Justiz
AKTUELL

Unterlassungserklärungen für Politiker

Was der Leser nicht weiß, wie oft Medien mit teuren Unterlassungserklärungen konfrontiert sind und vieles mehr. Wie wäre es mit Unterlassungserklärungen für Politiker? Von wegen Vollkasko Staat Frau Edstadtler? Es sind derartige Frechheiten, was sich […]

IT
AKTUELL

Meinungsfreiheit neu diskutiert?

“Heute bekommt man mehr Strafe für Hass im Netz als Vergewaltiger”! Das sagt niemand anders als ein berühmter E Autohersteller: Er will wieder mehr Meinungsfreiheit, alles andere ist Autokratie. Nun hat er wie kein anderer […]

Digital
AKTUELL

Der Hass auf EUROPA

Es geht um europäische Grundwerte der Rechtsstaatlichkeit, die die EU gegenüber Russland verteidigen muss“, sagte Eugen Freund, außenpolitischer Sprecher der SPÖ-EU-Abgeordneten. Putin zu Besuch, dabei sahen Politiker nicht was kommt. Putin hat einen großen Hass […]