Es ging durch viele Medien, ein ÖVP Bürgermeister soll eine Frau vergewaltigt haben! Update: Bürgermeister wegen Vergewaltigung verurteilt – Haft!? Nun gilt wohl keine Unschuldsvermutung mehr. Allerdings sind die 7 Jahre Haft nicht rechtskräftig. Der Anwalt und sein Mandant wenn...
Es gilt die Unschuldsvermutung. Eine ca. 18-jährige soll nach einem Fest in Bezirk Lilienfeld einen rund gleichaltrigen niedergestochen haben? Sehr traurig was da wieder geschehen sein soll! Warum? Es bleiben wieder viele Fragezeichen? Polizeibericht: Bei den Erhebungen vor Ort stellte...
Regionaler Klima-Bonus positiv und notwendig – Nicht-Einrechnung bestehender CO2-Besteuerung des Autos enttäuschend. Aus Sicht des Mobilitätsclubs gibt es bei den heute von der Bundesregierung präsentierten Plänen zur ökosozialen Steuerreform Licht und Schatten. “Positiv ist festzuhalten, dass die ÖAMTC-Argumente, dass jene...
Wie fühlt sich man sich im Gerichtssaal, wenn man jemanden begegnet, der vielleicht bald eines viel schwereren Vergehens verurteilt wird? Das Gedankenprotokoll einer Journalistin zur Medienrechts-Verhandlung vom Freitag, 1. Oktober 2021 am LG Wr. Neustadt. Wenige Leute versammeln sich vor...
Wir erinnern uns doch alle vor allem aus dem neuen Testament an die Geschichten: Wunderheilungen, wundersame Brotvermehrung, Wasser zu Wein. Ja sogar Tote hat Jesus auferstehen lassen. Nur es waren immer kurze Momente, Lazarus wurde erschlagen, kurz nach seiner Auferstehung....
Die schwarz-grüne Steuerreform ist keine „ökosoziale, sondern eine ökoasoziale Steuerreform!” FPÖ-Forderung nach Einfrieren der Energiepreise und eigenem Covid-Warenkorb mit Möglichkeit zum Erlassen eines Preisstopps „Die kolportierten steuerlichen Maßnahmen von ÖVP und Grünen bringen den Menschen keine ‚ökosoziale, sondern, ganz im...
Energie wird viel, viel teurer: Und viele die sichs nicht leisten können, werden diesen Winter mehr als frieren. Ostregion finanziell der große Profiteur der Einigung beim 1-2-3-Ticket Verkehrsministerin Gewessler hat heute eine Einigung beim österreichweiten 1-2-3-Ticket präsentiert. Nach dem bereits...
Denn Medienanwälte sind und könnten auf der Lauer sein? Aber: Manche Medien können es sich leisten, rechtswidrige Inhalte zu zeigen. Warum? Die Antwort darauf schockiert fast genauso wie ein dzt. kursierendes Video. Jenes Video, wo man sieht, wie eine Trafikantin körperlich...
Niemand anderer als das Gericht selbst zeigte dieses unglaubliche, schreckliche Video, jener Trafikantin, die von dem späteren, verurteilten Täter angezündet wurde. Kein Recht über den Tod hinaus? Heute zeigen sich viele Menschen nur noch empört über diesen Rechtsstaat, dieses Gericht,...
Unsachlich differenzierende und willkürliche zwangsweise Offenbarung des Impfstatus verletzt Grundrechte. Die Rechtsanwälte Mag. Alexander SCHEER und Mag. Florian HÖLLWARTH, MBL brachten wie angekündigt die erste von mehreren COVID-BESCHWERDEN bei Verfassungsgerichthof ein. Die erste Beschwerde richtet sich gegen die Verpflichtung des...
Gewisse Medien werden vor Gericht als nicht seriös bezeichnet, man darf laut dem Gericht dann keine Links setzen! Bestimmen die Gerichte welches Medium als seriös gilt, man links setzen darf und wo nicht? Welches Medium man vielleicht noch zitieren darf?...
FPÖ-Hermann: „Murgg entlarvt wahre Ideologie der KPÖ!“ Erste Rücktrittgerüchte in der KPÖ. Bzw, gibt es Rücktrittsforderungen. KPÖ ein Gespenst geht um. KPÖ-Klubobfrau Klimt-Weithaler hat massiven Erklärungsbedarf – die Masken sind gefallen: KPÖ zeigt ihr wahres Gesicht. Unter diesem Titel sendet...
