In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Wir erinnern uns. Am Anfang war der Ibiza Skandal: Wobei schon alles 2017 den Anfang genommen hat. Alles in unseren Archivberichten nach zu lesen. Als Österreich dem Atem anhielt, Kurz muss als Bundeskanzler gehen. Die SPÖ der Auslöser, dass war...
So titeln die Medien. Wir haben dazu bereits einen Bericht verfasst. Die Kronen Zeitung schreibt heute dazu: In der SPÖ fallen jetzt die letzten Hemmungen Hier mehr dazu Meine Meinung: Das Volk sollte auch die Politik verklagen können. Wahnsinn was...
Die FPÖ lässt wieder einmal mit einer Nachricht aufhören. So sollen frisch operierte, gleich nach der Operation nach hause? FPÖ-Darmann: Gesundheitsplan bringt massive Risiken für Patienten. LAbg. Trettenbrein: Wer wird entlassene frisch operierte Patienten zuhause versorgen? „Der neue Gesundheitsplan, den...
Für SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda wirft die heute bekannt gegebene Postenbesetzung in der Wiener Staatsoper durch den Kulturminister Schallenberg sehr viele Fragen auf. Schallenberg will die niederösterreichische ÖVP-Wirtschafts- und Sportlandesrätin Petra Bohuslav zur kaufmännischen Direktorin der Staatsoper machen. „Die SPÖ wird...
Ich selbst habe mir heute ein Bild von der ZIB 2 gemacht. Auftritt Rendi Wagner und Moderator: Ich bin aus dem Staunen nicht heraus gekommen, rechtlich oder nicht, doch ich danke dem ORF das dieser, die Aufnahmen vorgespielt hat. Der...
“Ich war’s nicht”! Das sagt Strache, alle Vorwürfe sein Erstunken und erlogen. FPÖ – Aufträge zur Bespitzelung von ehemaligen oder aktiven FPÖ-Funktionären weder erteilt noch bezahlt Zu aktuellen Medienberichten über die Überwachung hochrangiger aktiver und ehemaliger FPÖ-Funktionäre stellt die FPÖ...
So stellte sich vor kurzem ein junges Mädchen, den Medien vor. Was diese junge Dame sagte: Hier mehr dazu: Rechte Aktivistin (19) will „Anti-Greta“ sein Die junge Deutsche Naomi Seibt, die sich selbst als Anhängerin der libertären Bewegung sieht, leugnet...
Weil er seine Großmutter im März im Bezirk Neunkirchen in ihrem Haus getötet haben soll, ist ein Niederösterreicher am Dienstagnachmittag in Wiener Neustadt zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Der 29-Jährige wird außerdem in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher...
Wir dürfen all die Tatsachen nicht vergessen, wie überfordert Eltern sind. Wie die Schule dem Leistungsdruck Vorschub leistet. Hier der Vorbericht: Psychische und körperliche Gewalt schon bei Kindern. Es sind so viele Ursachen, die für Gewalt, in Geistig, seelischer, wie...
Das Pendeln allein wird für Herrn und Frau Österreicher um mehr als 400 Euro teurer. Update: Grüne im KURIER Interview: “Menschen sollen zahlen”! Wohnen, Lebensmittel, Auto ist nicht mehr leistbar für viele. Die Ökosteuer verlangt dem Hauspreisland Österreich noch mehr...
FP-Landbauer: Sozialhilfe nicht an Deutschkenntnisse zu koppeln, ist grob fahrlässig! „Für Zuwanderer, die schon aus tausenden Kilometern Sozialleistungen riechen, sind mit dem heutigen VfGH-Entscheid wieder sämtliche Geldhähne aufgedreht. Die Österreicher, die arbeiten gehen, etwas leisten und Steuern zahlen, dürfen sich...
Das ist die Meldung des Tages. Hofer: “Wir verzichten für Kurz auf Kickl in der Regierung”! Was sagt Kickl dazu? Das ist mehr als spannend : oe24: eine politische Bombe platzen: Sollte Türkis-Grün nicht zustande kommen, stünde Hofer weiter für...
Die FPÖ merkt natürlich auch, dass es zwischen Türkis/ Grün nicht stimmig ist. Immer neue Forderungen der Grünen machen Kurz immer unsicherer. Jetzt hat Hofer gesagt: “Bevor du dich weiter quälst mit den Grünen lieber Basti, bin ich und mein...
