EU

Eine gute Idee zur Stärkung des Europäischen Wirtschaftsraums welche aber mit der Zeit etliche seltsame Auswüchse trieb.
Deren Bürger sehen nicht nur Vorteile darin, sondern auch den gigantischen Bürokratie-Apparat und die Verflechtung parteipolitischer Interessen welche zumeist nur mehr den Grossen und Mächtigen dient…

Datenschutz
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Was ist mit unserem Datenschutz?

25. Mai 2018
Update: Schrems: Beschwerden gegen Google, Facebook & Co. Friss oder stirb Die Datenschutz-NGO noyb kritisiert die  “Friss oder stirb”-Datenschutzbestimmungen. Der Datenschutzaktivist Max Schrems hat am ersten Tag des Inkrafttretens der neuen Datenschutzgrundverordnung Beschwerden gegen Google, Facebook, […]
Bildung
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Nationalrat: Deutschförderklassen kommen ab Herbst 2018

21. Mai 2018
Bildungsminister Faßmann will mit Sprachförderung für Chancengerechtigkeit sorgen, Opposition befürchtet Ausgrenzung von SchülerInnen. Alles ist aber beschlossen: Zurück bleibt ein langer Wortsalat. Die Opposition hatte wieder einmal keine Chance. Nur Stress im Nationalrat. Weil TÜRKIS/BLAU […]
facebook 1484902960
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SPÖ – Bezeichnet Datenschutz (NEU) als Bauchfleck

20. Mai 2018
Nationalrat – Jarolim zu Datenschutz-Anpassungsgesetz: Bauchfleck der Bundesregierung. Im Rahmen der Debatte zur Datenschutzgrundverordnung wiederholt SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim seine Kritik in Richtung Bundesregierung: „Diese Bundesregierung liefert Intimitäten der Menschen in unserem Land an Großkonzerne aus, […]
Lohn 1431092010
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SPÖ – Lohnsklaverei durch die Hintertür

11. Mai 2018
Lercher: Kurz und Strache führen Lohnsklaverei durch die Hintertüre ein. Abschaffung des Kumulationsprinzips nächste unsoziale Maßnahme von Konzernkanzler Kurz Scharf kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher die im schwarz-blauen Begutachtungsentwurf zum Verwaltungsstrafrecht vorgelegte Abschaffung des sogenannten Kumulationsprinzips: […]
NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein | © NEOS
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Matthias Strolz: Warum er zurücktritt

7. Mai 2018
NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein. Matthias Strolz: “Nach erfolgreichem Abschluss unserer fast siebenjährigen Startup-Phase übergebe ich für die nächste Wachstumsetappe an eine neue, frische Führung” Matthias Strolz wird […]
SPÖ
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SPÖ – neue alte Pläne

4. Mai 2018
Die SPÖ hält in ihren neuen, alten Plänen an der Wertschöpfungs Abgabe fest. Wir von Zeit im Blick haben schon viel darüber berichtet. Die SPÖ weicht hier auch in Zeiten von TÜRKIS/ BLAU keinen Millimeter […]
Salzburg 1525345501
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Salzburg will nicht mit der FPÖ

3. Mai 2018
Salzburg will GRÜN und NEOS: Für die NEOS eine Prämiere. Damit sind diese in der ersten Regierung dabei. Matthias Strolz ist überglücklich. Die FPÖ ist Sauer, sehr Sauer.
Ernennung und Angelobung der neuen Bundesregierung und der neuen Staatssekretäre im Maria Theresien-Zimmer durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 18. 12. 2017. | Foto: Peter LECHNER/HBF / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
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Die Regierung will sich dies nicht mehr gefallen lassen

25. April 2018
Die Regierung setzt einen Frontal Angriff auf die Sozialversicherung, titelt die Kronen Zeitung. „Luxuspensionen, Spekulation und 1000 Funktionäre“ 21 verschiedene Sozialversicherungen, Privilegien, 160 Dienstautos – und eine gigantische Zockerei: Im Rahmen der Vorstellung von Reformplänen (siehe auch […]
Justiz 1519563653
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Strafe – Gericht – Missbrauch – Mord

25. April 2018
Fokus Mord: Fokus Gericht: Fokus Justiz: Fokus Medien: Dies alles im Zusammenhang von Strafsachen. Ein 23 jähriger Frühpensionist missbrauchte seine kleine Tochter! Ein 23-jähriger Burgenländer musste am Montag in Korneuburg auf die Anklagebank. Er hatte […]