POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

künstliche Intelligenz 1550169248
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Urheberrecht Theorie und Praxis

14. Februar 2019
Wie bei der Datenschutzverordnung ist und wird, für Betrug gesorgt. Datenschutz die Post und viele sammeln unsere Daten. Man will darüber nachdenken, was man nun macht, meint die Datenschutzstelle. Sie denken nicht bei allen nach. […]
SPÖ
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SPÖ und JETZT will Spitzensteuersatz von 70%

13. Februar 2019
SJ-Herr: „Wir brauchen einen Spitzensteuersatz von 70 Prozent!“ Update: FPÖ Stellungnahme zu Spitzensteuersatz 70% „Fuchs’ Fairness-Tour ist eine Verarschungs-Tour!“ “Einmal mehr beweist die FPÖ, dass sie eine Partei der Reichen ist Julia Herr, Verbandsvorsitzende der […]
Geld
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Schieder: „FPÖ macht Politik für Millionäre

13. Februar 2019
Steuerreform – Schieder: „FPÖ macht Politik für Millionäre und verrät ihre WählerInnen“ Scharfe Kritik an FPÖ-Plan, Spitzensteuersatz für Superreiche zu senken – „FPÖ entlastet jene, die Finanzkrise mitverursacht haben“ SPÖ-EU-Spitzenkandidat, Nationalratsabgeordneter Andreas Schieder hat heute, […]
Gericht 1428748802
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Gerichte zerstören Menschen – ist so

12. Februar 2019
Menschen verlieren ihre Würde wie diese vor Gericht stehen. Die Demütigung dort, die Unterdrückung und vieles mehr. Es ist wie im Mittelalter. RECHTSSTAAT? Der darf unschuldige Menschen schuldig machen ! Obwohl die Unschuldsvermutung gelten muss? […]
News
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FPÖ – Feindbild Othmar Karas – Thema Asyl

12. Februar 2019
Vilimsky: „Karas in Sachen Abschiebung straffälliger Asylwerber keineswegs glaubwürdig“ „Othmar Karas und seine ÖVP-Delegation trugen fünf Jahre lang eine linksgrüne Willkommenspolitik mit – die Läuterung ‘vom Saulus zum Paulus’ erfolgt aus politischem Kalkül“ Als „keineswegs […]
reichtum 1549892165
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“JETZT” REGIERUNG – Politik der Millionäre

11. Februar 2019
Rossmann zu Spitzensteuersatzsenkung: Politik für wenige hundert Millionäre statt für den kleinen Mann. JETZT kritisiert angedachte Senkung des Spitzensteuersatzes bei Einkommensteuer. Für Bruno Rossmann, Klubobmann von JETZT, geht die Diskussion zum Spitzensteuersatz in die falsche […]
Jahrmarkt 1549824822
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Kurios – Schauplatz Gericht

10. Februar 2019
Über diesen Rechtsstaat kann man nur den Kopf schütteln. Wer Schauplatz Gericht am Donnerstag gesehen hat. Kann sich über viele Urteile nur wundern. Ganz besonders betroffen, gemacht hat die Geschichte über eine 87 jährige Frau. […]