Als hervorragenden Tag für Österreichs Sozialpolitik bezeichnet Kärntens Sozialreferentin Beate Prettner die Aufhebung des Sozialhilfegesetzes der ÖVP-FPÖ-Ex-Regierung. „Unsagbar erleichtert“ zeigt sich Kärntens Sozialreferentin LHStv.in Beate Prettner über den VfGH-Entscheid zur Verfassungswidrigkeit der Sozialhilfe neu: „Die SPÖ hat von Anfang an...
Update: 17. 12: U 1 noch Tage unterbrochen. Gut, dass die Anti Greta am Vormarsch ist Rechte Aktivistin (19) will „Anti-Greta“ sein So geschehen heute in Wien. Und nicht nur heute, immer wieder kommt es zu Verspätungen und vieles mehr....
Um – ackern, Umbauen, neu anpflanzen. Unkraut raus: Die Grünen wollen unser Land regieren. Kurz soll dabei nur mehr eine Schlüsselrolle spielen. Fleisch, darf es dann nur einmal im Monat geben. Die Supermärkte, müssen Fleisch rationiert einlagern, sprich, nicht jeden...
Hier denkt Kurz, einmal mehr zu kurz. “Er ist Naiv, sagen nicht nur einige seiner Parteifreunde und scheinbar von den falschen Beratern umgeben. Die Grünen spielen mit Kurz”! Wie sehr, mehr in diesem Artikel: Staatsbürgerschaft für ALLE Klima-Flüchtlinge Steuerbelastungen für...
Das hat Karl Baron bereits gestern gesagt. Also aus mit den Spekulationen. Konkret sagte Baron: “Ohne Strache sind wir angeschmiert”! Update: 16. 12: Kronen Zeitung: DAÖ auf Herbergssuche im Wiener Rathaus Herr Strache, deshalb, bekennen Sie Farbe: Vielleicht ist es...
Kennen Sie Walter Oblin, Walter Hitzinger, Peter Umundum oder Georg Pölzl? Das waren jene vier Manager, die im Vorjahr die Geschicke der Österreichischen Post AG gelenkt haben. Was dieses Quartett gemeinsam hat? Jeder von ihnen durfte sich im Jahr 2018...
Wir können nicht ewig alles blockieren lassen. Die Not Regierung, sei nämlich nur eingeschränkt handlungsfähig, so Bierlein, gegenüber des Standard. Kanzlerin Bierlein: “Wir können Entscheidungen nicht endlos vor uns herschieben” Kurz und Kogler, spielen mit dem Land Österreich, meinen immer...
SoHo fordert Ende der generellen Diskriminierung schwuler Männer bei der Blutspende. Die neue Blutspenderverordnung des Gesundheitsministeriums, die seit vergangener Woche in Kraft ist, erlaubt Männern, die Sex mit Männern haben, erstmals den Zugang zur Blutspende – allerdings nur, wenn der...
Was hier politisch abgeht, gut bei Türkis/ Grün wird gestritten. Wenn sie auch eine Regierung nach Weihnachten irgendwann zusammen bringen. Das hält nicht. So wie es sich spießt. Kurz verliert bereits einige Mitglieder, die lassen sich doch so etwas nicht...
Scherak: „Die Entscheidung des VfGH gegen Bundestrojaner und Kennzeichenüberwachung ist eine klare Absage an die Überwachungsfantasien der Herren Kurz, Kickl und Sobotka.” Mit größter Erleichterung und geradezu euphorisch reagiert der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, den...
Ist hier ein erster Konflikt, zwischen der NÖ ÖVP und den Grünen zu erkennen? Grüne NÖ decken auf – Auftragsvergaben Waldviertelautobahn kostenintensiv und undurchsichtig Bzw. ein weiterer Konflikt, ÖVP Grüne, die Sache mit den Müll ist ja auch für die...
Update: 14. 12. 2019: FPÖ – Hofer: EU muss den Weg der Kernenergie verlassen Mittel für Euratom einstellen – Atomkraft ist nicht das richtige Mittel, um Klimaziele zu erreichen Die Europäische Union will bis 2050 klimaneutral werden. Diesen sogenannten „Green...
Geldverschwendung pur, Steuergeld, über 1 Million für neue Partei, plus Büro von über 350 m2 Was wurde daraus? Update: 14: 12 Wie der KURIER schreibt, betreibt Straches Firma, Handel mit Waren aller Art. ;-) STRACHE WILL SCHON BEI DER WIEN...
© zeitimblick