In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Früherer Vorstandsvorsitzender und Generaldirektor verstarb nach langer, schwerer Krankheit. Mit großer Trauer gibt RHI Magnesita den Tod des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden und Generaldirektors Franz Struzl bekannt. Struzl, der am 28. Jänner im Alter von 76 Jahren verstarb, hat das Unternehmen von...
Die drohende medizinische Mangelversorgung der Bevölkerung lässt wieder die Rufe nach einer Aufwertung der Hausärzte lautwerden. Schon vor 6 Jahren hat der ÖHV (Österreichischer Hausärzteverband) eine Punktationsliste erstellt, die wir in zeitangepasster Form wieder der Öffentlichkeit präsentieren: Anerkennung als Primärversorger...
Das sagt Hammerschmid von der SPÖ Update: 31. 1 2019: Das sagt die Presse dazu Standard: Zehn Tage Herbstferien 2020 sind fix Update: Auch im Sommer Fahrplan neue Ferienzeiten in Planung. Kurz bestätigte gegen über oe24: “Es kommen einheitliche...
Ehemaliger Leiter der Volkswirtschaftlichen Abteilung im ÖGB und späterer Landwirtschaftsminister gestorben „Mit Trauer haben wir vom Tod Erich Schmidts erfahren, der den langen Kampf gegen seine Krankheit verloren hat“, zeigt sich ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian betroffen über die Nachricht vom Ableben...
Politik ist ein schmutziges Geschäft, es lässt die Wähler und Nicht Wähler in Unsicherheit zurück. So schreibt oe24: Pilz wirft Kickl Bildung einer “blauen Stasi” vor. Jetzt-Abgeordneter will Innenminister wegen Amtsmissbrauch anzeigen. Jetzt-Abgeordneter Peter Pilz wirft Innenminister Herbert Kickl (FPÖ)...
Im Prozess gegen 14 “Staatsverweigerer“ in Graz sind am Freitag die Urteile gefallen: Die Hauptangeklagte wurde unter anderem der versuchten Bestimmung zum Hochverrat für schuldig befunden und muss 14 Jahre ins Gefängnis. Die Kronen Zeitung schreibt gar von Hochverrat: Am...
vida-Schwarcz-Breuer fordert rasche Sozialplanverhandlungen für die betroffenen über 210 MitarbeiterInnen des Bordpersonals in den Bundesländern vida-Schwarcz-Breuer fordert rasche Sozialplanverhandlungen für die betroffenen über 210 MitarbeiterInnen des Bordpersonals in den Bundesländern. Das AUA-Management gab vergangenen Donnerstag bekannt, im Rahmen des #DriveTo25...
Parteienförderung – Drozda fordert mehr Ehrlichkeit: „Auch über ÖVP-Großspender und ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitung reden“ Einladung zu Gesprächen begrüßenswert: „Müssen über Gesamtpaket diskutieren“ – ÖVP verschweigt den Löwenanteil ihrer Finanzierung – Millionenschwere Körberlgelder. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda fordert in der Debatte zum Thema Parteienförderung...
Update: 28. 1. 2019: Karas nimmt Stellung. Die FPÖ will Klartext sprechen und sagt, die Feinde des Sebastian Kurz kommen aus seinen eigenen Reihen der ÖVP nämlich. So auch bei der Familienbeihilfe. “ÖVP hat bei Familienbeihilfe ihren Gegner in den...
oe24: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner äußert im Interview scharfe Kritik an der Regierung. Wien. Sowohl Mindestsicherungs- als auch Steuerreform gehören komplett überarbeitet, wenn es nach SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner geht. Rendi-Wagner: „Brauchen Schulterschluss der aufrechten Demokraten“ – in Österreich und in Europa....
Vilimsky: „Falsche Hitlergruß-Fotos gibt es von vielen Politikern – Fordere sehr sensiblen Umgang mit diesen Vorwürfen!“ Nachdem Videodokumente beweisen, dass von Hitler-Gruß weit und breit keine Spur sei, fehlt es dann regelmäßig an Entschuldigungen – das sei schäbig. Nachdem massive...
Anlässlich der kürzlichen Aussagen von Innenminister Kickl und dem Wiener FPÖ-Chef Gudenus haben die Grünen Wien ihre heutige Aktuelle Stunde im Wiener Gemeinderat dem Thema Menschenrechte gewidmet. „Wenn ein Innenminister der Meinung ist, dass das Recht der Politik zu folgen...
FPÖ-Stefan: „Unterstellung Innenminister Herbert Kickl würde Rechtsstaat in Frage stellen, ist entschieden zurückzuweisen“ „Evaluierung gesetzlicher Regelungen ist ein normaler und notwendiger Prozess“ „Dass Innenminister Herbert Kickl den Rechtsstaat in Frage stelle, wie es in der gestrigen ZiB 2 von der...
