POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

Rendi Wagner Pamela 1 1
AKTUELL

Kurz weiter keine Rede – Rendi Wagner dazu

Rendi-Wagner: „Kurz soll endlich Verantwortung für sein Scheitern übernehmen“ Österreich hat sich türkis-blaue Regierung nicht verdient – Es braucht Stabilität, Verantwortung, Ehrlichkeit und Anstand „Was wir in den vergangen Tagen und Wochen erlebt haben, ist […]
News
AKTUELL

Strache ist Geschichte – Ende Strache

Es war einmal, kann man sagen. Ein Video hat alles für ihn und Gudenus beendet. Für alle interessierten: Um 11 h gibt Strache Live seinen Rücktritt bekannt! Folgen soll ihm, Norbert Hofer, allerdings gibt es […]
Eilmeldung
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Jan Böhmermann könnte jetzt wirklich berühmt sein?

Update: 18. 5. Deutscher Satiriker Böhmermann sprach bereits im April über “Oligarchenvilla auf Ibiza” Was Wolfgang Fellner gerade Live auf oe24 sagt, ist der Hammer. Hier ein weiterer spannender Bericht. Wolfgang Fellner, rechnet mit Straches […]
wirtschaft 1515582541
AKTUELL

Steuerreform ist finanzielle Herausforderung für die Gemeinden

Entlastung der Bürger ist zu begrüßen – Aber: Finanzierung der kommunalen Aufgaben auch in Zukunft sicherstellen. Heute hat die Bundesregierung weitere Details zur Steuerreform präsentiert. So sollen die Österreicherinnen und Österreicher schrittweise um insgesamt 8,3 […]
pension 1466590298
AKTUELL

Mindestpension – Für SPÖ ein erster richtiger Schritt

Zur Symptombekämpfung muss auch die Ursachenbekämpfung kommen – Große Einkommensnachteile von Frauen über das gesamte Erwerbsleben müssen ausgeglichen werden. Die SPÖ hält die heute von der Regierung angekündigte Erhöhung der Mindestpension bei 40 Beitragsjahren für […]
klimaschutz 1558006942
AKTUELL

SPÖ fordert 10 Mrd. für Klimaschutz

SPÖ fordert 10 Mrd. Euro Investitionen in den Klimaschutz und CO2-Steuer. Schieder: Bis 2030 ein CO2-neutrales Europa – Herr: Gute Umweltpolitik ist immer auch Sozialpolitik. „Es braucht einen Green New Deal für Europa.“ Das hielt […]
news 1509022865
AKTUELL

SPÖ: Kampf gegen Rechts

Mit Wahlplakaten will die SPÖ die Rechten weiter einengen. Ob es ihnen gelingt, steht oder sehen wir bald. Kronen Zeitung: Die SPÖ hat am Montag ihre zweite und abschließende Plakatwelle für die EU-Wahl lanciert. Schieder: […]
News
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Amon soll Volksanwalt werden – laut Krone fix

Der ORF berichtet folgendes: BVT-U-Ausschuss: Hickhack mit FPÖ Die Kronen Zeitung schreibt. Der Deal ist fix Amon machte unter anderem als Fraktionsführer seiner Partei im BVT-U-Ausschuss von sich reden. Im Zuge dessen übte er entgegen […]
Sebastian Kurz
AKTUELL

Kurz: Auf Linie mit FPÖ – EU Verfassung neu

Kurz schwenkt auf der Linie mit der FPÖ. Dies ist mittlerweile der gesamten Opposition klar. Deshalb will Kurz nicht nur eine Neue EU Verfassung. Den wie er sagt, wirkt die EU, selbstverliebt, träge und satt. […]
Auto 1557651269
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Kfz-Steuerplänen: Plus von 180 Mio. ist nicht aufkommensneutral

Mobilitätsclub gegen die vorgeschlagenen automatischen Verschärfungen. Bei der Präsentation klangen die für die motorbezogene Versicherungssteuer und die Normverbrauchsabgabe angekündigten aufkommensneutralen Änderungen noch vielversprechend. “Ohne zusätzliche Einnahmen sollte es zu einer Ökologisierung der beiden Steuern kommen”, […]
Datenschutz
AKTUELL

Datenleck: E-Mail-Passwörter von Politikern frei zugänglich

oe24: Im Internet ist ein riesiger Datensatz mit gestohlenen Log-in-Informationen aufgetaucht. Wien. Betroffen sind von dem Datenleck 3,3 Millionen Österreicher. Doch auch von Politikern wurden ­E-Mail-Adressen und dazugehörige Passwörter entdeckt, berichtet die Recherche-Plattform Addendum. 7 […]
Geheim
AKTUELL

Was ist in der SPÖ los? Ein Skandal nach dem anderen

So heißt es jetzt: Deutscher Agent saß mitten im Innenministerium! In der Hochsicherheitszone! Update: 11. 5: FPÖ-Hafenecker: „Erschreckende und unglaubliche Entgleisung von SPÖ-Schieder“ „Rassistische und antisemitische Äußerung Schieders in Reinkultur – auch Hitler schrieb über […]
Justiz
AKTUELL

Urteil im Fall Lukas Müller ist richtungsweisend

Ähnliche Bedeutung, wie Entscheidung des EuGH im Fall Bosman. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts nach dem Unfall von Lukas Müller wird für den Sport richtungsweisende Konsequenzen haben. Es erfolgte damit auch eine Klarstellung, dass sich Sportverbände […]
Arzt
AKTUELL

Impfen: Ärztekammer zeigt Arzt bei Disziplinarbehörde an

Steirischer Hausarzt trat in ORF-Dokumentation „Dok 1“ gegen Impfen auf – Szekeres: „Gesundheitliche Eignung muss geprüft werden“ Gestern, Donnerstag, wurde die Sendung „Dok 1“ zum Thema „Immun gegen Fakten – Die wundersame Welt der Impfgegner“ […]