Tagung der Russisch-Österreichischen Kommission für Handel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Moskau Am 2. Februar 2016 findet in Moskau nach einer langen Pause eine vollständige Tagung der Russisch-Österreichischen Kommission für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit statt. Diese Kommission ist ein bilaterales Diskussionsgremium,...
Immer wieder müssen wir erkennen was der Staat für unsinnige Dinge veranstaltet. Wer nicht mitmachen will wird mit Strafe bedroht, oder verliert seine Existenz. Wir alle können ein Lied davon singen. Seien es Gebühren, seien es Steuern, oder Vorschriften die...
Der Staat wie bildet er sich? Was für Gesetze muss jeder mit-tragen und akzeptieren? Woher stammen diese Gesetze? Und vieles mehr: Freeman fragt nicht nur, sondern hinterfragt. Freeman errichtet seine eigenen Gesetze und macht die Mächtigen und Gesetzgeber ratlos. Lässt...
Frau Ute Bock hat ihr Leben für die Flüchtlinge gelebt. Ich habe große Achtung von dieser Frau. Ich habe auch Achtung von ihrer Lebenskraft, der Energie die sie trotz der erlittenen Schlaganfälle weiter gibt. Deshalb veröffentlicht auch Zeit im Blick...
Ein 40-jähriger Autoverkäufer lenkte am Abend des 29. Jänner 2016 nach Geschäftsschluss, alleine seinen Pkw von seinem Arbeitsplatz in Wien 23., zu seiner Wohnadresse in Brunn am Gebirge. Gegen 19.00 Uhr parkte er das Fahrzeug vor dem Haus bzw. Eingangsbereich...
Im Zuge des Überwachungsdienstes bei einer Ballveranstaltung im Veranstaltungszentrum St. Pölten konnten zwei Beamte der Polizeiinspektion Spratzern wahrnehmen, wie ein Jugendlicher in den Gängen des Obergeschosses zum Absperrgeländer lief, dieses überkletterte und sich ca. 5 Meter in das Eingangsfoyer fallen...
Wie Ex-Rechnungshofpräsident Franz Fiedler den morschen Staat umbauen würde. Ein hochinteressanter Bericht des KURIER: Die fünfthöchste Steuerquote der EU, bald 500.000 Arbeitslose, eine knapp unter Rekordniveau stagnierende Staatsverschuldung von 285,89 Milliarden Euro und eine besorgniserregend niedrige Jahresinflation von 0,9 Prozent. Österreich...
Verteidigungs- und Sportminister stellt sich Nationalrat vor – Gemeinsames Ziel: friedliches Zusammenleben – Klares Bekenntnis zu Sportförderung und Spitzensport Verteidigungs- und Sportminister Hans Peter Doskozil hat am Mittwoch im Nationalrat anlässlich der Regierungsumbildung betont, dass das Parlament eine der wichtigsten...
Am 30. Jänner 2016, gegen 02.55 Uhr, wurde über Notruf die Anzeige über eine Massenschlägerei von 20-30 Personen vor einem Lokal in Bad Vöslau, Bezirk Baden, erstattet. Beim Eintreffen der Polizeistreife der Polizeiinspektion Bad Vöslau befanden sich ca. 20-30 zum...
Am 31. Jänner 2016, gegen 00.30 Uhr, wurde von Bediensteten des Stadtpolizeikommandos St. Pölten bei der Abfahrt B 20/Autobahn A 1 im Gemeindegebiet von St. Pölten ein rumänisches Sattelkraftfahrzeug angehalten. Das Fahrzeug transportierte Lebensmittel. Bei der durchgeführten Überprüfung mit dem...
Wien-Liesing: Landeskriminalamt klärt Raubüberfall auf ein Geldinstitut Wie bereits berichtet stellte sich ein unbekannter Mann in die Warteschlange einer Kassa bei einem Geldinstitut in Wien-Liesing. Als er an der Reihe war, bedrohte er die Angestellten, forderte Bargeld und flüchtete mit...
Geld für Rückführung? Verhindert das Geld praktisch jetzt das die Menschen im Krieg umkommen? Sie wurden ja aufgenommen weil sie in ihren Land durch Folter und Krieg bedroht werden bzw. verfolgt. 500 EURO Rückführungsgeld und alles ist anders? Oder was...
Ein 42-jähriger Taxilenker nahm am 31. Jänner 2016, um 4.53 Uhr, über Auftrag der Zentrale, drei männliche Fahrgäste in Schallmoos auf. Nach Anweisung fuhr der Lenker die Kunden in Richtung Parsch. Plötzlich forderte der Beifahrer den 42-Jährigen zum Anhalten auf....
Ermittler der Kriminaldienstgruppe Ried im Innkreis konnten einen versuchten Brandanschlag gegen einen Imbisstand vom November 2015 aufklären. Ein 27-Jähriger aus Andrichsfurt und ein 26-Jähriger aus Eggerding sind verdächtig, am 20. November 2015 einen Imbissstand in Ried im Innkreis mit einem...
