Zeit im Blick

Missbrauch, Mobbing macht gerade auch nicht vor Schulen halt. Nun hat die Regierung Notrufsäulen an Schulen geplant! Kosten? Streit mit Eltern und Schülern; Attacken mit Pfefferspray: An den Schulen kann es hitzig zugehen. Der Landesschulrat […]

H.C. Strache ist nun Vizekanzler | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Raucher Steuer für Wirte?

Die Wirte reagieren jetzt schon Sauer! Die Neue Regierung plant tatsächlich eine Raucher Steuer! Wie der KURIER berichtet, fühlen sich die Wirte mit diesen Plänen der Neuen Regierung völlig überrumpelt. KURIER: Die geplante “Abgabe pro […]

Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil

SPÖ – haben Asyl-Probleme “verkannt”

Einige der SPÖ haben ihr “Versagen” erkannt und nehmen sich an der eigenen Nase. Ich will aber fair sein und “Versagen” unter Anführungszeichen stellen. Warum? Der Druck von der EU kommt schnell wie man jetzt […]

SPÖ – „Sonderkommission ermittelt auf Hochtouren!“

Unterlagensichtung, Hotline und persönliche Gespräche im Mittelpunkt „Mehr als zehntausend Seiten Unterlagen werden derzeit gesichtet, eine niedrige zweistellige Anzahl von Anrufen – überwiegend auf Hinweise auf die Einrichtung TG bezogen – hat uns bisher über […]

Aufklärung Kindermisshandlung NEOS

NEOS: Vorwürfe zu niederösterreichischen Kinder- und Jugendwohneinrichtungen aufklären. Douglas Hoyos: “Das Wohl der Betroffenen muss im Mittelpunkt stehen – wir brauchen bis zur Aufklärung eine echte Übergangslösung” In der Causa rund um die Vorwürfe zu […]

Liste Pilz – „Wer ohne goldenen Löffel geboren wird oder anders ist, hat Pech gehabt“

Türkis-blaues Bildungsprogramm steht für Ausgrenzung, Absonderung und Separation „Das von der kommenden Regierung vorgelegte Bildungsprogramm steht für Ausgrenzung, Absonderung und Separation“, meint die Bildungssprecherin der Liste Pilz, Stephanie Cox. Die türkis-blauen Pläne beinhalten den Ausbau […]

Minderheitsrecht – als hätte man etwas geahnt

2014 haben wir von Zeit im Blick über das Minderheitsrecht der Regierung und deren Einführung berichtet! Bundeskanzler, die Zeit vergeht und die Kanzler wechseln. Am schnellsten in der bisherigen Geschichte wechselte Bundeskanzler Christian Kern zum […]

Christian Kern | © Foto BKA / Andy Wenzel

SPÖ – Werden starke Opposition sein, für Sanktionen gibt es keinen Anlass

Kern zu Regierung: Das Motto des Regierungsprogramms scheint zu lauten: Zurück in die Vergangenheit Werden starke Opposition sein, für Sanktionen gibt es keinen Anlass „Die Rückschritte und Verschlechterungen des schwarzblauen Regierungsprogramms sind hinlänglich bekannt. Umso […]

Polizeieinsätze als „Teil der Erziehungsmaßnahmen“ an Jugendlichen

„profil“: NÖ Kinder- und Jugendheimskandal: Polizeieinsätze als „Teil der Erziehungsmaßnahmen“ Neue E-Mails von Mitarbeitern des Jaidhofer Heimes: Die Jugendlichen „leben nach den Knastregeln“ – es sei „wichtig, auf Konfrontation zu gehen“ Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ […]

FPÖ sucht bei der SPÖ die Schuld für Androhung von EU Sanktionen

Vilimsky zu Sanktionsdrohung: „SPÖ-Kern soll seine sozialdemokratischen Freunde umgehend stoppen“ „Die SPÖ soll sich lieber konstruktiv einbringen, statt im Schmollwinkel zu sitzen und Sanktionen zu bestellen“ Hat die SPÖ wirklich EU Sanktionen bestellt? Was ist […]

Wirtschaftsstandort Österreich in Gefahr

Soziales Österreich wird zu Grabe getragen. Die EU droht mit Sanktionen gegen Österreich. Hartz 4 für Österreich kommt UN-Kommissar: Türkis-Blau ist “Gefahr für Europa” Damit könnte jeder Fortschritt verfallen, den Kern in kürzester Zeit für […]

Ernennung und Angelobung der neuen Bundesregierung und der neuen Staatssekretäre im Maria Theresien-Zimmer durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 18. 12. 2017. | Foto: Peter LECHNER/HBF / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Unfrieden – Chaos – Zerstörung droht Österreich

Es ist ein Wahnsinn was wenige Stunden nach der Angelobung der NEUEN REGIERUNG los ist. Es kommen Drohungen von der EU Es kommen Drohungen von der Welt Massen Asyl am Stadtrand soll entstehen. UN-Kommissar: Türkis-Blau […]

