In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Auf alle Fälle werden Studiengebühren wieder eingeführt! Dies haben TÜRKIS/ BLAU bereits fix entschieden. Andere Veränderungen im kommenden Jahr beruhen auf Beschlüssen von EU-Parlament und Europäischer Zentralbank. Bankomatgebühren nur in Ausnahmefällen Neben der Eindämmung der […]
Der neue Ressortchef Herbert Kickl im Exklusiv-Interview mit der Online-Redaktion des BMI über seinen Traumjob Innenminister, eine nachhaltige Vertrauenskultur im Innenressort und seine großen Ziele für die kommenden Jahre. Redaktion: Herr Bundesminister Kickl, war es […]
Max Lercher wird neuer SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Andrea Brunner Stellvertreterin. Neuaufstellung der Kommunikation Der 31-jährige Steirer Max Lercher wird neuer Bundesgeschäftsführer der SPÖ. Seine Stellvertreterin wird Andrea Brunner, die die Bundesgeschäftsstelle bisher gemeinsam mit Christoph Matznetter interimistisch […]
Unter mysteriösen Umständen ist am Heiligen Abend ein Auto in das Foyer der SPD-Parteizentrale in Berlin gekracht. Der Fahrer wurde dabei verletzt und später ins Krankenhaus gebracht. Das bestätigte eine Polizeisprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Im […]
Gf. SPÖ-Klubobmann kritisiert zynische Sozialpolitik und fordert FPÖ auf aus europafeindlicher rechter Fraktion im Europaparlament auszutreten. „Hände raus aus den Taschen der Bürgerinnen und Bürger“, forderte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder in seiner Rede zu […]
Nun werden sich die EU und Gerichte mit der Kürzung der Mindestsicherung beschäftigen? Natürlich wird auch dies die rechtliche Gewalt durch Türkis/ Blau stoppen. Keine Kürzung bis zur Klärung durch den OGH. Es ist eines […]
Wer hat den NÖ-GRÜNEN erlaubt, STAR WARS Charaktere für ihren Wahlkampf zu kopieren? Keiner, denn die grünen Rebellen haben niemanden um die Rechte gefragt … Das Medien-Imperium DISNEY ist sauer: Da geht es um Verletzungen […]
Die FPÖ kränken, war einmal. Jetzt sagt die FPÖ: “Wir werden den Sender schrumpfen lassen”! ORF III soll weg. Sendungen wir Dancing Stars der Vergangenheit angehören. Viele Sender von der Bildfläche verschwinden. Einsparungen nennen es […]
Kern: „Unsere Aufgabe ist es, auf Österreich aufzupassen“ – Lercher: „SPÖ offener machen“ – Brunner setzt auf starke Netzwerke Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat heute, Donnerstag, den bisherigen Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark, Max Lercher, zum Bundesgeschäftsführer und […]
Er sei EX SPÖ Mitarbeiter der welcher im Türkischen TV über die NEUE REGIERUNG gewettert habe, will die SPÖ verstanden wissen. “Wir wahren es nicht, wir sind brav”! Das war Herr Matznetter: Der nicht mehr […]
Die Kammer der Wirtschaftstreuhänder (KWT) begrüßt die umfassenden Pläne der neuen Bundesregierung zur Vereinfachung des heimischen Steuersystems und der Finanzverwaltung sowie die geplante Senkung der Abgabenquote. Positiv bewerten die Steuerberater vor allem die wesentlichen Änderungen […]
Gestern zeigte sich diese ihr erstes Mal im Hohen Haus. Nein, die können nun alles vorgeben. Es ist nicht möglich diese zu stoppen. Die sind zu stark. Alles haben Türkis/ Blau gestern durchgebracht. Die können […]
Mit 106 von 173 gültigen Stimmen wurde heute Wolfgang Sobotka zum Nationalratspräsidenten ernannt. Diese Wahl war notwendig geworden, da seine Vorgängerin Elisabeth Köstinger, die nur wenige Wochen dieses Amt inne hatte, zur Bundesministerin für Nachhaltigkeit […]
