Kern zu Regierung: Das Motto des Regierungsprogramms scheint zu lauten: Zurück in die Vergangenheit Werden starke Opposition sein, für Sanktionen gibt es keinen Anlass „Die Rückschritte und Verschlechterungen des schwarzblauen Regierungsprogramms sind hinlänglich bekannt. Umso wichtiger ist eine starke Opposition,...
„profil“: NÖ Kinder- und Jugendheimskandal: Polizeieinsätze als „Teil der Erziehungsmaßnahmen“ Neue E-Mails von Mitarbeitern des Jaidhofer Heimes: Die Jugendlichen „leben nach den Knastregeln“ – es sei „wichtig, auf Konfrontation zu gehen“ Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe...
Soziales Österreich wird zu Grabe getragen. Die EU droht mit Sanktionen gegen Österreich. Hartz 4 für Österreich kommt UN-Kommissar: Türkis-Blau ist “Gefahr für Europa” Damit könnte jeder Fortschritt verfallen, den Kern in kürzester Zeit für Österreich aufbaute. Das Soziale Österreich...
Es ist ein Wahnsinn was wenige Stunden nach der Angelobung der NEUEN REGIERUNG los ist. Es kommen Drohungen von der EU Es kommen Drohungen von der Welt Massen Asyl am Stadtrand soll entstehen. UN-Kommissar: Türkis-Blau ist Gefahr für Europa Die...
Update: Die Neue REGIERUNG nimmt immer mehr eine gefährliche Haltung ein. Die Welt schreit auf. “Asyl-Massenquartiere am Wiener Stadtrand” Droht Österreich bald der Notstand? Die Demonstranten riefen heute: “Kurz geh heim, Strache geh heim”! Sie sollen zurücktreten. 5500 Demonstranten sollen...
Hinter “Europa-Bekenntnis” mit FPÖ als Gründungsmitglied der ultrarechten Fraktion im EU-Parlament steckt wenig “Die schwarz-blaue Regierung ist beunruhigend – nicht nur für die ÖsterreicherInnen, sondern auch für Europa. Denn die neue Koalition steht für eine neoliberale Retro-Politik, die auf die...
Die Hotellerie und der Tourismus begrüßen vor allem die Senkung der Mehrwertssteuer von 13% zurück auf 10%. Das neue Regierungsprogramm stimmt Sigi Egger, Obmannes des Fachverbandes der Hotellerie, zuversichtlich. Nach den Belastungen und dem Reformstau der Vorjahre zeichnet sich nun...
Update: “Wie viele Politiker sagten schon: “Ich gelobe”! Heute sind manche sogar vorbestraft, oder es steht ihnen bevor. Manche sind freigegangen. Grasser der ehemalige Finanzminister des Bündnis ÖVP damalige FPÖ steht vor Gericht als Angeklagter. Alle sagten sie: “Ich gelobe”!...
Die möwe Informationskampagne gegen Gewalt und Missbrauch an Kindern und Jugendlichen Verschleiern, Vertuschen, Klein reden: So schaut es wirklich aus sehr geehrte Möwe. Oft helfen die Nachbarn dabei, alles weiter Verschleiern, Vertuschen und Klein zu reden. Doch auf die welche...
Die Nichtregierungsorganisation “Initiative Pro Mitteleuropa” (IPM) begrüßt die Angelobung der neuen Österreichischen Bundesregierung und bietet ihr gerade in europapolitischen Fragen die volle Unterstützung an. IPM International Präsident Dr. Philipp Depisch dazu: “Bundeskanzler Sebastian Kurz ist ein außergewöhnlich talentierter Staatsmann und...
Aufgrund einer Verwaltungsübertretung wurde am 16. Dezember 2017 gegen 15.30 Uhr ein 54-Jähriger im Bereich der Walfischgasse einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle unterzogen. Der Mann reagierte sehr aufgebracht und aggressiv auf die Anhaltung. Ihm wurde der Grund dafür mitgeteilt und die...
Pensionistenverband zu Regierungsprogramm: Nicht treffsicher! Frauen von 1.200 Euro-Mindestpension de facto ausgeschlossen; zwei Drittel bekommen keine Pflegegeld-Erhöhung Der Pensionistenverband als die einzige Schutzmacht der älteren Generation wird alle Vorhaben der neuen Regierung ebenso genau unter die Lupe nehmen, wie er...
Bombe flog auf Hamburger S-Bahnhof in die Luft Ein Sprengsatz ist am frühen Sonntagabend auf einem S-Bahnhof in Hamburg explodiert. Laut “Bild” soll es keine Verletzten geben. Der Täter konnte flüchten – der Staatsschutz ermittelt. Gegen 17.35 Uhr war ein...
