Kurz hat gerade Neuwahlen ausgerufen. Und es gibt keine Türkis/ Rote Regierung: Er kann nicht mit der SPÖ sagt er. Geht so ein fliegender Wechsel einfach? Oder geht gar Kurz? Es ist 16h, der Kanzler ist noch immer nicht in...
Mit Wahlplakaten will die SPÖ die Rechten weiter einengen. Ob es ihnen gelingt, steht oder sehen wir bald. Kronen Zeitung: Die SPÖ hat am Montag ihre zweite und abschließende Plakatwelle für die EU-Wahl lanciert. Schieder: Gefahr noch nie so groß,...
Attac: KöSt-Senkung ist ein Riesengeschenk für Konzerne. Wie heute bekannt wurde, will die Regierung die Steuern auf Unternehmensgewinne (Körperschaftssteuer, KöSt) von 25 auf letztlich 21 Prozent senken. „Die Regierung heizt damit das ruinöse Steuerdumping in Europa weiter an, anstatt sich...
Es wird mehr Erzeuger geben, die ihr Kind ins Heim geben. Oliver Twist war auch ein Waisenjunge, den zwar Charles Dickens für einen Roman erfunden hatte. Doch der Mann ging mit offenen Augen durch die Welt. Hänsel und Gretel, fällt...
Heute wurde die Sozialhilfe neu beschlossen. Es ist durch und ab Juli 2019 wirksam. Egal wie viel man von Armut schreibt. Ist so. Die Mindestsicherung zu Grabe getragen. In Zukunft gehört dein Sparbuch, deine Wohnung, dein Haus, dein Grundstück, dein...
Er, der angeblich verantwortlich ist, fürs Rattengedicht der FPÖ. Tritt zurück. Wir haben den Bösen rausgeschmissen. :-) Opposition: “Rücktritt zu wenig, FPÖ raus aus der Regierung: SPÖ: “Es ist Zeit Herr Kurz”! Opposition fordert von Kurz, raus mit der FPÖ:...
Im Moment sagen Politiker ziemlich viel und spucken wieder große Töne. Es geht ums Wohnen, es geht um Wohnungspreise und so weiter. Der Applaus der Bevölkerung ist Türkis/ BLau hier ziemlich sicher, vor allem der Mehrheit des Volkes, endlich wird...
Jede Woche am Donnerstag kommt dieser Ruf. Was wäre die Alternative für die Österreicher? Fakt ist, eine FPÖ schadet dem Ansehen Österreichs sehr, mehr als damals, wo ebenfalls zweimal eine ÖVP – FPÖ Regierung war. Die SPÖ schwächelt, und gerade...
„Auch heute wird die Bevölkerung von Schwarz-Blau zur Sozialversicherung wieder angelogen, dass sich die Balken biegen. Von wegen ‚Verschlankung der Strukturen zum Wohle der Patientinnen und Versicherten‘; ganz im Gegenteil werden neue Leitungsposten geschaffen und mit regierungstreuen Parteigängern besetzt –...
„Wenn es rechtlich möglich ist“ Pilz, von “JETZT”: Sie sind Innenminister der Identitären, zu Kickl. Kanzler Sebastian Kurz bekräftigt im ÖSTERREICH-Interview, dass er auch weiterhin für eine Auflösung der Identitäre sei: “Für mich gibt es absolut keine Kompromisse und null...
Androsch fordert Unterstützung für Husky-MitarbeiterInnen: Wo bleibt ihr Engagement, Herr Bundeskanzler? Die Schließung des Werks von Husky-KTW trifft das Waldviertel schwer. Die betroffenen MitarbeiterInnen berichten verwundert, dass Erfolgsprämien aufgrund des positiven Wirtschaftsjahres 2018 ausgeschüttet wurden und tags darauf wurde die...
NEOS zu Strache: Regierung betreibt Antwort- und Verantwortungsverweigerung. Scherak: „Während wir weiter auf Aufklärung warten, geht der Schwarz-Blaue Angriff auf die Freiheit weiter.“ Verwundert reagiert der stellvertretende NEOS Klubobmann Niki Scherak auf die Aussagen von Vizekanzler Heinz Christian Strache im...
Herr Bundeskanzler Kurz: Hunderte Menschen verlieren gerade ihren Arbeitsplatz in Österreich. Husky-KTW soll Standort schließen Zwei Firmen schließen ihre Standorte in Österreich, eine davon im Waldviertel. Ich kann die Aussagen und Schönfärbungen der Regierung und der WKO nicht mehr hören....
