Einzelne “datenschutzfremde” Vorhaben nach Oppositionskritik aus dem Paket herausgenommen. Nachdem das Parlament bereits zwei Sammelnovellen zur Anpassung einer Reihe von Materiengesetzen an die neuen EU-Vorgaben in Sachen Datenschutz beschlossen hat, passierte heute mit den Stimmen […]
Schwarz-Blau bringt zahlreiche Verschlechterungen für Mütter – SPÖ steht für moderne Familienpolitik, von der alle profitieren. Am 13. Mai ist Muttertag. „Das Muttertagsgeschenk von Schwarz-Blau sind acht Ungerechtigkeiten“, stellt SPÖ-Frauensprecherin und Bundesvorsitzende der SPÖ-Frauen Gabriele […]
Update, auf diese Nachricht haben wir gewartet: Jetzt schreibt der Standard, es wird keinen Handelskrieg in EUROPA geben. EUROPA könne aufatmen. Hier der Standard Bericht Kein Handelskrieg mit EUROPA. Wir wehren uns. Regierung legt Plan […]
Lercher: „Schwarz-Blau spart Gesundheitssystem kaputt und zerschlägt Österreichs Sozialversicherungssystem“ – Selbstbehalte drohen. Kurz und Strache verbreiten Unwahrheiten, um AUVA und Sozialversicherungssystem sturmreif zu schießen – Kurz sollte wachsende Kritik aus Reihen der ÖVP ernstnehmen SPÖ-Bundesgeschäftsführer […]
Die Regierung TÜRKIS/BLAU lässt über die Medien ausrichten. “Wir machen alles im Alleingang,. Wir sind gewählt und sonst niemand”! Das sagen Strache und Kurz: “Wir lassen uns von niemanden quer schießen”! “Egal was Kritiker sagen, […]
Die Regierung setzt einen Frontal Angriff auf die Sozialversicherung, titelt die Kronen Zeitung. „Luxuspensionen, Spekulation und 1000 Funktionäre“ 21 verschiedene Sozialversicherungen, Privilegien, 160 Dienstautos – und eine gigantische Zockerei: Im Rahmen der Vorstellung von Reformplänen (siehe auch […]
Keine Zustimmung zu Regierungsvorlage – „Generalschlüssel“ für Internetkonzerne zu Daten in staatlichen Registern. Die SPÖ kann das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 – Wissenschaft und Forschung nicht mittragen. Nicht, weil die Absicht schlecht wäre – denn sowohl SPÖ-Innovationssprecher […]
Was da alles gesagt wird. Wie dies so mancher sieht. Für mich sind die verschiedenen Standpunkte immer sehr interessant. Doch am Ende steht schon fest wie es ausgeht: Nämlich nach TÜRKIS/ BLAU egal wie sich […]
Der Wirtschafts Aufschwung ist der NEUEN REGIERUNG sehr wichtig. Dafür will diese auch unsere Daten verkaufen! Nur wie passt dies mit der NEUEN Datenschutzverordnung zusammen? Regierung will Daten verkaufen Hier ein weiterer Artikel dazu Die […]
Zum Thema AUVA hat heute Vizekanzler Strache in der Pressestunde Stellung genommen. “Die AUVA habe nicht gut gearbeitet. Menschen die keinen Unfall hatten, sondern Gelenksschmerzen, oder andere Dinge die mit der Unfallversicherung nichts zu tun […]
Tiroler AK Präsident Zangerl: Unter dem Deckmantel, man müsse im System sparen, wird in Wirklichkeit auf dem Rücken der Arbeitnehmer-Familien eingespart Die Bundesregierung will offenbar mutwillig unser bestens funktionierendes Sozialversicherungssystem zerschlagen, um Einfluss zu gewinnen. […]
Einschränkung der Altersteilzeit drängt ältere Menschen in Arbeitslosigkeit. „Anscheinend macht Schwarz-Blau Politik nach dem Motto: Bist du älter und weder reich noch ein Großkonzern, wirst du bestraft“, kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher am Mittwoch das Vorhaben […]
Ex-PolitikerInnen als GastautorInnen von “Misch dich ein!” Die zivilgesellschaftliche Kampagnenorganisation #aufstehn gibt anlässlich der ersten 100 Tage Schwarz-Blau die Anleitung ”Misch dich ein!” heraus, die Menschen motivieren soll, ihre Stimme gegen unliebsame Vorhaben der Regierung […]