Türkis-grüne Medienpolitik erschöpft sich in ORF-Postenbesetzungen – Reform auf der langen Bank. Erster ÖVP-Disziplinierungsversuch gegenüber Weißmann? Dass ÖVP und Grüne mittlerweile sogar die „Ankündigung einer Punktation“ in einen Ministerratsbeschluss schreiben, sei „mehr als peinlich“. „Dass Türkis und Grün nach 1,5...
So schreiben die gerade auf Twitter: “Der Verbund hat zu viel für Gas und Strom kassiert, bis zu 130 Euro kann man sich zurückholen”! Hintergrund sollen rechtswidrige Klauseln sein! Wir schreiben besser es gilt die Unschuldsvermutung: FPÖ: Energiekostenerhöhung: Energie-Control Austria...
Wie man vielleicht weiß, hat Peter Pilz ein sehr kritisches Buch über Bundeskanzler Sebastian Kurz herausgebracht, bringen lassen! Jetzt könnte Pilz eine weitere hohe Strafe drohen: Sein Buch soll beschlagnahmt werden, wie er selbst auf zack, zack schreibt, schreiben lässt....
Für was steht MFG? Menchen, Freiheit, Grundrechte. Um es auf dem Punkt zu bringen: Dafür werden sie mit über Einer Million Euro pro Jahr aus dem Budget des Steuerzahlers belohnt. Impfgegner sind wir nicht: Wir wollen nur, die Menschen sollen...
Herr B wundert sich: “Mich hat ja keiner abgeschrieben, ich musste ja nicht einmal zu einem Kontrolltermin”? Herr B ist seit einem schweren Arbeitsunfall arbeitsunfähig und hat kein Krankengeld mehr bekommen! “Wir haben Sie als gesund abgeschrieben, in Zeiten von...
Die ÖVP scheint an neuen Mediengesetzen zu arbeiten: Gestern auf Puls 24 Edstadler: “Wir müssen solche Auftritte auf Sozialen Medien verbieten”! Die ÖVP will die sozialen Medien dazu bewegen, Parteien wie MFG und KPÖ nicht mehr auf soziale Medien zu...
Sichtlich zornig sprach der Herr von der KPÖ Graz über die ÖVP! “Ich kann ihnen schon sagen, warum die bei uns so viel verloren haben! Die führen sich auf als würde alles ihnen gehören, reden das Leid der anderen schön,...
Strafrecht: Mutmaßliche Täter und Anwälte, die jedes Wort auf die Goldwaage legen und Medien abmahnen, einige erholen sich nie wieder. Medien werden angeklagt: Weil man einem Mörder, der den Mord gestanden hat, selbst zur Polizei ging und gestand, als Mörder...
In Oberösterreich gibt es ja eine neue Partei: MFG – gegen Impfzwang. Dazu wird ja auch drei G. Am Arbeitsplatz gehören und die FPÖ sagt dazu ein klares NEIN. FPÖ – Belakowitsch: Klares Nein zu 3G am Arbeitsplatz! Heute finden...
Die ÖVP hat Platz eins in der Steiermark verloren: Sie musste diesen an die KPÖ abgegeben. Erinnerungen kommen hoch und die Frage: “Wie lange hält sich Schützenhöfer noch? Nagl gab ja seinen sofortigen Rücktritt bekannt. Was macht die KPÖ nun...
Der Krieg zwischen dritter und vierter Gewalt ist voll entbrannt! Und ein neues Geschäftsmodell Hass im Netz, welches missbraucht wird? Genau so wie im Urheberrecht, Bildrecht? Freie Medien und USER war einmal. Wie Gesetze selbst Missbrauch Tür und Tor öffnen...
Und wieder hagelt es Strafen für Medien: Anwälte haben sich bereits gemeldet. Kronen Zeitung bereits bemüht um Richtigstellung. oe24 ist ebenfalls um Richtigstellung bemüht. Zum dreifachen mutmaßlichen Kindsmord eines Österreichers in Kroatien. Für den die Unschuldsvermutung zu gelten hat. Auch...
Eine große Tageszeitung musste einem mutmaßlichen Frauenmörder, für den die Unschuldsvermutung zu gelten hat, viele tausend Euro zahlen. Und schon haben diese Tagesmedien den Scherm auf: Richtigstellung? Oder Kampf mit der dritten Gewalt? Der geneigte Leser weiß ja gar nicht...
Ein Bio Bauer beim Bürgeranwalt: Anklage wegen Verletzung des Urheberrechts. Abmahnanwälte sind wieder im Auftrag von den sog. Bildspinnen unterwegs, wir haben immer wieder berichtet: In dem Fall vom Dezember 2020 wurde dem fleißigen Mann ein Weihnachtsfoto zum Verhängnis. Der...
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