In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Update: Achtung Abo Falle: Klickt man nicht auf OK kann einen von manchen Medienseiten sofort ein Abo drohen? Ist nicht OK sagt der Techniker, doch es ist so. So öffnet die EU und ihre Richtlinien […]
Update: 22.6. Warum sind geschlossene Moscheen offen? Hier mehr dazu Update: Jetzt plant man angeblich auch ein ganz neues Islam Zentrum. Hier mehr dazu Zurecht sind viele verwirrt. Weil alles soll bereits wieder ganz anders […]
SPÖ-Europasprecher fordert klare Haltung gegenüber Orban & Co „Sebastian Kurz setzt seinen Kurs des Spaltens fort und stellt sich wiederholt auf die Seite jener, die die EU schwächen wollen. Das schadet nicht nur der Union, […]
Was ist mit dieser Regierung los?’ Hatte Norbert Hofer Kreislaufkollaps erlitten oder doch schweren Herzinfarkt, wie auch Meldungen lauten? Nach Moser und Kneissl, brach jetzt auch noch Verkehrsminister Norbert Hofer heute Nacht zusammen. Ein Großaufgebot […]
Bundesnachrichtendienst überwachte auch Unis und Professoren – sowie das Unternehmen von Hannes Androsch „profil online“ veröffentlicht neue Details zur systematischen Überwachung österreichischer Telekommunikation (Unternehmen, Ministerien, Unis, Botschaften, internationale Organisationen) durch den deutschen Bundesnachrichtendienst. Laut der […]
Dzt. erleben wir einen Schlagabtausch zwischen Erfindern und Gegnern des 12-Stunden-Tages. Jeder hat gute Argumente, aber wir alle wissen, wer sich durchsetzen wird. Die Wiener AK listet dennoch die Fakten und propagiert: “Das 12-Stunden-Tags-Gesetz muss […]
SPÖ-Gleichstellungssprecher kritisiert aktuellen Umgang mit LGBTIQ-Geflüchteten „Es kann nicht sein, dass das Schicksal von Geflüchteten anscheinend von Fragen abhängt, die in die Millionen-Show gehören, aber ganz sicher nicht in Asyl-Interviews“, zeigt sich SPÖ-Gleichstellungssprecher Mario Lindner […]
Die Arbeitnehmer sind die Verlierer dieser Regierung. Standard, bekam bereits von der WKO bestätigt: Rund eine Million Menschen dürften die Gleitzeitzuschläge für die elfte und zwölfte Arbeitsstunde verlieren Es ist Lohnraub, doch ÖGB und SPÖ […]
Pendeln macht krank, doch die Regierung zeigt immer mehr ihre Macht. Nach dem 12 Std Tag, kommt nun genaues Hinsehen auf jeden Krankenstand. FCG-NÖ Vors. Schöls: „ArbeitnehmerInnen, die täglich pendeln, dürfen nicht zum Stopfen der […]
Das hatten sich nicht nur die GRÜNEN anders vorgestellt. Es wurde eine Pressefahrt des Grauens. Leiche trieb im Donaukanal Kronen Zeitung: Schock-Fund für die Teilnehmer einer Pressefahrt der Wiener Grünen am Donnerstag: Plötzlich entdeckten die […]
Ja, laut Standard hat es auch Triestingtaler Betriebe betroffen die vom BND fleißig und frech überwacht wurden. Standard: Waffenherstellern aus Österreich. Neben den Schwergewichten Glock, Steyr Mannlicher und Hirtenberger finden sich zahlreiche kleinere Produzenten, wie […]
„Aktionismus der linken ÖGB-Fraktionen erinnert frappant an ‚Unseren Hass könnt ihr haben‘ „Im Zuge des ÖGB-Bundeskongresses kam es bei der Rede von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein zu einem Eklat. Die Linken innerhalb des ÖGB versuchten mit […]
Stephanie Krisper: „Es ist fraglich, ob die österreichische Regierung alles getan hat, um uns Bürger und unsere Unternehmen effektiv zu schützen. Es braucht dringend Maßnahmen!“ Die Spionage-Aktivitäten des BND nicht nur mit dem Ziel Terrorverdächtiger, […]
