In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Ab 01. September 2018 dürfen in EU-Ländern keine Halogenlampen mehr in den Handel kommen. LEDs punkten mit massiven Einsparungen bei Kosten und Energie: Betriebskosten nur ein Siebtel, alleine bei einer Lampe Einsparungen von mindestens 80 […]
FPÖ-Stefan: „Vorwürfe der Opposition gegen Innenminister Kickl arten in ein operettenartiges Schauspiel aus“ „Das Urteil des Oberlandesgerichtes, welches Hausdurchsuchungen im Umfeld des BVT als nicht rechtmäßig erklärte, muss ja für die Damen und Herren der […]
Kurz Reise nach Singapur und Hongkong sollte die ÖsterreicherInnen beunruhigen. „Konzernkanzler Kurz weilt zurzeit in Asien. Während in Österreich Innenminister Kickl den Geheimdienst zertrümmert, ist der Bundeskanzler auf Studienreise und tut einmal mehr so, als […]
KURIER und Heute berichten: Andere Medien sicher auch. Was hat sich da zugetragen? Wieder: “Traue niemanden: Ein ÖVP Stadtrat soll wegen Missbrauch und Vergewaltigung von Kindern auf der Anklagebank sitzen. Was berichtet der KURIER darüber! […]
Sommergespräch mit HC Strache. Hier noch einmal der Vorbericht Die SPÖ streitet ab, spricht von Unsinn. Ulli Sima in der heutigen Kronen Zeitung. Ansonsten ist eher noch Schweigen bei der SPÖ warten wir am Montag […]
„Rücktrittsaufforderungen an Innenminister Herbert Kickl offenbaren blanke Unkenntnis der Gewaltenteilung bei SPÖ, NEOS und Pilz!“ „Der ,oppositionelle Beißreflex‘, der von Peter Pilz geführten Opposition, bei jedem Ereignis Innenminister Herbert Kickl zum Rücktritt aufzufordern, ist an […]
Erwarte korrekte Zusammenarbeit zwischen den Landtagsklubs. „Die Entscheidung, dass Udo Landbauer als geschäftsführender Klubobmann der FPÖ in den NÖ Landtag zurückkehrt, lag ausschließlich bei der FPÖ selbst. Als Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich nehme ich diese […]
Asylwerbern Zugang zu Lehre zu versperren und gleichzeitig Mangelberufsliste auszuweiten, ist volkswirtschaftlich und integrationspolitisch kompletter Unsinn. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher kritisiert die schwarz-blaue Regierung scharf für ihre „völlig falsche“ Arbeits-, Wirtschafts, – und Integrationspolitik. „Der Schwerpunkt […]
Lehrausbildung: Hebenstreit fordert von Regierung seriöse Arbeitsmarktpolitik ein. In Österreich gibt es generell zu wenig Lehrstellen – Fachkräftemangel und AsylwerberInnen in Lehre nicht populistisch über einen Kamm scheren. „Im Jänner wurden laut einem Bericht der […]
„Begonnene Lehre kann keinen Asylgrund ersetzen“ „Asylwerbern den Zugang zur Lehre nicht länger zu ermöglichen, ist die folgerichtige Konsequenz der Bundesregierung, um die Debatte rund um die Abschiebung von Asylwerbern mit negativem Asylbescheid während der […]
Aufgabenorientierter Finanzausgleich für Städte und Gemeinden viel wichtiger. „Steuerautonomie für die Bundesländer würde nur zu einem innerösterreichischen Steuerwettbewerb führen. Angesichts der Tatsache, dass man sich auf europäischer Ebene gerade um eine Harmonisierung wichtiger Unternehmenssteuern bemühe, […]
„Diesbezüglicher Erlass stammt vom damaligen SPÖ-Sozialminister Hundstorfer“ Absolut gegen den von SPÖ-Landeshauptmann Kaiser geforderten „Generalerlass zum Bleiberecht“ für Asylwerber in einer Lehre spricht sich die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch aus. „Tatsache ist, dass […]
Volkpartei-Generalsekretär Karl Nehammer zeigt sich am Montag empört über die Gebührenerhöhungen in Wien: „Die Bundesregierung hat mit ihrem Regierungsprogramm einen klaren Entlastungskurs für Österreich auf den Weg gebracht. Die rot-grüne Wiener Stadtregierung torpediert diesen Kurs […]