Deutschland hat seit heute dem 7.2 eine Regierung. Die GroKo. Schulz geht als SPD Chef und wird Außenminister. Merkel gibt viele Posten ab und bald wird es auch hier Nachfolge geben. SPD-Chef Martin Schulz hat […]
TÜRKIS/BLAU führen in Wahrheit nur aus, was in der EU ausgeschnapst wird. EU-Bürokratie greift jetzt unseren Sozialstaat an Und die Mehrheit der Österreicher will es auch nicht anders, wie die Wahlen am 15 Oktober 2017 […]
Gf. SPÖ-Klubobmann kritisiert zynische Sozialpolitik und fordert FPÖ auf aus europafeindlicher rechter Fraktion im Europaparlament auszutreten. „Hände raus aus den Taschen der Bürgerinnen und Bürger“, forderte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder in seiner Rede zu […]
Er sei EX SPÖ Mitarbeiter der welcher im Türkischen TV über die NEUE REGIERUNG gewettert habe, will die SPÖ verstanden wissen. “Wir wahren es nicht, wir sind brav”! Das war Herr Matznetter: Der nicht mehr […]
Update: Der ORF bestätigt Regierungsabkommen, Liste Kurz und FPÖ. In Kürze Pressekonferenz, nach ein Fall für zwei. Wir haben eine Türkis/ Blaue Regierung. 50% bei der Liste Kurz sollen davon Frauen sein. 8 Minister die […]
Kommt Griss als Joker? Es ist ein spannender Einblick Kommt Irmgard Griss als Joker? Natürlich beteuern die angehenden Koalitionsverhandler: Fix ist nix – und um die Ministerien geht es natürlich ganz am Schluss. ÖSTERREICH bekam […]
Heute ist Ostersonntag. Der Osterhase ist da und er bringt einiges an Überraschung. Nordkorea: Kims Super- Rakete hob nicht einmal von Boden ab Ein neuer nordkoreanischer Raketentest ist südkoreanischen Angaben zufolge gescheitert. Das Verteidigungsministerium in […]
Verhandlungspapier zielt auf faktische Zerschlagung von Genossenschaften ab. Aktuell wurde ein bisher unter Verschluss gehaltener Entwurf einer Regierungsvorlage bekannt. „Banken und Versicherungen sollen offenkundig völligen Zugriff auf das angesparte Sozialkapital von Wohnbaugenossenschaften erhalten. Das würde […]
Sechs Parlamentsparteien präsentieren gemeinsame Erklärung zur Türkei Zeit im Blick gratuliert an dieser Stelle, genau so soll es sein. Die sechs Parlamentsparteien haben heute, Donnerstag, anlässlich der Verfolgungs- und Verhaftungswelle gegen KurdInnen in der Türkei […]
HC Strache hat dem Bundeskanzler und der Österreichischen Regierung einen offenen Brief geschrieben. Wir müssen AUFWACHEN! Ich warne als österreichischer und europäischer Patriot vor den Gefahren des Islamismus durch die moderne und unverantwortliche Völkerwanderung nach […]
Christoph Vavrik: „Überprüfung des Kandidatenstatus seit langem überfällig und im Nationalrat auf NEOS-Initiative bereits beschlossen“ „Die Ausfälligkeiten der türkischen Regierung und ihre völlig unpassende Wortwahl gegen Österreich und die EU sind scharf zurückzuweisen“, kommentiert der […]
Einladung zur Pressekonferenz am 4.7.2016, 9 Uhr, Café Landtmann: Freie Berufe schlagen Alarm Die Bundeskonferenz der Freien Berufe warnt, dass die Pläne der Regierung die Unabhängigkeit gefährden Die Bundeskonferenz der Freien Berufe (BUKO), der Dachverband […]
New Deal, letzte Chance. Was sagte der neue Bundeskanzler Kern nicht alles bei Amtsantritt. Fakt: Der Streit geht von vorne los und jetzt so richtig. Arbeiterkammer- Chef Rudolf Kaske und Wirtschaftskammer- Präsident Christoph Leitl haben […]
© zeitimblick