sowohl Mindestsicherungs- als auch Steuerreform gehören komplett überarbeitet, wenn es nach SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner geht. Rendi-Wagner: „Brauchen Schulterschluss der aufrechten Demokraten“ – in Österreich und in Europa....
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