Monat: Dezember 2017

Die neue Bundesministerin für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Fr. Elisabeth Köstinger | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
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Scharfe Kritik an ÖVP jetzt LIVE im Parlament

Sobotka ist mit 106 Stimmen zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. Die Opposition sitzt nur noch zum Selbsterhalt auf den Bänken. Update: NEOS; LISTE PILZ, SPÖ; wollen Sobotka nicht wählen, wird es trotzdem reichen? Es hat gerreicht […]
Notruf 1513769698
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Notrufsäulen an Schulen geplant

Missbrauch, Mobbing macht gerade auch nicht vor Schulen halt. Nun hat die Regierung Notrufsäulen an Schulen geplant! Kosten? Streit mit Eltern und Schülern; Attacken mit Pfefferspray: An den Schulen kann es hitzig zugehen. Der Landesschulrat […]
H.C. Strache ist nun Vizekanzler | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
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Raucher Steuer für Wirte?

Die Wirte reagieren jetzt schon Sauer! Die Neue Regierung plant tatsächlich eine Raucher Steuer! Wie der KURIER berichtet, fühlen sich die Wirte mit diesen Plänen der Neuen Regierung völlig überrumpelt. KURIER: Die geplante “Abgabe pro […]
Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil
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SPÖ – haben Asyl-Probleme “verkannt”

Einige der SPÖ haben ihr “Versagen” erkannt und nehmen sich an der eigenen Nase. Ich will aber fair sein und “Versagen” unter Anführungszeichen stellen. Warum? Der Druck von der EU kommt schnell wie man jetzt […]
missbrauch 1513763154
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SPÖ – „Sonderkommission ermittelt auf Hochtouren!“

Unterlagensichtung, Hotline und persönliche Gespräche im Mittelpunkt „Mehr als zehntausend Seiten Unterlagen werden derzeit gesichtet, eine niedrige zweistellige Anzahl von Anrufen – überwiegend auf Hinweise auf die Einrichtung TG bezogen – hat uns bisher über […]
missbrauch 1513762907
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Aufklärung Kindermisshandlung NEOS

NEOS: Vorwürfe zu niederösterreichischen Kinder- und Jugendwohneinrichtungen aufklären. Douglas Hoyos: “Das Wohl der Betroffenen muss im Mittelpunkt stehen – wir brauchen bis zur Aufklärung eine echte Übergangslösung” In der Causa rund um die Vorwürfe zu […]
Recht
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Minderheitsrecht – als hätte man etwas geahnt

2014 haben wir von Zeit im Blick über das Minderheitsrecht der Regierung und deren Einführung berichtet! Bundeskanzler, die Zeit vergeht und die Kanzler wechseln. Am schnellsten in der bisherigen Geschichte wechselte Bundeskanzler Christian Kern zum […]
H.C. Strache ist nun Vizekanzler | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
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Wirtschaftsstandort Österreich in Gefahr

Soziales Österreich wird zu Grabe getragen. Die EU droht mit Sanktionen gegen Österreich. Hartz 4 für Österreich kommt UN-Kommissar: Türkis-Blau ist “Gefahr für Europa” Damit könnte jeder Fortschritt verfallen, den Kern in kürzester Zeit für […]
sozial 1513620356
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Neue Regierung gefährde Soziale Sicherheit, so die SPÖ

Hinter “Europa-Bekenntnis” mit FPÖ als Gründungsmitglied der ultrarechten Fraktion im EU-Parlament steckt wenig “Die schwarz-blaue Regierung ist beunruhigend – nicht nur für die ÖsterreicherInnen, sondern auch für Europa. Denn die neue Koalition steht für eine […]
Tourismus 1513605998
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Hotellerie begrüßt neues Regierungsprogramm

Die Hotellerie und der Tourismus begrüßen vor allem die Senkung der Mehrwertssteuer von 13% zurück auf 10%. Das neue Regierungsprogramm stimmt Sigi Egger, Obmannes des Fachverbandes der Hotellerie, zuversichtlich. Nach den Belastungen und dem Reformstau […]
chronist 1513599212
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Wie viele Politiker sind gekommen und gegangen?

Update: “Wie viele Politiker sagten schon: “Ich gelobe”! Heute sind manche sogar vorbestraft, oder es steht ihnen bevor. Manche sind freigegangen. Grasser der ehemalige Finanzminister des Bündnis ÖVP damalige FPÖ steht vor Gericht als Angeklagter. […]
Kinderschutz 1513598187
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Täterschutz vor Opferschutz

Die möwe Informationskampagne gegen Gewalt und Missbrauch an Kindern und Jugendlichen Verschleiern, Vertuschen, Klein reden: So schaut es wirklich aus sehr geehrte Möwe. Oft helfen die Nachbarn dabei, alles weiter Verschleiern, Vertuschen und Klein zu […]
Pressemeldungen aus Landespolizeidirektion und Innenministerium | © LPD/BMI/zib
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Wien-Innere-Stadt: Polizist wird mitgezogen

Aufgrund einer Verwaltungsübertretung wurde am 16. Dezember 2017 gegen 15.30 Uhr ein 54-Jähriger im Bereich der Walfischgasse einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle unterzogen. Der Mann reagierte sehr aufgebracht und aggressiv auf die Anhaltung. Ihm wurde der […]
alte menschen 1513589437
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Pensionistenverband kritisiert Regierung

Pensionistenverband zu Regierungsprogramm: Nicht treffsicher! Frauen von 1.200 Euro-Mindestpension de facto ausgeschlossen; zwei Drittel bekommen keine Pflegegeld-Erhöhung Der Pensionistenverband als die einzige Schutzmacht der älteren Generation wird alle Vorhaben der neuen Regierung ebenso genau unter […]
News
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Bombe am Bahnhof gezündet – Täter flüchtig

Bombe flog auf Hamburger S-Bahnhof in die Luft Ein Sprengsatz ist am frühen Sonntagabend auf einem S-Bahnhof in Hamburg explodiert. Laut “Bild” soll es keine Verletzten geben. Der Täter konnte flüchten – der Staatsschutz ermittelt. […]
Arbeit 1513527675
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Türkis/ Blau – Arbeiten für Österreicher und innen.

Nein wir haben keine Bringschuld. Wir wollen mit ganzem Herzen für unsere Staatsbürger arbeiten. Der Standard dazu: Türkis-blaue Pläne: Weniger Mindestsicherung, mehr Pflegegeld Für alle Bezieher – ob In- oder Ausländer – soll die Leistung […]
Sozial 1513525357
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FPÖ – Wir haben keine Bringschuld

Nur noch 365 Euro Mindestsicherung für Flüchtlinge Was uns die Oppositionsparteien  einreden wollen, sind Fake News. So wiederholt die FPÖ wir haben keine Bringschuld. Am Samstag haben ÖVP und FPÖ ihr 183-seitiges Regierungsprogramm präsentiert. Große […]