Vizekanzler H.C. Strache bei seiner Ernennung bzw. Angelobung | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Die Regierung ist Rücktrittsreif, aber für die Minderheit

Update: Die Neue REGIERUNG nimmt immer mehr eine gefährliche Haltung ein. Die Welt schreit auf. “Asyl-Massenquartiere am Wiener Stadtrand” Droht Österreich bald der Notstand? Die Demonstranten riefen heute: “Kurz geh heim, Strache geh heim”! Sie […]

Neue Regierung gefährde Soziale Sicherheit, so die SPÖ

Hinter “Europa-Bekenntnis” mit FPÖ als Gründungsmitglied der ultrarechten Fraktion im EU-Parlament steckt wenig “Die schwarz-blaue Regierung ist beunruhigend – nicht nur für die ÖsterreicherInnen, sondern auch für Europa. Denn die neue Koalition steht für eine […]

Hotellerie begrüßt neues Regierungsprogramm

Die Hotellerie und der Tourismus begrüßen vor allem die Senkung der Mehrwertssteuer von 13% zurück auf 10%. Das neue Regierungsprogramm stimmt Sigi Egger, Obmannes des Fachverbandes der Hotellerie, zuversichtlich. Nach den Belastungen und dem Reformstau […]

Wie viele Politiker sind gekommen und gegangen?

Update: “Wie viele Politiker sagten schon: “Ich gelobe”! Heute sind manche sogar vorbestraft, oder es steht ihnen bevor. Manche sind freigegangen. Grasser der ehemalige Finanzminister des Bündnis ÖVP damalige FPÖ steht vor Gericht als Angeklagter. […]

Täterschutz vor Opferschutz

Die möwe Informationskampagne gegen Gewalt und Missbrauch an Kindern und Jugendlichen Verschleiern, Vertuschen, Klein reden: So schaut es wirklich aus sehr geehrte Möwe. Oft helfen die Nachbarn dabei, alles weiter Verschleiern, Vertuschen und Klein zu […]

Initiative Pro Mitteleuropa begrüßt neue bürgerliche Regierung in Österreich

Die Nichtregierungsorganisation “Initiative Pro Mitteleuropa” (IPM) begrüßt die Angelobung der neuen Österreichischen Bundesregierung und bietet ihr gerade in europapolitischen Fragen die volle Unterstützung an. IPM International Präsident Dr. Philipp Depisch dazu: “Bundeskanzler Sebastian Kurz ist […]

Pressemeldungen aus Landespolizeidirektion und Innenministerium | © LPD/BMI/zib

Wien-Innere-Stadt: Polizist wird mitgezogen

Aufgrund einer Verwaltungsübertretung wurde am 16. Dezember 2017 gegen 15.30 Uhr ein 54-Jähriger im Bereich der Walfischgasse einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle unterzogen. Der Mann reagierte sehr aufgebracht und aggressiv auf die Anhaltung. Ihm wurde der […]

Pensionistenverband kritisiert Regierung

Pensionistenverband zu Regierungsprogramm: Nicht treffsicher! Frauen von 1.200 Euro-Mindestpension de facto ausgeschlossen; zwei Drittel bekommen keine Pflegegeld-Erhöhung Der Pensionistenverband als die einzige Schutzmacht der älteren Generation wird alle Vorhaben der neuen Regierung ebenso genau unter […]

Bombe am Bahnhof gezündet – Täter flüchtig

Bombe flog auf Hamburger S-Bahnhof in die Luft Ein Sprengsatz ist am frühen Sonntagabend auf einem S-Bahnhof in Hamburg explodiert. Laut “Bild” soll es keine Verletzten geben. Der Täter konnte flüchten – der Staatsschutz ermittelt. […]

Sozialhilfen und Arbeitslosengeld auch für Österreicher massivst gekürzt

Sozialhilfe und Arbeitslosengeld soll auch für Österreicher innen massivst gekürzt werden. Türkis/ Blau machen es möglich. Koalition will Sozialhilfekürzung erzwingen Zeit im Blick hat vor dieser Regierung gewarnt. Doch die Mehrheit hat diese gewählt und […]

Österreichischer Haus- und Grundbesitzerbund begrüßt neue Wohnpolitik

Details bleiben abzuwarten, Richtung stimmt! “Endlich werden den Interessen von Vermietern und Mietern Rechnung getragen! Es besteht also begründete Hoffnung, dass private Investitionen in Wohnraum nach Jahren und Jahrzehnten wieder attraktiver werden, wenn Mietzinsbeschränkungen eine […]

Türkis/ Blau – Arbeiten für Österreicher und innen.

Nein wir haben keine Bringschuld. Wir wollen mit ganzem Herzen für unsere Staatsbürger arbeiten. Der Standard dazu: Türkis-blaue Pläne: Weniger Mindestsicherung, mehr Pflegegeld Für alle Bezieher – ob In- oder Ausländer – soll die Leistung […]

FPÖ – Wir haben keine Bringschuld