Sozialhilfe und Arbeitslosengeld soll auch für Österreicher innen massivst gekürzt werden. Türkis/ Blau machen es möglich. Koalition will Sozialhilfekürzung erzwingen Zeit im Blick hat vor dieser Regierung gewarnt. Doch die Mehrheit hat diese gewählt und muss auch jetzt damit leben....
Details bleiben abzuwarten, Richtung stimmt! “Endlich werden den Interessen von Vermietern und Mietern Rechnung getragen! Es besteht also begründete Hoffnung, dass private Investitionen in Wohnraum nach Jahren und Jahrzehnten wieder attraktiver werden, wenn Mietzinsbeschränkungen eine klare Absage erteilt wird” “Da...
Nein wir haben keine Bringschuld. Wir wollen mit ganzem Herzen für unsere Staatsbürger arbeiten. Der Standard dazu: Türkis-blaue Pläne: Weniger Mindestsicherung, mehr Pflegegeld Für alle Bezieher – ob In- oder Ausländer – soll die Leistung auf maximal 1.500 Euro begrenzt...
Nur noch 365 Euro Mindestsicherung für Flüchtlinge Was uns die Oppositionsparteien einreden wollen, sind Fake News. So wiederholt die FPÖ wir haben keine Bringschuld. Am Samstag haben ÖVP und FPÖ ihr 183-seitiges Regierungsprogramm präsentiert. Große Überraschungen blieben aus. Das Arbeitsübereinkommen...
Es geht um die 2/3 Mehrheit und einige von den NEOS werden gebraucht um diese zu erreichen. Die dritten im Bunde dieser Regierung sind die NEOS. Trotzdem bekommt die NEUE Regierung auch von den NEOS jetzt schon einiges an Kritik...
Kern will für die SPÖ starker Oppositonsführer sein. Nennt die Umsetzungen der Neuen Regierung: Unsinnig und Vollholler. Vollholler wurde auch das Wort des Jahres 2017 „Gemeinsam mit Zivilgesellschaft versuchen, größte Unsinnigkeiten dieser Regierung zu verhindern“ „Von angekündigten Leuchttürmen bleibt nur...
Kaum steht die NEUE REGIERUNG gibt es auch bereits Seiten Weise Kritik daran. So schreibt die Liste Pilz in einer Aussendung: Schwarz-Blau II mit rechtsrechtem FPÖ-Personal Bilanz von Schwarz-Blau I derzeit am LG für Strafsachen Wien In der neuen Regierung...
Herbert Kickl löst Wolfgang Sobotka (ÖVP) ab. Herbert Kickl (FPÖ) wird unser NEUER INNENMINISTER. Er allein wird dafür die Verantwortung tragen, sagt Vize Kanzler HC Strache. Norbert Hofer wird Infrastrukturminister und er freut sich sehr darüber. Herbert Kickl hat damit...
Die Überraschungen stehen auch fest: Bildungsminister Heinz Faßmann: Gebürtiger Deutscher: Gebürtiger Deutscher ist derzeit Vizerektor an der Uni Wien. Das Bildungsressort wandert in die Hände eines Universitätsprofessors. Heinz Faßmann, gebürtiger Deutscher und Sebastian Kurz’ Paradeexperte, übernimmt das Mega-Ressort. Nach vielen...
So ist es. Eine gemeinsame Rauchpause. Angeblich wurde ein halbes Päckchen Zigaretten im gemeinsamen Raucher Kammerl geraucht und diskutiert was das Zeug hält und schon waren die beiden, ziemlich beste Freunde! Van der Bellen ist angeblich Kettenraucher und sehr gesund....
Update: 18.12.2017 Angelobung findet um 11h statt, oe24 TV überträgt bereits. Demonstranten blockieren den Verkehr. Update: 9 Demonstrationen für Montag den 18.12 Gestartet wird um 8 Uhr, der ÖAMTC rechnet mit einem „völligen Zusammenbruch“ des Verkehrs im Zentrum Wiens. Hier...
Update: Der ORF bestätigt Regierungsabkommen, Liste Kurz und FPÖ. In Kürze Pressekonferenz, nach ein Fall für zwei. Wir haben eine Türkis/ Blaue Regierung. 50% bei der Liste Kurz sollen davon Frauen sein. 8 Minister die Liste Kurz 6 Die FPÖ...
Wie der KURIER schreibt versucht auch die ÖBB zu helfen. Es wird aber immer noch gehofft, das NIKI LAUDA die Flotte wieder flott bekommt. Der KURIER schreibt: Die von der Arbeitslosigkeit bedrohten Mitarbeiter der insolventen Fluglinie Niki können sich vor...
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