Ganz knapp wurde laut Opposition Wolfgang Sobotka zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. 106 Stimmen, nicht einmal alle aus euren eigenen Bündnis haben Sobotka gewählt, trotzdem ist er 1. Nationalratspräsident. Anneliese Kietzmüller bekam noch weniger Stimmen 102. […]
Prävention kann auch aus steigenden Tabaksteuereinnahmen finanziert werden Vizekanzler und FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache betonte heute, dass es keine „Rauchersteuer“ für Wirte geben werde. „Eine derartige Gebühr, die niemandem nützt, aber nur die Gastronomen und Gastronominnen […]
Sobotka ist mit 106 Stimmen zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. Die Opposition sitzt nur noch zum Selbsterhalt auf den Bänken. Update: NEOS; LISTE PILZ, SPÖ; wollen Sobotka nicht wählen, wird es trotzdem reichen? Es hat gerreicht […]
Missbrauch, Mobbing macht gerade auch nicht vor Schulen halt. Nun hat die Regierung Notrufsäulen an Schulen geplant! Kosten? Streit mit Eltern und Schülern; Attacken mit Pfefferspray: An den Schulen kann es hitzig zugehen. Der Landesschulrat […]
Einige der SPÖ haben ihr “Versagen” erkannt und nehmen sich an der eigenen Nase. Ich will aber fair sein und “Versagen” unter Anführungszeichen stellen. Warum? Der Druck von der EU kommt schnell wie man jetzt […]
Unterlagensichtung, Hotline und persönliche Gespräche im Mittelpunkt „Mehr als zehntausend Seiten Unterlagen werden derzeit gesichtet, eine niedrige zweistellige Anzahl von Anrufen – überwiegend auf Hinweise auf die Einrichtung TG bezogen – hat uns bisher über […]
NEOS: Vorwürfe zu niederösterreichischen Kinder- und Jugendwohneinrichtungen aufklären. Douglas Hoyos: “Das Wohl der Betroffenen muss im Mittelpunkt stehen – wir brauchen bis zur Aufklärung eine echte Übergangslösung” In der Causa rund um die Vorwürfe zu […]
Türkis-blaues Bildungsprogramm steht für Ausgrenzung, Absonderung und Separation „Das von der kommenden Regierung vorgelegte Bildungsprogramm steht für Ausgrenzung, Absonderung und Separation“, meint die Bildungssprecherin der Liste Pilz, Stephanie Cox. Die türkis-blauen Pläne beinhalten den Ausbau […]
2014 haben wir von Zeit im Blick über das Minderheitsrecht der Regierung und deren Einführung berichtet! Bundeskanzler, die Zeit vergeht und die Kanzler wechseln. Am schnellsten in der bisherigen Geschichte wechselte Bundeskanzler Christian Kern zum […]
Kern zu Regierung: Das Motto des Regierungsprogramms scheint zu lauten: Zurück in die Vergangenheit Werden starke Opposition sein, für Sanktionen gibt es keinen Anlass „Die Rückschritte und Verschlechterungen des schwarzblauen Regierungsprogramms sind hinlänglich bekannt. Umso […]
Vilimsky zu Sanktionsdrohung: „SPÖ-Kern soll seine sozialdemokratischen Freunde umgehend stoppen“ „Die SPÖ soll sich lieber konstruktiv einbringen, statt im Schmollwinkel zu sitzen und Sanktionen zu bestellen“ Hat die SPÖ wirklich EU Sanktionen bestellt? Was ist […]
Soziales Österreich wird zu Grabe getragen. Die EU droht mit Sanktionen gegen Österreich. Hartz 4 für Österreich kommt UN-Kommissar: Türkis-Blau ist “Gefahr für Europa” Damit könnte jeder Fortschritt verfallen, den Kern in kürzester Zeit für […]
Es ist ein Wahnsinn was wenige Stunden nach der Angelobung der NEUEN REGIERUNG los ist. Es kommen Drohungen von der EU Es kommen Drohungen von der Welt Massen Asyl am Stadtrand soll entstehen. UN-Kommissar: Türkis-Blau […]
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