Van der Bellen ruft Israel zum Frieden auf! Bundeskanzler Sebastian Kurz, will Venezuela helfen. Und sichert Venezuela volle Unterstützung aus Österreich zu. Österreich in der Weltpolitik So schreibt oe24: Sebastian Kurz telefonierte mit Hoffnungs-Träger im Kampf gegen Machthaber Maduro. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich im...
Durch die Nicht Abschaffung der kalten Progression zahlen diese Steuerreform die Bürger selbst. Und sie zahlen noch drauf, wird in der Pressestunde bekannt geben. Es ist wieder ein Trick der Regierung die Bürger an der Nase herumzuführen. Kurz kontert: “Ja...
Wie immer höchst widersprüchliche Aussagen. Doch besser wird es nicht. Braucht keiner zu glauben. Das sagt Jetzt dazu. Rossmann sieht widersprüchliche Aussagen der Regierung bei „Arbeitslosengeld neu“ JETZT fordert Kanzler Kurz auf, endlich Klartext zu reden. Mit der Ankündigung von...
Update: Digitalsteuer ab 1.1.2020 Kontrast zur Steuersenkung. Eckpunkte der Steuerreform.Diese wird wie erwartet in mehreren Stufen in Kraft treten. 2020 soll ein erster Entlastungsschritt um eine Milliarde Euro erfolgen. Die Lohnsteuersenkung soll dann 2021 in Kraft treten. Bis 2022 soll...
Update 4.1. FPÖ auf Vollangriff Sozialpolitik – Muchitsch kritisiert Sozialabbau durch Regierung und warnt vor Spaltung. „Wer den sozialen Frieden im Land gefährdet, muss mit Widerstand rechnen“ SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch hat heute in einer Pressekonferenz mit der Sozialpolitik der blau-schwarzen...
2019 eilt mit großen Schritten, auch in der Pflege und Ärzteschaft ändert sich vieles, auch hier bleibt kein Stein auf den anderen. Besonders die SPÖ kritisiert dafür die Regierung. Der ist es auf gut Deutsch wurscht. Die Regierung ist weiterhin...
Arme bekommen, wenig bis nichts. Reiche dafür um so mehr, zitieren etliche Blätter, im Wald beginnt es zu rauschen. Was wird bis jetzt über die Steuerreform 2019 berichtet? Was will wer bereits wissen? Steuerreform: Für Beschäftigte bleibt wenig, viel Geld...
Türkis-Blau nicht “fleißiger” als andere Regierungen Marketing Schmäh und Frechheiten von der FPÖ – Immerhin ist es Steuergeld, was die FPÖ jetzt verlange. Verwundert reagiert NEOS Sozialsprecher auf die Ankündigung von Bundeskanzler Kurz, auch die Sozialversicherungsbeiträge senken zu wollen. Der...
Mindestsicherung/Notstandshilfe – Muchitsch warnt vor Generalangriff der Regierung auf Arbeitssuchende. Bonus für Alleinerziehende und Behinderte „dreister Marketingschmäh“ – Nächster Schritt wird Enteignung bei Jobverlust sein SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch erneuert seine Kritik an den Regierungsplänen bei Mindestsicherung und Notstandshilfe. „Die gesetzlichen...
Volkshilfe: Der Regierung sind Kinder nicht mal das Mindeste wert. Fenninger: “Ein Leben in Armut für Kinder und Gefährdung des sozialen Zusammenhalts – das ist die neue Mindestsicherung” Zu den bereits bekannt gewordenen Details zur Mindestsicherung sagt Erich Fenninger, Direktor...
Kurz und Kickl drängen Österreich an den rechten Rand. Nach dem Kniefall von Außenministerin Kneissl vor dem russischen Präsidenten Putin scheinen in der FPÖ alle Dämme gebrochen. Davon zeugt für den stellvertretenden SPÖ-Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried die Reise des österreichischen Innenministers...
Salbungsvolle Worte können nicht über Politik der sozialen Kälte hinwegtäuschen. „Messias Kurz predigt vor seinen Anhängern und lässt sich für sein Zerstörungswerk lobpreisen. Die Kanzlerjünger aus Industrie und Wirtschaft jubeln, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hingegen haben weniger Grund zu feiern“,...
Gerald Loacker: „Die heute fixierte gestaffelte Erhöhung ohne das System zu reformieren, untergräbt weiter die Finanzierbarkeit der Pensionen.“ Besorgt kommentiert NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker die heute im Ministerrat beschlossene Pensionsanpassung der Bundesregierung: „Schwarz-Blau hat den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern einen Bärendienst erwiesen....