50.000 sollen in den nächsten vier Jahren gehen “”Wir gehören jetzt schon zu den Ländern mit den meisten Außerlandesbringungen. Wir werden aber die Schlagzahl noch weiter erhöhen. Und den steigenden Trend noch ausbauen”, sagt Innenministerin Johann Mikl-Leitner (ÖVP) zum neuen...
ÖGJ-Ernszt: Vorschläge schaden den Jüngeren und den Älteren „Diesen Generationenvertrag können wir uns nicht leisten“, reagiert Sascha Ernszt, Vorsitzender der Österreichischen Gewerkschaftsjugend (ÖGJ), auf die Vorschläge der ARGE Generationenvertrag neu. Diese hätten sinkende Pensionen und schlechte Pensionsperspektiven durch niedrigere gesetzliche...
Sozialsprecher Gerald Loacker: „Stöger kann die Gelegenheit für eine Totalreform der Mindestsicherung nutzen!“ NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker begrüßt die Absicht von Sozialminister Alois Stöger, bundesweit einheitliche Regelungen für die Mindestsicherung zu schaffen. „Bei der Gelegenheit kann er die Mindestsicherung gleich total...
Bundesheer-Zertrümmerung stoppen seiner heutigen Rede im Plenum des Nationalrates forderte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und Vorsitzende des Landesverteidigungsausschusses Dr. Reinhard E. Bösch den neuen Bundesminister für Landesverteidigung Doskozil auf, die Zerstörungspolitik seiner Vorgänger zu stoppen und das österreichische Bundesheer wieder aufzubauen....
Schandlöhne, Abgabenbetrug, keine Gewährleistung: Ausländische Anbieter nehmen der heimischen Bau- und Transportwirtschaft mit Billigstangeboten die Aufträge weg. Von 273 im Jahr 2015 in Kärnten tätigen ausländischen Betrieben haben sich 234 nicht an die sozial- und abgabenrechtlichen Bestimmungen gehalten. Diese Horrorzahlen...
Die Gegenkundgebungen zum heutigen Akademikerball verliefen ohne nennenswerte Zwischenfälle. Das polizeiliche Ziel, sowohl friedliche Versammlungen als auch eine sichere Zufahrt zum Ball sicherzustellen, konnte erreicht werden. Der Demonstrationszug marschierte kurz nach 18:00 Uhr von der Universität Wien mit ca. 5.000...
Offensive gegen Rechts: Bis zu 8000 Leute demonstrieren gegen FPÖ und Burschenschafter Polizei glänzt erneut durch Provokationen Mehr als 8.000 Menschen demonstrierten am Freitag in Wien gegen den Ball der Burschenschaften und der FPÖ. „Zwischen 8.000 und 10.000 Menschen beteiligten...
Am 29.01.2016 wurde gegen 10:45 Uhr der Leichnam eines 42-jährigen Mannes in seiner Wohnung in der Grohnergasse aufgefunden. Der Mann erlitt vermutlich aufgrund eines Sturzes eine Wunde am Kopf und erlag der schweren Verletzung. Das Landeskriminalamt Wien geht derzeit von...
Eine 33-jährige Frau aus dem Bezirk St. Pölten-Land wird beschuldigt, an ihrer Wohnadresse einen 38-jährigen Mann am 28. Jänner 2016, gegen 04.00 Uhr früh, im Streit mit mehreren Messerstichen getötet zu haben. Die Beschuldigte vertraute diesen Umstand erst etwa 13...
Ein 15-jähriger Jugendlicher aus dem Bezirk Wiener Neustadt-Land hantierte am 28. Jänner 2016, gegen 12.00 Uhr, vor einem Haus im Gemeindegebiet von Lanzenkirchen mit einer Feuerwerksrakete. Dabei explodierte die Feuerwerksrakete und verletze den 15-Jährigen schwer an einer Hand. Der Verletzte...
Bedienstete des Landeskriminalamtes Niederösterreich führten über Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien am 27. Jänner 2016 zeitgleich an insgesamt vier Adressen in Wien Durchsuchungen wegen Verdacht des Verbrechens nach dem Anti-Doping-Bundesgesetz durch. Den Durchsuchungen gingen umfassende Erhebungen des Ermittlungsbereiches Umweltkriminalität voraus. Aufgrund...
Ein ungarischer Staatsbürger lenkte am 28. Jänner 2016, gegen 10.10 Uhr, ein ungarisches Sattelkraftfahrzeug, auf dem ersten Fahrstreifen der A 21 in Fahrtrichtung Salzburg. Dabei wurde er von einem bosnischen Kraftwagenzug, gelenkt von einem bosnischen Staatsbürger überholt. Zur gleich Zeit...
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