Kommt jetzt wirklich die Vermögenssteuer? „Hinter der so genannten „Reichensteuer“, wie sie immer wieder von SPÖ, Gewerkschaft und AK gefordert wird, verbirgt sich nichts anderes als ein weiterer tiefer Griff in die Taschen von Mittelstand und Leistungsträgern. Selbst Studien unabhängiger...
Die Kirche habe in der Zeit des Sexuellen Missbrauch und sonstigen Missbrauch und Gewalt keinen Grund zum Feiern, ist sich die Regierung einig. Update: Kirchenaustritte wegen Karfreitag, schreibt HEUTE Feiertage streichen: “Buß- Katalog für die Kirche”! Weitere Maßnahmen werden folgen....
„Strengere Strafen alleine bringen nichts, Gewaltschutz muss bereits vor einem Übergriff wirken.“ Wenig überzeugt reagiert Irmgard Griss, Allianzpartnerin und NEOS-Justizsprecherin, auf die heute präsentierten Pläne der Bundesregierung im Bereich Gewaltschutz: „Strengere Strafen alleine sind zu wenig. Was es braucht, ist...
Türkis/ Blau kündigen die größte Strafrechts Reform der Regierung an. Es bleibt kein Stein auf den anderen. Scharfe Kritik wegen härterer Strafen für Sexualtäter, schreibt der Standard. Zum Thema Strafrecht und Asyl fliegen bereits die Fetzen. Update: Irmgard Griss NEOS...
Van der Bellen ruft Israel zum Frieden auf! Bundeskanzler Sebastian Kurz, will Venezuela helfen. Und sichert Venezuela volle Unterstützung aus Österreich zu. Österreich in der Weltpolitik So schreibt oe24: Sebastian Kurz telefonierte mit Hoffnungs-Träger im Kampf gegen Machthaber Maduro. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich im...
Durch die Nicht Abschaffung der kalten Progression zahlen diese Steuerreform die Bürger selbst. Und sie zahlen noch drauf, wird in der Pressestunde bekannt geben. Es ist wieder ein Trick der Regierung die Bürger an der Nase herumzuführen. Kurz kontert: “Ja...
Wie immer höchst widersprüchliche Aussagen. Doch besser wird es nicht. Braucht keiner zu glauben. Das sagt Jetzt dazu. Rossmann sieht widersprüchliche Aussagen der Regierung bei „Arbeitslosengeld neu“ JETZT fordert Kanzler Kurz auf, endlich Klartext zu reden. Mit der Ankündigung von...
Update: Digitalsteuer ab 1.1.2020 Kontrast zur Steuersenkung. Eckpunkte der Steuerreform.Diese wird wie erwartet in mehreren Stufen in Kraft treten. 2020 soll ein erster Entlastungsschritt um eine Milliarde Euro erfolgen. Die Lohnsteuersenkung soll dann 2021 in Kraft treten. Bis 2022 soll...
Update 4.1. FPÖ auf Vollangriff Sozialpolitik – Muchitsch kritisiert Sozialabbau durch Regierung und warnt vor Spaltung. „Wer den sozialen Frieden im Land gefährdet, muss mit Widerstand rechnen“ SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch hat heute in einer Pressekonferenz mit der Sozialpolitik der blau-schwarzen...
2019 eilt mit großen Schritten, auch in der Pflege und Ärzteschaft ändert sich vieles, auch hier bleibt kein Stein auf den anderen. Besonders die SPÖ kritisiert dafür die Regierung. Der ist es auf gut Deutsch wurscht. Die Regierung ist weiterhin...
Arme bekommen, wenig bis nichts. Reiche dafür um so mehr, zitieren etliche Blätter, im Wald beginnt es zu rauschen. Was wird bis jetzt über die Steuerreform 2019 berichtet? Was will wer bereits wissen? Steuerreform: Für Beschäftigte bleibt wenig, viel Geld...
Türkis-Blau nicht “fleißiger” als andere Regierungen Marketing Schmäh und Frechheiten von der FPÖ – Immerhin ist es Steuergeld, was die FPÖ jetzt verlange. Verwundert reagiert NEOS Sozialsprecher auf die Ankündigung von Bundeskanzler Kurz, auch die Sozialversicherungsbeiträge senken zu wollen. Der...
Mindestsicherung/Notstandshilfe – Muchitsch warnt vor Generalangriff der Regierung auf Arbeitssuchende. Bonus für Alleinerziehende und Behinderte „dreister Marketingschmäh“ – Nächster Schritt wird Enteignung bei Jobverlust sein SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch erneuert seine Kritik an den Regierungsplänen bei Mindestsicherung und Notstandshilfe. „Die gesetzlichen...
© zeitimblick