Liste Pilz/Holzinger: Sozialversicherungsreform ist bereits zum reinen Postenschacher verkommen. Regierung legt dem Parlament keine Informationen vor – Zerstörung der Selbstverwaltung der Versicherten droht. „Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht neue Breaking News zur Sozialversicherungsreform durch die Medien geistern....
Regierung lobt sich selbst: Regierung spart Milliarde bei Sozialversicherungen Hauptverband wird de facto aufgelöst Statt den mehr als 2000 Funktionären sollen es künftig nur noch rund 480 sein. Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger wird de facto aufgelöst und zu einem Dachverband umgebaut,...
Update: Löger “Digitalsteuer noch in diesem Jahr möglich”. Digitalsteuer – Krainer erwartet von Löger endlich Initiativen statt Ankündigungen. SPÖ für europaweiten Mindeststeuersatz für Großkonzerne. „Ich erwarte mir von Finanzminister Löger beim morgen beginnenden Rat der EU-Finanzminister Initiativen gegen den Steuerwettbewerb...
Da gebe ich der REGIERUNG recht. So sagte ein Politiker der Regierung: “Diese Politik war unter Schwarz/ Blau nicht Handlungsfähig, daher haben wir diese Probleme heute. Es wurde sich so lange gegenseitig blockiert, alles zum Schaden der Bevölkerung”! Das darf...
Die große Steuerreform, ein kleiner Einblick was diese REGIERUNG plant. Was der KURIER hier schreibt ist sehr spannend. Was hier kommen mag: Der Finanzminister sagt: “Eine Milliarden schwere Entlastung für den Bürger. Unter anderem ist eine Digital Steuer geplant, die...
Die Arbeitslosigkeit ist in Österreich um acht Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. „Die neue Bundesregierung profitiert noch immer von der innovativen und progressiven Arbeitsmarktpolitik der Vorgängerregierung. Anstatt Kürzungen beim AMS vorzunehmen, müsste weiter in Qualifizierungsmaßnahmen investiert werden. Die Kürzungen bei...
Kronen Zeitung: Seit der Reform der Mindestsicherung unter der türkis-blauen Regierung häufen sich bei den Ombudsstellen für Menschen mit Behinderungen Beschwerden über Entscheidungen der Finanzämter. Denn in den letzten Wochen wurde vielen die erhöhte Familienbeihilfe aberkannt. Grund dafür: eine Entscheidung...
Gerald Loacker: „Wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich etwas für Niedrigpensionisten und die junge Generation tun wollen, dann braucht es eine echte Pensionsreform.“ Kritik übt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker im Vorfeld des morgigen Ministerrats an dem Vorhaben der Regierung, zwar die Pensionen...
AMS wird wegen Mittelkürzung wohl bloß bedingt helfen können. Im Zusammenhang mit der Kündigungswelle bei der Kika/Leiner-Gruppe sieht NÖ Soziallandesrätin Königsberger-Ludwig vor allem die Bundesregierung nun in der Pflicht, insbesondere Kanzler Kurz und seinen Vize Strache, die sich vor wenigen...
SPÖ-Lercher: “Standortpolitik” von Kurz und Strache kostet mehr als 1000 Kika/Leiner-MitarbeiterInnen den Arbeitsplatz. ÖsterreicherInnen müssen viel zu hohen Preis für die Gefallen von Konzernkanzler Kurz an seine reichen Freunde bezahlen – Lercher fordert Aufklärung und Unterstützung “Gestern war ein schlechter...
AUVA – Lercher zu Hartinger-Klein: Und wer soll nun bezahlen? – Unwürdiges Hütchenspiel auf dem Rücken der PatientInnen Künstlich generierter und nicht nachvollziehbarer Mega-Sparzwang in Zeiten der Hochkonjunktur kann nur auf Kosten der Leistung gehen. Heftig kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher...
Lercher zu 60-Stunden-Woche und AUVA-Zerschlagung: „Diese Regierung gefährdet die Gesundheit der Menschen!“ Brütende Hitze und 60-Stunden-Woche steigern Unfallgefahr enorm, doch Regierung will Unfallspitäler schließen Regierung spricht gerade in der Pressekonferenz von Falschmeldungen der SPÖ. AUVA bleibt erhalten, aber mit Reformprogramm....
Vor allem nicht für Flüchtlinge und Migranten. Sind wir ein Sozialparadies? Für die FPÖ scheinbar schon, und für die Regierung auch. „ ,Sozialtourismus‘ muss eingedämmt werden“ Natürlich muss man dann gleich dass selbe für die Österreicher anwenden. Mit nichtigen Aussagen,...
© zeitimblick