So schreibt der Standard: FPÖ denkt mit Opposition über Verbot hoher Parteispenden nach Und Kurz erinnert Kickl an Koalition Abkommen. Er habe dem Innenminister “sehr klar meine Meinung gesagt”, erklärt der Kanzler. Die deutsche Justizministerin betont: “Die Politik muss sich...
BMI verfügt massive Einsparungen bei der Bundespolizei im Ausmaß der Arbeitskraft von 690 PolizistInnen! Die FSG in der Polizeigewerkschaft und in der Personalvertretung lehnen dieses maßlos überzogene Sparpaket ab. Hermann Wally FSG-Vorsitzender im Zentralausschuss und Mitglied der Bundesleitung in der...
Update: Kind von Gewalttäter hat Krebs. In der Sendung im Zentrum, hat man noch groß geredet. In der Politik nichts als Sprüche und dann die Realität. Der Täter von Tulln hatte schon 2016 – 2017 zu wenig Deutsch Kenntnisse für...
Mitglieder der Bundesregierung in Hasskampagnen gegen Musliminnen und Muslime involviert. SOS Mitmensch hat erstmals einen Bericht über antimuslimischen Rassismus in der österreichischen Spitzenpolitik veröffentlicht. Für das Jahr 2018 wurden zwanzig antimuslimisch-rassistische Kampagnen dokumentiert, in die teilweise auch Mitglieder der Bundesregierung...
Update: Interessant was der Standard so schreibt, wie viel Steuer Konzerne und andere zahlen. Europas Regierungen schauen dabei zu und blockieren Steuerreformen. Multinationale Konzerne profitieren überdurchschnittlich von Steuerprivilegien und Steuerschlupflöchern in der Europäischen Union. Das ist das Ergebnis der Grünen...
Viele werden es schon gehört haben, Karfreitag ist ab jetzt ein gesetzlicher Feiertag für alle. Wirtschaftskammer zum Karfreitag: Für gleichheitskonforme Lösung ohne Mehrbelastung der Wirtschaft WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf fordert rasche, aufkommensneutrale Neuregelung, aber keinen zusätzlichen Feiertag – ein solcher würde...
„Konzerne und MillionärInnen müssen endlich ihren Beitrag leisten“ ist sich die SPÖ einig. „Während die Löhne von arbeitenden Menschen im Vergleich sehr hoch besteuert werden, drücken sich Konzerne und Reiche um ihren Beitrag“, sagt Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend,...
Streit, gegenseitige Vorwürfe und vieles mehr. Das Karussell dreht sich immer schneller. Bald wird es die ersten rauswerfen. Ein Grüner soll gar so dumm gewesen sein sich als Strache auf ein Internetplattform aus zu geben. Was ihm jetzt eine Klage...
Deutlichere Anhebung des Pflegegeldes in ALLEN Stufen und auch der 24-Stunden-Betreuungs-Förderung dringendst notwendig. „Die ÖVP-FPÖ-Regierung spart bei den Bezieherinnen und Beziehern von Pflegegeld“, erklärte heute der Generalsekretär des Pensionistenverbandes Österreichs (PVÖ) Andreas Wohlmuth. Es ist für den Pensionistenverband „völlig unzureichend“,...
Frontal-Attacke auf Kanzler Kurz: “Er wechselt politisches Kleingeld auf dem Rücken von Notstandshilfebeziehern, Pensionisten oder Menschen, die trotz Job in Armut leben.” Die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert im ÖSTERREICH-Interview (Sonntagsausgabe) einen Wohnbonus von 500 Euro im Jahr: “Wir wollen zusätzlich...
FP-Landbauer: Weltfremde SPÖ NÖ legt sich mit Asylanten ins Bett und verteidigt Willkommenspolitik! FPÖ NÖ sieht in SPÖ-Klubobmann Hundsmüller gemeingefährlichen Willkommensklatscher „Die roten Rülpser von Klubobmann Hundsmüller sind unter jeder Kritik und zeigen einmal mehr, dass die Sozialisten nichts aus...
Streit zwischen Waldhäusl und Volksanwaltschaft ORF: Die Volksanwaltschaft hat die Asylunterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Greifenstein (Bezirk Tulln) kritisiert. Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) sagte, eine Abschaffung dieser Institution sollte angedacht werden. Hier mehr dazu Dazu kam gerade eine Aussendung:...
Umstieg auf die nächste Schulstufe bekommt eine entwicklungspsychologische Komponente. Ohne Psychotest in Zukunft nicht mehr möglich? oe24: Derzeit bemühen sich wieder Tausende Eltern, ihre Kinder in der Wunschschule unterzubringen. In Wien ist das oft ein Gymnasium, auch wenn die Leistungen...
© zeitimblick