Liste Pilz fordert parlamentarische Aufklärung wegen Totalausfall der Spionageabwehr Am 19. Mai und 15. Juli 2015 übergab Peter Pilz der Staatsanwaltschaft Wien zwei umfangreiche Sachverhaltsdarstellungen in der BND/NSA-Affäre „EIKONAL“, parallel dazu informierte er das BVT. […]
Update: 17.6 In aller Freundschaft ausspioniert. Wer wurde ausspioniert und warum? Hier mehr dazu Hier der Artikel dazu Update: Ende für Merkel? Hier mehr dazu Gestern wurde ja bekannt gegeben, es gibt wieder einen Abhörskandal […]
„Mit Wolfgang Katzian bekommt der Österreichische Gewerkschaftsbund zumindest einen kämpferischen Mann an der Spitze. Ich denke, dass wir uns auf einer fairen Ebene der Zusammenarbeit begegnen werden und gratuliere Wolfgang Katzian zur Wahl zum ÖGB-Präsidenten“, […]
Hafenecker FPÖ schiebt alle Schuld wegen der Morddrohungen den LINKEN zu. Todesdrohung per Mail wurde angezeigt, Abrüstung der Worte von linker Seite ist angebracht. In einem jüngst rund um die CETA-Debatte eingegangen Mail drohen Unbekannte […]
Arbeitszeit-Reform: IV-Generalsekretär Christoph Neumayer kritisiert Gewerkschaften und AK; Sozialpartnerschaft „schwer am Leben zu halten“ In einem Interview in der am Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“ beschuldigt der Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), Christoph Neumayer, Arbeiterkammer […]
Bundesregierung zeigt sich als alleinige Vertretung der Großkonzerne. “Die ÖVP-ArbeitnehmerInnenvertreter mussten wahrscheinlich schon immer ein gewisses Maß an Masochismus an den Tag legen, um nicht tagtäglich gegen die eigene Mutterpartei auftreten zu müssen. Jetzt müssen […]
Der “Standard” berichtet heute, Mittwoch, von einer Studie des französischen Ökonomen Gabriel Zucman über das Ausmaß der Gewinnverschiebung in Österreich. Demnach haben Konzerne im Jahr 2015 3,6 Mrd. Euro an Gewinnen unversteuert in Steueroasen verschoben. […]
„Noch nie in dieser Republik gab es so einen Angriff auf die Rechte der ArbeitnehmerInnen. Die Arbeitgeber sehen in dieser Regierung eine riesige Chance“, sagte PRO-GE Vorsitzender Rainer Wimmer in seiner Grundsatzrede im Rahmen des […]
Obwohl der 12 Stundentag auch im Plan A der SPÖ ist Hier mehr zum Plan A der SPÖ SPÖ-Novak: Arbeitszeitflexibilisierung à la Schwarz-Blau ist ein massiver Anschlag auf Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. VP und […]
Die Bewohner sollen endlich zur Ruhe kommen. Die meisten Bewohner St. Gabriel werden nach Alland übersiedelt. Nach dem grausamen Mord und der Bedrohung von Kindern in Maria Enzersdorf soll St. Gabriel eine Einrichtung der Caritas […]
„Preis- und Wettbewerbsdruck auf die nachhaltige, bäuerliche Landwirtschaft werden weiter zunehmen, die Einkommensverluste weiter steigen. Vorteile durch CETA haben lediglich die Agrarindustrie und die landwirtschaftlichen Konzerne. Bereits ohne CETA hat die Landwirtschaftskammer Österreich ‚geweissagt‘, dass […]
Gerade im Nationalrat. Alle Parteien die für ja zu CETA gestimmt haben, sollen eine e-mail mit Morddrohungen bekommen haben. Die Drohungen werden ernst genommen, alle Sicherheitskräfte sind eingeschaltet. Gestern fesselten sich noch CETA Gegner selbst. […]
Finanzminister Hartwig Löger schließt bei der Agenda Austria ein Nulldefizit für 2018 nicht völlig aus, glaubt aber im Moment nicht daran. Den Begriff der Trendwende, so Finanzminister Hartwig Löger bei einer Veranstaltung der Denkfabrik Agenda […]
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