3/4 der Austro Türken wählten Erdogan.

18. April 2017

Drei Viertel der Erdogan Wähler leben bei uns in Österreich und sind Erdogan Fans. Wie groß die Gefahr einer Eskalation ist, kann sich da leicht jeder selbst ausrechnen. HC Strache will, diese Türken sollen Österreich […]

Tschechien will keine Flüchtlinge mehr

17. April 2017

Sie wollen aus dem EU Pakt aussteigen. Innenminister: Haben im Rahmen des Programms zwölf Flüchtlinge aufgenommen. Tschechien will die EU-Flüchtlingsquoten nicht länger erfüllen. Das Land habe im Rahmen des Umverteilungsprogramms vom September 2015 bisher zwölf […]

So schaut es zukünftig in Türkei`s Regierung aus

16. April 2017

Präsident wird Regierungschef: Der Präsident, der bisher laut Verfassung eine vorwiegend repräsentative Funktion hat, wird zum Chef der Exekutive. Das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft. Künftig leitet der Präsident selbst das Kabinett und wählt […]

SPÖ will Arbeitsmarktprüfung

19. März 2017

Muchitsch: Kurz-Vorschlag zu Sozialleistungen führt zu Lohndruck und zu Lohndumping – SPÖ will Arbeitsmarktprüfung. Weiterer Zuzug auf den heimischen Arbeitsmarkt nur bei Arbeitskäfte-Mangel „Außenminister Kurz will den österreichischen Arbeitsmarkt weiterhin für ausländische Arbeitssuchende offenhalten und […]

Österreichs Rolle als EU-Nettozahler

4. März 2017

Nationalrat: Pro und Kontra zur Rolle Österreichs als EU-Nettozahler Abgeordnete behandeln EU-Finanzbericht des Rechnungshofs Eine lebhafte Debatte über die Position Österreichs als einer von zehn Nettozahlern in der Europäischen Union eröffnete heute im Nationalrat den […]

Juncker: “Es brennt an allen Ecken und Enden”

15. Dezember 2016

EU in größter Krise. Kronen Zeitung: Wenige Wochen nach der düsteren Bestandsaufnahme durch den scheidenden EU- Parlamentspräsidenten Martin Schulz hat auch Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker dramatische Worte für die Beschreibung der derzeitigen Situation der Union […]

EU: Verlassen jetzt Schulz und Juncker ihr sinkendes Schiff?

19. November 2016

Nach dem Motto “Kapitän zuerst”? Wenn Schulz geht, will auch Juncker aufgeben! Im Ringen um den Posten des Präsidenten des Europaparlaments hat sich EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker laut einem Medienbericht klar hinter Amtsinhaber Martin […]

Der türkische Präsident Erdogan kann Europa nicht erpressen

10. November 2016

Österreichische Abgeordnete unterzeichnen Resolution zur Lage in der Türkei. Die äußerst besorgniserregenden Entwicklungen in der Türkei seien nicht mit europäischen Werten vereinbar. „Darum fordern Abgeordnete aller Parlamentsklubs, dass die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und […]

FPÖ: Trump-Sieg positiv für heimische Wirtschaft

10. November 2016

Freiheitliche Wirtschaft Baron: Trump-Sieg positiv für heimische Wirtschaft. Präsident Karl Baron gratuliert dem Unternehmer Trump zu seinem fulminanten Sieg. Der Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft FPÖ-Pro Mittelstand, LAbg. Karl Baron, gratuliert Donald Trump zum Sieg in […]

Schulz: “Situation der EU ist besorgniserregend”

6. November 2016

Der Zustand der Europäischen Union ist laut Ansicht von EU- Parlamentspräsident Martin Schulz nicht gut. “Die Situation ist besorgniserregend”, sagte Schulz am Donnerstag bei der Diskussion “Stimmen der Zukunft Europas” in Wien, an der auch […]

Vorbereitungen auf Ende des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals

5. November 2016

BP-Kandidat Hofer unterstützt Minister Doskozils Forderung nach Vorbereitungen auf Ende des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Gemeinsamer Schulterschluss auf EU-Ebene notwendig, um die Sicherung der Schengen-Außengrenzen zu bewerkstelligen. „Ich begrüße die deutlichen Worte von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil betreffend […]

EU-Kanada-Handelsabkommen offiziell unterzeichnet

2. November 2016

Die Europäische Union und Kanada haben am Sonntag das Handelsabkommen CETA unterzeichnet. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau, EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie der slowakische Regierungschef Robert Fico als amtierender EU-Ratsvorsitzender setzten bei einer […]

“Afrika-Marshall-Plan”: Kern greift alte Idee auf

22. September 2016

Karas: “Bisher hapert es nicht an Ideen, sondern am Handlungswillen” – ÖVP-Becker: “Perspektiven vor Ort geben” Brüssel, 20. September 2016 Die Europaabgeordneten Othmar Karas und Heinz K. Becker begrüßen die Forderung nach einem “Marshall-Plan für […]

Jean-Claude Juncker | © von European People's Party (Jean-Claude Juncker)

EU in der Krise

14. September 2016

Kein anderer als Jean Claude Juncker gibt diese Krise zu. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union kritisiert, dass die EU “derzeit nicht in Topform” sei. Die “Solidarität ist zu […]

Kanzler Kern kritisiert in ÖSTERREICH Juncker und EU-Kommission in der Türkei-Frage

31. August 2016

Kern im Interview: “Zeiten von Hin- und Rücksichtl sind vorbei … Was Juncker tut, ist weder Türken noch Europäern gegenüber eine vertretbare Position.” Im Interview für die Sonntagsausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH übt Bundeskanzler Christian Kern […]

Juncker: “Bin kein Alkoholiker”!

8. August 2016

Kommissionspräsident Jean Claude Juncker wehrt sich gegen Vorwürfe er sei Rücktrittreif und außerdem Alkoholiker. Kronen Zeitung: “Trete nicht zurück – und bin kein Alkoholiker” Juncker verärgert EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker hat einmal mehr bekräftigt, […]

Hofer: EU zahlt Türkei Milliarden

21. Juli 2016

Norbert Hofer: “Die Türkei ist bei uns nicht mehr willkommen. Schluss mit Doppelbürgschaft und Einwanderung. Schluss mit Einbürgerung der Türken Schluss mit den Milliarden Zahlungen der EU an die Türkei. ots. Bericht dazu. Hofer: Verleihung […]

Schulden Chaos EU?

18. Juli 2016

Dr. Tassilio Wallentin, zeichnet ein düsteres Bild der EU. Nach dem Brexit, sagt er, muss der Vertrag von Maastricht neu verhandelt werden. Großbritannien, ist ausgetreten, klar dass diese nicht mehr viel mitreden zu haben. Doch auch: Deutschland, […]