„Drüberfahren“ produziert teures Debakel Die soziale Krankenversicherung ist eine wertvolle Errungenschaft für das Land. Umfangreiche Änderungen in diesem Bereich müssen daher mit der gebotenen Seriosität bearbeitet werden. Die Expertise der Betroffenen sollte zum Gelingen von […]
Die SPÖ ist schon längst in zwei Lagern gespalten. Und die Streitigkeiten zwischen Kern und Doskozil werden immer häftiger Kern im ÖSTERREICH-Interview: “Doskozils Einschätzung schlicht falsch” SPÖ-Chef im Interview: Dass die SPÖ das Migrationsthema ausblende, […]
Vor allem bei dem Schülern. Schüler gegen generelles Handyverbot Bundesschulsprecher spricht sich gegen Handyverbot in Schulen aus und setzt sich stattdessen für Integration von digitalen Medien in den Unterricht ein. Bundesschulsprecher Harald Zierfuß und Bundesobmann […]
„SPÖ-Kanzler wollten nicht mal Inflation abgelten“ Und jetzt wollen sie uns kritisieren? Nachdem die Regierung am Samstag bekannt gegeben hat, ein Pensionszuckerl an Bezieher kleiner Renten – diese sollen stärker erhöht werden als die Inflationsanpassung […]
“Menschen in Herkunfts- oder sichere Drittländer bringen und damit ein klares Zeichen setzen” „Wenn man die illegale Migration in die EU stoppen will, dann kann man Schiffe, mit im Mittelmeer geretteten Migranten, nicht in Europa […]
Gerald Loacker: „Wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich etwas für Niedrigpensionisten und die junge Generation tun wollen, dann braucht es eine echte Pensionsreform.“ Kritik übt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker im Vorfeld des morgigen Ministerrats an dem Vorhaben […]
AMS wird wegen Mittelkürzung wohl bloß bedingt helfen können. Im Zusammenhang mit der Kündigungswelle bei der Kika/Leiner-Gruppe sieht NÖ Soziallandesrätin Königsberger-Ludwig vor allem die Bundesregierung nun in der Pflicht, insbesondere Kanzler Kurz und seinen Vize […]
FPÖ-Jenewein zu BVT: Dummdreiste Nestbeschmutzung von Krainer, Pilz & Co. beschädigt den österreichischen Parlamentarismus! „Die dummdreiste Nestbeschmutzung von SPÖ-Abg. Krainer und Peter Pilz ist eine Schande für den österreichischen Parlamentarismus und erinnert sehr an die […]
Jede/r Fünfte von Gewalt am Arbeitsplatz betroffen – AK fordert besseren Schutz für die Beschäftigten Schläge, sexuelle Belästigung, Beschimpfungen, Beleidigungen, Drohungen, Mobbing oder Diskriminierung – Gewalt hat viele Gesichter. Die Folgen für die Opfer sind […]
FPÖ-Belakowitsch: Aussagen von AMS-Chef Kopf zu Arbeitserlaubnis nach Staatsbürgerschaftsverlust sind ein fatales Signal. Wer in Österreich keinen Aufenthaltstitel hat, hat auch keine Arbeitserlaubnis. Die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch kritisiert die Äußerungen von AMS-Chef […]
Viel Wirbel gab es ja bereits vorab, weil auch der Präsident Russland Waldimar Putin kommt. oe24: Berichtet wahrscheinlich rund um die Uhr über diese Hochzeit. Der Wert steigerte sich sicher zu berichten, durch die Einladung […]
SPÖ-Lercher: “Standortpolitik” von Kurz und Strache kostet mehr als 1000 Kika/Leiner-MitarbeiterInnen den Arbeitsplatz. ÖsterreicherInnen müssen viel zu hohen Preis für die Gefallen von Konzernkanzler Kurz an seine reichen Freunde bezahlen – Lercher fordert Aufklärung und […]
LR Bohuslav/LR Eichtinger zur Schließung Leiner/Kika Filialen: Land startet Gespräche mit den Verantwortlichen. Betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nicht im Stich gelassen werden und eine sinnvolle Nachnutzung der Standorte ist wichtig. „Ein herber Schlag für […]
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